#Archiv: Buntes tolerantes Unna – Wie freie Presse und Leser für Diffamierungsstudie ausgespäht wurden

Buntes tolerantes Unna – Presse und Leser für diffamierende „Studie“ ausgespäht

Unter dieser Überschrift erschien am 24. März 2017 ein umfassender Artikel mit einer Erklärung in eigener Sache unserer Redaktion, den wir sechseinhalb Jahre später noch einmal in Erinnerung rufen möchten.

Anlass ist die für Dienstag, 29. August, auf dem Massener Gemeindeplatz angemeldete Kundgebung „Remigration jetzt“ des AfD-Bundespolitikers Matthias Helferich und der Aufruf des Runden Tisches Unna, bei dieser Veranstaltung ein „zivilgesellschaftliches Zeichen gegen extremistische Hetze zu setzen“.

Der Runde Tisch Unna, so erläutert der Sprecher des Gremiums, Klaus Koppenberg (Ratsherr Die Grünen), auf der Facebookseite des Rundblicks, sei

„ein breit getragenes Bündnis von Bürgern, Institutionen und Parteien in Unna, an dem nach demokratischen Regeln gestritten wird. Einstimmig wird dort jedoch die Auffassung vertreten, dass es für die Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Spannungen bestimmter Regeln bedarf. Genau das wird bei der Veranstaltung am kommenden Dienstag in Unna Massen beispielhaft dargestellt, weil es genau an dieser Stelle und zu diesem Thema von besonderer Bedeutung ist.“

Genau dieser Runde Tisch war allerdings im Frühjahr 2017 maßgeblich an einer „Studie“ beteiligt, die das Ziel hatte, den Rundblick als Medium und damit auch seine Leserschaft als rechtpopulistisch zu diffamieren und faktisch Existenzen zu zerstören.

Bis heute hat sich der Runde Tisch von dieser infamen Kampagne nicht öffentlich distanziert. Unsere Redaktion bedauert das, da es der Glaubwürdigkeit des Gremiums in seinem Selbstverständnis als Wächter der Demokratie zuträglich wäre.

---

Eins sei vorangestellt: Die nachdrückliche Distanzierung des Unnaer Bürgermeisters.

Werner Kolter, SPD-Verwaltungschef der Kreisstadt, weist entschieden Praktiken wie die im Folgenden Geschilderten zurück, mit denen in seiner Stadt – dem bunten, toleranten, weltoffenen Unna – der Versuch unternommen wird, ungenehme Meinungen zu unterdrücken, Journalisten und Leser buchstäblich mundtot zu machen.

Es geht um Stimmungsmache, öffentliche Diffamierung und stasi-ähnliche Bespitzelung von Journalisten und Lesern, welche Geschehnisse öffentlich machen und offen Standpunkte vertreten, die in einer „Stadt mit Courage“ offenbar nicht sein dürfen und deshalb mit infamen Mitteln verhindert werden sollen. Es geht um den Versuch, Pressefreiheit zu beschneiden und dabei rücksichtslos Menschen auch persönlich zu beschädigen.

„Ein völlig falscher Weg, der denkbar schlechteste Weg jeglicher politischer Auseinandersetzung.  Ich bin der Meinung, dass man das (andere, auch sehr unbequeme Meinungen) in einer demokratischen Stadtgesellschaft ertragen muss. Ich finde auch, dass sich der Runde Tisch gegen Gewalt und Rassismus mit allen Formen des Extremismus befassen muss. Mit Rechts- und Linksextremismus.“

Werner Kolter (SPD), Bürgermeister der Kreisstadt Unna.

Dies wie gesagt vorangestellt. Die eindeutige Positionierung des Unnaer Stadtoberhaupts im persönlichen Gespräch mit unserem Verlag war uns wichtig. Deshalb haben wir mit dem Öffentlichmachen dieser – wie nennt man es – Causa 2? – bis zu diesem Wochenende gewartet.

Ausgespäht wurden für diese „Studie“ – mit eindeutig diffamierender Zielsetzung – 10 Berichte des Rundblicks; 10 von über 13.500 mitsamt ausgewählter Leserkommentare. Bei ihrer „diskursanalytisch geleiteten Analyse“ scheuten die Verfasser weder vor der namentlichen Nennung von Kommentarschreibern und Verlagsmitarbeitern zurück noch vor der Ausbreitung der fast kompletten Vita der als Hauptschuldigen ausgemachten Journalistin.

Verlagsinfos, Mitarbeiter, Leser und Werbekunden wurden ausspioniert, um mittels wissenschaftlich höchst zweifelhafter Methoden in den Verdacht des Rechtpopulismus gerückt zu werden. Was trotz der akribisch (von den Auftraggabern) ausgewählten „10 schlimmsten Artikeln“ letztlich nur als „Vermutung“ gelang.

Von der Existenz dieser „Studie“ sollten wir nichts erfahren. Sie wurde uns zugespielt. Dafür bedanken wir uns mit Nachdruck. Denn solche Machenschaften gehören offen gelegt. Egal wie groß die Streitpunkte und politischen Differenzen sind, so wie hier demonstriert funktioniert Auseinandersetzung in einer Demokratie absolut nicht. Insbesondere nicht in einer bunten, weltoffenen und toleranten Stadtgesellschaft, wie sie Unna zu sein vorgibt und sich per Siegel „Stadt mit Courage“ auf die Fahnen geschrieben hat.

Involviert – was nicht in jedem Fall „beteiligt“ bedeutet! – sind (in der Reihenfolge ihres Auftretens) das Büro des Bürgermeisters, der Runde Tisch gegen Gewalt und Rassismus Unna resp. seine „Steuerungsgruppe“, ein Duisburger Forschungsinstitut, eine achtköpfige Gruppe „Unterzeichner“, mindestens ein Lokalpolitiker aus Unna und einer Nachbarstadt sowie final (last not least…?) die Evangelische Kirche.

Die Verfasser

Die konspirative Studie „Rundblick Unna – Eine diskursanalytisch geleitete Analyse ausgewählter Artikel“ verfassten Regina Wamper und Christina Habermann vom Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung, kurz DISS. Als Ableger der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist das Institut nicht für Neutralität bekannt. So zerriss ausgerechnet die linke taz, der man gewiss keinen Rechtpopulismus vorwerfen kann, bereits 2002 eine große Untersuchung des DISS über vermeintlichen Antisemitismus in der Sprache deutscher Medien in der Luft: „.. nicht exakte Empirie bestimmt den Ton …, sondern eine Meinungsfreude, die von Vorurteilen kaum zu unterscheiden ist“, und das Ergebnis der Studie stehe von vornherein fest. 

Die Auftraggeber

Laut Aussage des Bürgermeisterreferenten Oliver Böer beauftragte die Ev. Gewaltakademie Schwerte das DISS mit einer Studie über RB Unna.

Dieter Frohloff von der Akademie nahm den Auftrag – so sagte uns Böer – von einer „Gruppe Bürgern aus dem Kreis Unna“ entgegen. Bezahlt hätten diese Bürger, so Böer in Wiedergabe von Frohloffs´Auskunft, die fast 30seitige Expertise mit Spenden. Eine 6 Punkte umfassende Anfrage dazu, die wir an Dieter Frohloff mit Frist am Freitag, 24. 3., 17 Uhr schickten, blieb unbeantwortet.

Die Rolle der Stadtverwaltung /des Bürgermeisters

Aus dem Büro des Bürgermeisters wurde die Mail verschickt, die mit der angehängten Studie an die Steuerungsgruppe des „Runden Tisches“ erging. Im Bürgermeisterbüro ist der RT formal angesiedelt. Doch die Stadt, die den RT aus Haushaltsmitteln bezuschusst, erfülle für ihn lediglich operative Aufgaben, leite z.B. Einladungen weiter oder drucke Flyer, erklärte Bürgermeisterreferent Böer.

In die Inhalte der unterschiedlichen und inhomogenen RT-Gruppierungen mische sich die Stadt nicht ein, „zensiere“ auch keine Themen. „Das darf nicht unsere Aufgabe sein.“ Entscheidend aber:  Weder seien für diese Studie Gelder aus dem Haushalt noch Mittel aus den Zuschüssen für den Runden Tisch geflossen.

Die Chronologie der Ereignisse.

Montag, 13. März 2017

RB Unna bekommt am Abend vertraulich eine Mail zugespielt. Sie ging per Verteiler an die Steuerungsgruppe des Runden Tisches gegen Gewalt und Rassismus.  Ein Auszug daraus:

„Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der anliegenden Bitte einiger Vertreterinnen und Vertreter der Steuerungsgruppe möchte ich Sie zu einer Sitzung am Dienstag, 28.03.2017 um 17.00 Uhr, Zentrum für Information und Bildung, Lindenplatz 1, 59423 Unna, Raum 1.01, einladen.

Viele Grüße!
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Xxxxxxx xxxxxxx
Kreisstadt Unna
Der Bürgermeister
Büro des Bürgermeisters“

Im Weiteren:

„Hallo Frau xxxxx,
einige Mitglieder der Steuerungsgruppe würden gerne eine Sondersitzung vor dem Apriltermin einberufen. Es geht dabei um eine Diskussion, wie mit dem Rundblick Unna umzugehen ist. Es liegt uns jetzt eine Untersuchung zum Rundblick vor, die ich Ihnen anhänge. Wir sind der Meinung, dass sich die Steuerungsgruppe mit dem Thema auseinandersetzen muss. Gerade vor dem Hintergrund, dass Unna „Stadt ohne Rassismus-Stadt mit Courage“ ist, sollten die Umtriebe des Rundblickes bzw seines Ablegers Un.Politisch diskutiert werden.

Dieter Frohloff von der Gewaltakademie würde sich auch an der Diskussion beteiligen, außerdem wäre auch die Verfasserin der Studie bereit, sich einzubringen. Es würde uns freuen, wenn Sie einen solchen Termin zeitnah einrichten könnten.

MfG
Heike Palm, Markus Körner, Ute Fischer, Rita Weißenberg,  Anabela Dias, Sevgi Kahraman-Brust, Ksenija Sakelsek, Dieter Frohloff“

Mit angehängt: Ein PDF namens „Rundblick_2“. Das ist die besagte Studie.

Mittwoch, 15. März

Auf Mailanfrage ans Bürgermeisterbüro (am späten Dienstagabend) ruft Bürgermeisterreferent Böer sofort am Morgen RB-Verlagsleiter Frank Kuhlmann an. Freundlich und professionell macht er überzeugend klar, dass die Stadt keinerlei Kenntnis von dieser Studie habe und sie in keiner Hinsicht gutheiße.

Wer sie beauftragt hat, ist zu diesem Zeitpunkt nebulös. Eine „Unterzeichnerin“ erklärt auf Anfrage, nichts von der Studie zu wissen, zu deren Besprechung sie selbst mit eingeladen hat.

Donnerstag, 16. März:

Klaus Göldner, Fraktionsvorsitzender der Freien Liste Unna (FLU), stellt in der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses Unna eine Anfrage an den Bürgermeister, spricht von einem „Beobachtungsbericht des Verfassungsschutzes“. In späteren Diskussionen wird die Methode mit Bespitzelungen der Stasi verglichen.

Werner Kolter reagiert sehr emotional, zunehmend aufgebracht wiederholt er mehrmals (zuletzt lautstark): Der Runde Tisch handle autark, er selbst habe keine Kenntnis von dieser Studie gehabt und finde Derartiges entschieden nicht gut. Und keine städtischen Gelder seien dafür geflossen.

Montag, 20. März

Rundblick Unna wird eine weitere Mail zugespielt. Auch hier hängt die Studie an. In der Mail schreibt ein Lokalpolitiker aus einer Nachbarstadt an einen Lokalpolitiker in Unna folgende Zeilen:

„Lieber XX, lieber YY!

Hier ist im Anhang – wie versprochen – die Expertise zum völkischen Beobachter in Unna! Mach damit, was Du für geeignet hälst, um den Spacken das wasser abzugraben!!!  Liebe Grüße!“

Mittwoch, 23. März

Von Klaus Koppenberg, „Kopf“ des Runden Tisches, ergeht die Mail an die Steuerungsgruppe des RT, dass die geplante Sondersitzung am 28. 3. zur Besprechung der Studie über RB Unna abgesagt ist.

Donnerstag, 24. März

Bürgermeister Werner Kolter empfängt im Beisein des Bürgermeisterreferenten Oliver Böer den RB-Verlagsleiter Frank Kuhlmann und Redakteurin Silvia Rinke. In dem offenen, respektvollen Gespräch wiederholt Kolter seine Abneigung vor solcherart Formen politischer Auseinandersetzung; selbst wenn er die Grenzen der Meinungsfreiheit bei RB Unna zuweilen aus persönlicher Sicht überschritten sieht. „Aber darüber muss man andere Formen der Diskussion finden.“

Er äußert seinen Wunsch und die Hoffnung, dass der Runde Tisch (der als Gremium NICHT in diese Aktion involviert gewesen sei) bei den nächsten Sitzungen der Steuerungsgruppe ab April grundsätzlich seine Zielsetzungen und Formen des politischen Austauschs neu definiere.

Versuche, in irgendeiner Form die Presse- und Meinungsfreiheit zu beschneiden, seien der gänzlich falsche Weg.

---

– Kurzes Schlusswort von uns:

Auch wenn die Absagebegründung des Runden Tisch-Sondertermins zu den „Umtrieben“ des Rundblicks entschuldigende Formulierungen beinhaltet, gab es doch schon lange vor dieser „diskursanalytischen Analyse“ offene Diffamierungskampagnen gegen unser Medium und gegen namentlich genannte Mitarbeiter. Manche Äußerungen erfüllten den Tatbestand der üblen Nachrede. Wir haben diese Unterhaltungen, soweit sie sich in offen einsehbaren Facebookgruppen abspielten, per Screenshots gesichert. Ebenso wie Absprachen, an unsere Werbekunden heranzutreten und den Verlag damit finanziell zu schädigen. Einzelne Werbekunden bekamen tatsächlich solche Besuche und wiesen sie erbost zurück.

Kommentare (149)

(Anmerkung: Zu diesem Artikel gingen damals über mehrere Tage hinweg knapp 150 Kommentare ein. Einige im Folgenden als Auswahl. Da der Bericht und damit auch die Kommentare über unser Archiv für Leserinnen und Leser nicht mehr öffentlich aufrufbar sind, haben wir die Namen der Kommentierenden entfernt. Wir können alles mit Screenshots belegen.)

• „Das beschämt mich total und bin entsetzt, dass einige Bürger dieser Stadt zusammenwerfen, um eine Studie über einzelne Personen in Auftrag zu geben. Schämt EUCH abgrundtief!! Wir machen jetzt erst Recht Werbung! Scheiß Extremies!! Das macht mir persönlich Angst!“

• „Sowas geht gar nicht. Es darf keine Beobachtung zur Diffamierung und bewusster Schädigung geben. Ich finde das von den Unterzeichnern feige und undemokratisch. Ich hoffe, das die Unterzeichner wenigsten so viel Ehrgefühl haben, aus dieser Causa ihre persönlichen Konsequenzen zu ziehen und sich vom RT zurück ziehen und sich entschuldigen. Der RT sollte nicht unter den paar Leuten leiden. Was ich persönlich aber nicht erkenne, sind Stasi Methoden. Sorry, aber die Stasi hat viel härter gearbeitet.“ 

• „Habe ich den Artikel richtig verstanden? Es wurden aktiv Werbekunden belästigt? Nach dem Motto: „Leute, macht keine Werbung beim Rundblick !“ ????
• Mich erinnert das sehr an ein „Leute, kauft nicht bei Juden “ aus der NS-Zeit.“

• „Ich bin einfach nur fassungslos…….welche Menschen geben der Kirche Geld, um solche Hintergrundrecherchen zu tätigen und wie neutral und christlich handeln Kirchenvertreter, wenn sie für so eine „Sache“ Geld nehmen und den Auftrag ausführen. Oder haben die Spendet in gutem Glauben Geld gegeben, weil sie nicht wussten, was man damit vor hat ?Warum macht die Kirche auf so einem Weg Politik ? Ist sie nicht dazu da, den christlichen Glauben zu verkünden und christliche Werte zu leben? Das macht mich sprachlos… Ich muss gerade daran denken, dass die Kirche auch an dem Tag, als die AfD in Unna demonstrierte, ein „Fest“ abhielt, um sich auch hier wieder politisch zu betätigen… wie gut, dass ich mit keiner Kirche was am Hut habe. Spätestens jetzt wäre es bei mir soweit, da auszutreten.“

• „Und wieder einmal zeigt sich die persönliche Unfähigkeit von Dilettanten die Einfluss auf regionale Meinungsbildung und Politik haben. Unverständlich dabei die Beteiligung von Leuten die in öffentlichen Ämtern der Neutralität verpflichtet sind.“ 

• „… Als altgedienter Journalist bleibt einem die Spucke weg, wenn man diesen Spuk verfolgt hat: Da setzen sich (so könnte es gewesen sein, oder?) ein paar ältere und junggebliebene Alt-Linke mit ein paar Grünen-Hippies zusammen, rauchen schlechten Shit, holen noch einen Kirchenmann dazu (es geschah also passend zum Luther-Jahr und im Namen Gottes!) und baldowern aus: Wir machen den Rundblick Unna kaputt! Der ist doof! Der ist nicht für uns, sondern der gibt allen politischen Gruppen ein Podium. Das ist böse und das geht nicht! Tja, was passierte: Die Rau(s)chrunde (wir spinnen die Geschichte weiter) war zu Ende und der Kirchenmann, der sich heute trotz höflicher Bitte, drei Frage zu beantworten, nicht beim Chefredakteur der Zeitschrift Westfalium Hellweg gemeldet hat (was ihm sein oberster Chef verzeihen mag, aber wohl seinem täglichen Brötchengeber im Bielefelder Landeskirchenamt nicht gar so ganz gefallen wird, denn „Protestantismus“ bedeutet nicht „Schweigen“!)), fragt bei einem Institut in Duisburg nach einem Gutachten an. Das Institut namens DISS (Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung) soll klären, was es mit dem Rundblick Unna auf sich hat. DISS klingt doch irgendwie toll, klingt nach geistreicher Erkenntnis und nach Wissenschaft(lichkeit), und natürlich nach Dissertation, nach Doktorarbeit. Pfiffig sind die Jungs und Mädels vom DISS-Institut, allein: Was als „Gutachten“ abgeliefert wurde, das ist zweifelsohne eine Beleidigung für die Wissenschaft! Was in dieser vermeintlichen Expertise steht, ist schlicht und ergreifend ausgemachter tendenziöser geistiger Müll!! Und das im Namen der Wissenschaft! Da gibt´s nur eins: Ab in die Tonne!! Ich schreibe als gelernter Historiker in weniger als drei Stunden ein Gutachten, das genau das Gegenteil des unglaublichen Machwerks aus Duisburg belegt, denn das ist bei nüchterner Betrachtung soziologisch-verbrämter Unfug! Punkt! Mehr kann man dazu nicht sagen. Was ist zu tun? Gott rechnet mit dem Kirchenmann ab, das ist das einzige was schon mal klar ist. Das machen die beiden untereinander aus. Das ist also nicht für die Öffentlichkeit bestimmt. … Einige gehören nicht mehr an diesen Runden Tisch oder zumindest müssten sie den Nachweis erbringen, dass sie nachdrücklich auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik stehen Und auch das Wort „Pressefreiheit“ kennen! Ob alle diesen Nachweis erbringen können – ich habe da doch gewisse Zweifel…“