Ratssondersitzung zur Flut: Massenerin fordert Livestream oder Außenübertragung

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Bei den Überflutungen am 14./15. Juli wurde auch ölverseuchtes Wasser auf private Grundstücke geflutet. (Fotos Privat)

In einer Sondersitzung will sich der Unnaer Stadtrat am kommenden Mittwoch, 18. August, mit den Folgen des Hochwassers im Stadtgebiet befassen.

Wie berichtet, liegen dazu mehrere politische Anträge vor (LinkePLUS, FLU).

Für die Sitzung selbst liegt außerdem ein Anwohnerantrag zum Thema „ölverseuchtes Wasser in Massen“ vor. HIER unser damaliger Bericht.

Der Rat trifft sich zu dieser Sitzung im Massener Bürgerhaus. Dort ist der Platz für interessierte Zuhörerschaft sehr begrenzt. Doch eine so wichtige Sitzung, fordert eine Massener Bürgerin, müsse allen interessierten Bürgern zugänglich sein. Sie fordert eine Übertragung per Livestream.

In ihrem Antrag formuliert Dr. Astrid Rokossa ihren Wunsch wie folgt:

Der Rat der Kreisstadt Unna stellt sicher, dass alle interessierten Bürger/innen an der öffentlichen Sonderratssitzung zum Thema Starkregen am 18. August 2021 teilnehmen können.

Angesichts der äußerst beschränkten Kapazitäten für Zuhörer/innen im Bürgerhaus Massen sorgen Sie bitte dafür:

  • Dass die Sondersitzung des Rates per Livestream übertragen wird und die Zuschauer/innen die Möglichkeit haben, auch online Fragen zu stellen. Die bisher nicht vorhandene WLAN-Ausleuchtung des Bürgerhauses lässt sich  nach meinen Informationen durch mobile 4G-/5G-Technik einrichten.
  • Sollten z.B. die Nachrichtentechniker der Stadtwerke bzw. der Stadthalle dazu nicht in der Lage sein, bitte ich um eine Außenübertragung der Ratssitzung mit der Möglichkeit, durch ein Mikrofon auch Fragen an den Rat richten zu können.

Angesichts der Bedeutung des Themas und der großen Zahl der Betroffenen muss der Zugang der Öffentlichkeit uneingeschränkt gewährleistet sein.“

Bisher gab es keine Livestreams aus Unnaer Rats- und Ausschusssitzungen. Bürgermeister Dirk Wigant (CDU) und sein Vorgänger Werner Kolter (SPD) verwiesen bei diesem Thema wiederholt auf die datenschutzrechtlichen Anforderungen.

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