Die Ratssitzung am 23. Mai, in der Grüne und CDU den Ratsbeschluss pro Höffner vom 7. 12. 2023 kippten und durch Neuabstimmung eliminierten, habe der politischen Kultur in Unna schweren Schaden zugefügt.
Dieses Urteil fällt der Fraktionsvorsitzende der FLU (Freie Liste Unna), Klaus Göldner.
Der langjährige Ratsherr stellt fest:
„Na ja, der Bürgermeister und seine grünschwarze Gefolgschaft hatten wohl gemerkt, dass sie die Diskussion um die Höffner-Ansiedlung nicht mehr so einfach los würden.
Zu durchsichtig war die Aktion, einen gültigen Ratsbeschluss durch einen nachgeordneten Ausschuss beseitigen zu lassen.
Also musste man zu anderen Mitteln greifen.
Es sah dann in der Ratssitzung tatsächlich so aus wie in einer schlecht inszenierten Folge des Komödienstadels.
Frau Keuchel hatte die erste Sprechrolle in gespielter Entrüstung: „Oh, ich kann den Namen Höffner nicht mehr hören und stelle jetzt den Antrag, den Ratsbeschluss vom 07. Dezember letzten Jahres aufzuheben.“
Die Darstellerin verstieg sich dann noch in die durch nichts belegbare, absurde und überaus dreist unverschämte Behauptung, die Befürworter der Ansiedlung seien nur die „Vollstreckungsgehilfen für Höffner“.
Es fehlte eigentlich nur noch die logische Schlussfolgerung, dass wir alle bestochen worden sind.
Bürgermeister und Beigeordneter Wiggerich assistierten sodann in einer selten gezeigten, umfassenden Kenntnis der Gemeindeordnung und den auf ihr fußenden städtischen Satzungen in Sekundenschnelle.
Sie stellten fest, dass dieser (spontane) Antrag natürlich zulässig sei. Damit auch alles juristisch wasserdicht ist, formulierte der Bürgermeister sodann den Antrag der grünen Frontfrau nochmals so, dass das Thema Höffner ein für allemal vom Tisch gewischt werden konnte.
Die CDU- Fraktion hatte in der gesamten Inszenierung nicht eine einzige Sprechrolle, was angesichts der Größe der Fraktion, sonstiger Gepflogenheiten und der in der Vergangenheit doch etwas differenzierten Rolle ihres Vorsitzenden in dieser Sache, als absolut unüblich bezeichnet werden darf.
Ich versuchte noch, diesen drohenden Beschluss (der nun wirklich zeitlich nicht dringlich war) durch die Bitte um Vertagung wegen Beratungsbedarfs auszusetzen.
Das allerdings hatte die Regie wohl nicht vorgesehen. Das Drehbuch verlangte sofortiges Handeln. Was sollte man also machen?
Um sich nicht als Statisten dieses beschämenden Schauspiels missbrauchen zu lassen, musste man die Bühne verlassen.
Das taten dann auch alle, die nicht zur „Macht“ gehören.
Es wurde ein einstimmiger Beschluss. Alles gut? Sicher nicht!
Rechtlich mag dieses Vorgehen vielleicht in Ordnung sein.
Aber es hat der politischen Kultur in unserer Stadt ganz sicher schweren Schaden zugefügt. Der ökonomische Schaden ist ebenfalls immens.
Höffner/Krieger hätte Arbeitsplätze in Unna geschaffen und eine beträchtliche Summe an Gewerbesteuer in die Stadtkasse gezahlt.
Eine Kommune, die mittlerweile den zweithöchsten Gewerbesteuersatz in unserem Land aufruft, hätte dieses Geld sicher gut gebrauchen können.“
Klaus Göldner
Vorsitzender der Fraktion „Freie Liste Unna (FLU)
[…] Wir berichteten. […]
Die Wirkung, die dieser Amoklauf entfesselter, machtberauschter, fach- und kompetenzferner Ideologen auf potentielle Investoren und auch auf (noch) ortsansässige Unternehmen hat, wird verheerend sein.
Unna steht eine, sagen wir, abwechslungsreiche Zukunft bevor.
Die allerdings drastisch sich unterscheiden wird von dem, was dem Bürger zu suggerieren versucht wird.
Man fasst es nicht.
Staunende Grüße aus der Ferne….