ADFC wirft Kreispolizei „Blockade“ der Bike Night vor – Polizei: Wir haben nichts verboten

„Kreispolizei blockt 6. Unnaer Bike Night“ –

mit dieser Schlagzeile machte am heutigen Mittwoch (10. Mai) der Unnaer Radclub seinem Zorn über eine Entscheidung der Kreispolizeibehörde Unna Luft. Die Radlerlobby wirft der Polizei „fehlende Wertschätzung“ der Radfahrer vor.

Der Streit entzündete sich an der Unnaer Bike Night. Fünf Mal sei sie bereits „eine Attraktion für die Radler der Region“ gewesen, so der ADFC Unna.

„In diesem Jahr fällt einer der Höhepunkte des Unnaer Stadtradelns aus. Die Kreispolizei stellt keine Genehmigung für die Lichterfahrt aus.“

Die 6. Unnaer Bike Night sei bereits terminiert, vorgeplant und mit Kulturschaffenden und ehrenamtlichen Vereinen abgesprochen gewesen.

„Jetzt folgt der Bremsklotz durch die Kreispolizeibehörde: Die gemeinsam mit ADFC und Stadtverwaltung beantragte Stadtrundfahrt mit individuell illuminierten Rädern wird nicht genehmigt, weil die Polizei eine Beleuchtung der Räder im Rahmen einer Demonstration nicht erlaubt.“

Der ADFC Unna wundert sich über diese Entscheidung,

„war doch vor 4 Monaten noch eine Treckerlichterfahrt durch mehrere Ortsteile im Einzugsgebiet der Kreispolizei genehmigt worden. Trotz weitreichender Unterstützung der städtischen Verwaltung beharrt die Kreispolizeibehörde auf einem Standpunkt, der vor wenigen Monaten offenbar ein ganz anderer war.“

Es sei enttäuschend, schreibt der ADFC, dass das ehrenamtliche Engagement nicht unterstützt werde.

„Die Unnaer Bike Night hat in den letzten Jahren überregionalen Bekanntheitsgrad erlangt. Sogar Fernsehberichte machten auf die besondere Aktion in Unna aufmerksam, die nicht zuletzt durch die Zusammenarbeit mit dem internationalen Lichtkunstzentrum das Unnaer Highlight hervorhebt.

Auch die Jugendarbeit wurde durch die Bike Night gefördert: Zur Vorbereitung bot die Un-Hack-Bar Workshops für die Fertigung kreativer Beleuchtungen von der Montage bis zur Programmierung an.“

Die Bike Night sollte nicht nur die kulturelle Verbundenheit in der Kreisstadt ausdrücken, sondern in Form einer Demonstration deutlich darauf aufmerksam machen,

„… dass die gleichberechtigte Teilnahme von Radfahrern im Straßenverkehr noch immer nicht gegeben ist. Die Bike Night steht für die Sichtbarkeit von Radfahrern, die sich eine sichere Fahrt durchs Stadtgebiet auch ohne Polizeischutz und symbolische Beleuchtung ihrer Räder wünschen.“

Der Radclub weiter:

„Die Unfallzahlen schnellen kontinuierlich in die Höhe, der ADFC fordert daher dringlich ein, dass entsprechende Gegenmaßnahmen getroffen werden.“

Unerwähnt bleibt bei diesem Argument, dass eine ganz überwiegende Zahl der schweren Fahrrad- und E-Bike-Unfälle von den Radlern mindestens mitverschuldet, oft auch allein verschuldet sind. Die Verkehrsunfallstatistiken sprechen diesbezüglich eine klare Sprache.

Gleichwohl wirft der ADFC der Kreispolizei vor, „dass zivilgesellschaftliche Ambitionen nicht gefördert werden.“

Das Lichtkunstzentrum wird am 12. Mai ab 20 Uhr trotzdem für alle kostenlos begehbar sein. Der ADFC wird vor dem ZIB für Fragen ansprechbar sein und lädt alle Interessierten zur Diskussion ein.

Das sagt die Polizei:

Kreispolizeisprecherin Vera Howanietz sieht die Vorwürfe des Radclubs ungerechtfertigt. Sie schrieb uns auf unsere Anfrage:

„In diesem Jahr wurde die Bike Night erstmalig vom Veranstalter als Versammlung angezeigt, was beinhaltet, dass die Kreispolizeibehörde Unna als Versammlungsbehörde über die Durchführbarkeit entscheiden muss.

Mit dem Anzeigenden wurden Kooperationsgespräche geführt und ihm wurden einschränkende Maßnahmen aufgezeigt, die sich insbesondere auf den Versammlungsweg und die Einhaltung des StVZO bei den benutzten Verkehrsmitteln beziehen.

Ein Verbot der Veranstaltung hat es seitens der Polizei nicht gegeben. Eine Genehmigung ist im Versammlungsrecht nicht vorgesehen.“

Der Anmelder der Versammlung habe (nach den erteilten Auflagen) selbst entschieden, dass die Bike Night nicht durchgeführt wird.