Coronaproteste: Warnung vor „inszenierten Eskalationen von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden“

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Offenbar aufgrund der Videos über vermeintliche Polizeigewalt am Samstag in der Dortmunder City (wir berichteten) warnt

Polizeipräsident Gregor Lange vor einer „Stimmungsmache“ mit öffentlichen Aktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen.

Die Videos zeigten unter wüsten Beschimpfungen gegen die Polizei,  wie Einsatzkräfte eine zuvor mehrmals und ausführlich ermahnte Frau zu Boden brachten und festnehmen.

„Eine kleine Szene von Rechtsextremisten und Demokratiefeinden versucht derzeit, öffentlichkeitswirksam mit inszenierten Eskalationen das Vertrauen in den Rechtsstaat zu erschüttern“, tutLange un einer Presseerklärungvom Donnerstagkund (7. 5.).

„Als Grundlage nutzen sie dafür die Einschränkungen durch die Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie.“

Die Schutzmaßnahmen verlangten allen  Bürgern seit mehreren Wochen sehr viel ab. Die große Mehrheit zeige zugleich aber auch Verständnis für die „sehr erfolgreichen Maßnahmen“, lobt der Polizeichef:

„Zahlreiche Nachbarschaftsinitiativen, Sportvereine, Fußballfans, Kirchengemeinden, Gastronomen und Einzelhändler reagieren in dieser schwierigen Lage mit enorm viel Solidarität. Sie sind der Kitt der Gesellschaft.“

Er sei „zuversichtlich, dass die bislang leider notwendige Ausnahmesituation nun aufgrund der vor allem von den Bürgern erreichten positiven Entwicklung Schritt für Schritt wieder gelockert werden kann. Das führt dann auch zu einer besseren Ausübung des so wichtigen Grundrechts auf Versammlungsfreiheit.“

Wenn jedoch erneut Personengruppen  Aktionen durchführen wollen, ohne dass mit den Behörden abgestimmte Konzepte für den Infektionsschutz vorliegen:

„Für diesen Aktionismus gibt es keinen Raum. Obwohl wir deutliche Fortschritte erzielt haben, ist die Infektionsgefahr noch nicht gebannt. Im Interesse der Gesundheit aller Menschen, insbesondere der Risikogruppen, wird die Polizei konsequent ihren gesetzlichen Auftrag wahrnehmen und die Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie anwenden.“

Die Aufforderung des Polizeipräsidenten an Demonstranten lautet: „Melden Sie ihre Versammlung an. Stimmen Sie mit uns ein Konzept für den Infektionsschutz ab. Lassen Sie sich von Extremisten, die der Verfassungsschutz beobachtet, und anderen Feinden der Demokratie nicht instrumentalisieren. Wie immer ist es auch jetzt der Auftrag der Polizei, friedliche Versammlungen zu schützen.“

Quelle: Polizei Dortmund

1 KOMMENTAR

  1. Mein persönliche Meinung: Ich habe Angst vor den Demokratiefeinden, die im Dortmunder Polizeipräsidium sitzen.

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