Im plötzlichen Parkplatz-Ärger an der Rostocker Straße in Unna-Massen hat unsere Redaktion am Montag (15. 2.) auf Anfrage die Erklärung der Stadt bekommen, wieso in der Wohnsiedlung nach ca. 40 Jahren auf einmal Knöllchen angekündigt werden für Autos, die am Fahrbahnrand parken.
Das Problem war am Wochenende hochgekocht: Nach Jahrzehnten des für die Bürger selbstverständlichen und von der Stadt stillschweigend hingenommenen Parkens auf der Straße fanden überraschte Anwohner jüngst plötzlich signalgelbe Warnzettel an den Windschutzscheibe ihrer Autos:
In nicht übermäßig freundlichem Ton weist die Stadt Unna sie darauf hin: „Hier parken Sie falsch!!“ und kündigt für die Zukunft an, die fälligen Verwarnungsgelder zu verhängen. 35 Euro werden dann fällig.
Hintergrund ist § 12 Straßenverkehrsordnung, nach dem das Parken auf der Straße erlaubt ist – WENN dann noch eine Restfahrbahnbreite von 3 Metern und 5 Zentimetern bleibt.
Das ist an der Rostocker Straße nach dem Mess-Ergebnis des Ordnungsamtes nicht der Fall, weshalb die Autos dort wegmüssen. Bei einer verbleibenden Fahrbahnbreite von 2,90 bis 2,95 Metern können die Anwohner formal nichts machen.
Ein Nachbar hatte die Stadt informiert.
Auf die Fragen, die sich die verärgerten Anlieger stellen, gab Stadtsprecher Christoph Ueberfeld folgende Auskünfte weiter:
„Wieso ist nach 40 Jahren plötzlich verboten, was vorher immer erlaubt war?“
„Das Parken dort war schon immer verboten“, stellt Ueberfeld klar. Mit anderen Worten, die Stadt hat es lediglich stillschweigend geduldet.
„Allerdings“, so der Stadtsprecher weiter, „hat die Zahl der Fahrzeuge dermaßen zugenommen, dass die Stadt nun gezwungen war, dort einzuschreiten.“
Es gehe nicht nur um die Müllabfuhr; sondern, so Ueberfeld: „Es ist die Aufgabe der Stadt, sicher zu stellen, dass auch die Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge im Einsatz diese Straße passieren können.“
„Wo sollen wir denn jetzt parken? Sollen wir alle unsere Vorgärten planieren?“
Zur Bemerkung eines Ordnungsamts-Mitarbeiters, der vor Ort geanwortet haben soll, die Anwohner müssten jetzt eben ihre Vorgärten zu Parkplätzen ummodeln, nimmt der Stadtsprecher keine Stellung. Er sagt zu dieser Frage nur:
„Das Ordnungsamt der Stadt wird nicht sagen, wo die Menschen parken sollen, es kann lediglich sagen, wo sie es nicht dürfen.“
Die Stadt setze hier einen Rechtsordnung um.
Massens Ortsvorsteher schaltet sich ein:
Wenig begeistert zeigt sich Massens Ortsvorsteher Dr. Peter Kracht (SPD) davon, dass das Ordnungsamt die Bürger dergestalt vor vollendete Tatsachen stellt.
„So viel steht jedenfalls schon einmal fest: Es hat sich jemand beschwert“, kann Kracht bestätigen, was Anlieger der Rostocker Straße gegenüber unserer Redaktion schilderten. „Auslöser war wohl, so meine Einschätzung, der Schnee auf dem Bürgersteig und auf der Straße. Dadurch ist alles noch enger geworden.“
Der Ortsvorsteher will der Stadtverwaltung am Dienstag einen Ortstermin vorschlagen – „möglichst noch in dieser Woche, spätestens aber in der nächsten Woche. Ich gehe davon aus, dass auch jemand vom Ordnungsamt dabei sein wird. Dann schauen wir uns das gemeinsam an, um eine Lösung zu finden. An einigen Stellen ist die Straße sicherlich breiter als 3,05 Meter.“
Peter Kracht fügt kritisch hinzu:
„Dass der Ortsvorsteher nicht im Vorhinein informiert wurde, das ist wirklich nicht schön. Beim nächsten Mal (und das wird sicherlich kommen) möchte ich doch im Vorfeld informiert werden.“
[…] UPDATE, hier die Antwort der Stadt […]