Seit den frühen Morgenstunden war die Polizei am Freitag mit einem großen Aufgebot im Stadtgebiet Mülheim an der Ruhr sowie im Bereich des Klimacamps Hamm im Einsatz. Der Grund waren untwr anderem Werksblockaden und ein spontaner Protestzug.
Update der Dortmunder Polizei am 29. 5., 21 Uhr.
Im Zusammenhang mit dem Klimacamp in Hamm sowie mehreren Protestaktionen im Ruhrgebiet waren und sind am Freitag zahlreiche Polizeikräfte landesweit im Einsatz.
Ziel der Polizei ist es, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, die Sicherheit von Beteiligten und Unbeteiligten zu schützen sowie Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren.
Dazu Einsatzleiter Stefan Schacht:
„Die Sicherheit von Versammlungsteilnehmern und Unbeteiligten hat für uns oberste Priorität. Unangemeldete Aktionen, nicht angemeldete Versammlungen sowie die Begehung von Straftaten können jedoch dazu führen, dass Schutz- und Betreuungsmaßnahmen von Versammlungsteilnehmern nicht jederzeit und unmittelbar im erforderlichen Umfang sichergestellt werden können.
Deshalb appellieren wir an alle Beteiligten, sich friedlich zu verhalten und die rechtlichen Rahmenbedingungen einzuhalten.“
Im Einzelnen:
Klimacamp in Hamm
Das Klimacamp im Lippepark in Hamm bildet seit mehreren Tagen den Ausgangspunkt verschiedener Versammlungen und Protestaktionen. Die Polizei Dortmund schützt die angemeldeten Versammlungen mit einem umfangreichen Einsatzkonzept.
Ziel ist es, friedliche Versammlungen zu ermöglichen und gleichzeitig mögliche Gefahren frühzeitig zu erkennen und zu verhindern.
Versammlung und Aufzug in Hamm
Am Freitagvormittag fand in Hamm ein Aufzug mit mehreren hundert Teilnehmern statt. Die Polizei schützte die am Klimacamp gestartete Versammlung entlang der vorgesehenen Strecke. Im Verlauf kam es vereinzelt zur Missachtung polizeilicher Anweisungen. Die Einsatzkräfte trafen die erforderlichen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und begleiteten die Versammlung bis zu ihrem Ende gegen Mittag.
Im weiteren Tagesverlauf reisten zahlreiche Teilnehmer zu weiteren Protestaktionen in Nordrhein-Westfalen, die polizeilich geschützt wurden.
Aktionen in Mülheim an der Ruhr
In Mülheim an der Ruhr kam es zu mehreren nicht angemeldeten Protestaktionen. Ab etwa 05:00 Uhr blockierten rund 120 Personen die Zufahrt eines Stahlwerks an der Friedrich-Ebert-Straße. Die Polizei war vor Ort im Einsatz und leitete entsprechende Strafverfahren ein.
Gegen 06:00 Uhr verschafften sich nach bisherigen Erkenntnissen etwa 120 Personen unbefugt Zutritt zum Gelände eines metallverarbeitenden Betriebes an der Sandstraße. Weitere Personen schlossen sich im Laufe des Tages an. Die Personen hielten sich unter anderem auf Gleisanlagen auf und bestiegen Betriebsgebäude.
Die Polizei traf umfangreiche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und löste die Aktion im weiteren Verlauf auf. Rund 150 Personen wurden dem Polizeipräsidium Dortmund zwecks Identitätsfeststellungen zugeführt. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.
Versammlung in Essen
Parallel fand auf dem RWE-Platz in Essen eine Versammlung von 11 Klimaaktivisten statt. Die Polizei schützte die Versammlung und gewährleistete deren sicheren Verlauf. Nach Beendigung der Versammlung entfernten sich die Teilnehmer.
Aktion am Kraftwerk Scholven in Gelsenkirchen Gegen 10:35 Uhr drangen nach Angaben der Polizei Gelsenkirchen rund 300 Personen in den Bereich des Kraftwerks Scholven an der Glück-Auf-Straße ein. Die Polizei traf umgehend Maßnahmen zur Sicherung des Betriebsgeländes.
Aufgrund der Bedeutung der Anlage als Kritische Infrastruktur standen insbesondere deren Schutz sowie die Sicherheit aller Beteiligten im Mittelpunkt. Die Prüfung möglicher Straftaten und Ordnungswidrigkeiten dauert an.
Aktion am Kraftwerksstandort Voerde
Im Bereich eines ehemaligen Kraftwerksstandortes an der Frankfurter Straße in Voerde erschienen im weiteren Tagesverlauf etwa 300 Personen. Nach bisherigen Erkenntnissen versuchten Teilnehmer, auf das Gelände zu gelangen. Polizeikräfte verhinderten das Eindringen und sichern weiterhin den Bereich.
Die Aktion steht nach derzeitigem Kenntnisstand im Zusammenhang mit den Protesten im Umfeld des Klimacamps in Hamm. Auch hier werden mögliche Straftaten und Ordnungswidrigkeiten geprüft.
Es wird nachberichtet.
Quelle Polizei Dortmund
