Jahrzehnte parkte man in friedlicher nachbarschaftlicher Koexistenz auf der Straße vor den Haustüren – plötzlich soll das Fahrbahnparken dort verboten sein: Im Park-Zwist an der Rostocker Straße in Massen (Rundblick berichtete) fand am Dienstag (2. 3.) der angekündigte Ortstermin statt.
Zusammen mit den Anwohnern begutachteten Ordnungsamtschefin Heike Güse, Vertreter der Feuerwehr und der Müllabfuhr sowie Massens Ortsvorsteher Dr. Peter Kracht die Verkehrssituation in der Siedlung. Ist es dort wirklich zu eng, wenn – wie seit gut 40 Jahren schon – die Fahrzeuge der Anwohner am Fahrbahnrand stehen?
„Spielstraße scheidet aus, Einbahnstraße ebenfalls“, teilte uns eine Anliegerin mit, die beim Ortstermin dabei war. Erleichterung kam bei den Anwohnern darüber auf, dass der Vertreter der Feuerwehr kein Problem damit sah, mit Einsatzfahrzeugen in die Rostocker Straße hinein und dort hindurchzufahren. Auch die Müllwagen kommen an den parkenden Autos vorbei, es sei denn, ein Wagen parkt direkt in der Kurve.
In fünf Wochen, so wurde den Anliegern mitgeteilt, gibt es eine Entscheidung, ob weiter auf der Fahrbahn geparkt werden darf oder nicht. Es könne sein, dass in dieser Zeit weiter die gelben Warnzettel verteilt werden – aber keine Knöllchen: So blieb es generell bisher bei signalgelben Warnungen.
Das Problem war am ersten Februarwochenende hochgekocht: Nach Jahrzehnten des für die Bürger selbstverständlichen und von der Stadt stillschweigend hingenommenen Parkens auf der Straße fanden überraschte Anwohner plötzlich signalgelbe Warnzettel an den Windschutzscheibe ihrer Autos:
In nicht übermäßig freundlichem Ton weist die Stadt Unna sie darauf hin: „Hier parken Sie falsch!!“ und kündigt für die Zukunft an, die fälligen Verwarnungsgelder zu verhängen. 35 Euro werden dann fällig.
Hintergrund ist § 12 Straßenverkehrsordnung, nach dem das Parken auf der Straße erlaubt ist – WENN dann noch eine Restfahrbahnbreite von 3 Metern und 5 Zentimetern bleibt.
Das ist an der Rostocker Straße nach dem Mess-Ergebnis des Ordnungsamtes nicht der Fall, weshalb die Autos dort wegmüssen. Bei einer verbleibenden Fahrbahnbreite von 2,90 bis 2,95 Metern können die Anwohner formal nichts machen.
Ein Nachbar hatte die Stadt informiert.
Auf die Fragen, die sich die verärgerten Anlieger stellen, gab Stadtsprecher Christoph Ueberfeld folgende Auskünfte weiter:
„Wieso ist nach 40 Jahren plötzlich verboten, was vorher immer erlaubt war?“
„Das Parken dort war schon immer verboten“, stellt Ueberfeld klar. Mit anderen Worten, die Stadt hat es lediglich stillschweigend geduldet. „Allerdings hat die Zahl der Fahrzeuge dermaßen zugenommen, dass die Stadt nun gezwungen war, dort einzuschreiten.“
Es gehe nicht nur um die Müllabfuhr; sondern, so Ueberfeld: „Es ist die Aufgabe der Stadt, sicher zu stellen, dass auch die Feuerwehr- und Rettungsfahrzeuge im Einsatz diese Straße passieren können.“
„Wo sollen wir denn jetzt parken? Sollen wir alle unsere Vorgärten planieren?“
Zur Bemerkung eines Ordnungsamts-Mitarbeiters, der vor Ort geanwortet haben soll, die Anwohner müssten jetzt eben ihre Vorgärten zu Parkplätzen ummodeln, nimmt der Stadtsprecher keine Stellung. Er sagt zu dieser Frage nur:
„Das Ordnungsamt der Stadt wird nicht sagen, wo die Menschen parken sollen, es kann lediglich sagen, wo sie es nicht dürfen.“
Die Stadt setze hier einen Rechtsordnung um.
Massens Ortsvorsteher schaltet sich ein:
Wenig begeistert zeigte sich Massens Ortsvorsteher Dr. Peter Kracht (SPD) davon, dass das Ordnungsamt die Bürger dergestalt vor vollendete Tatsachen stellt.
„So viel steht jedenfalls schon einmal fest: Es hat sich jemand beschwert“, kann Kracht bestätigen, was Anlieger der Rostocker Straße gegenüber unserer Redaktion schilderten. „Auslöser war wohl, so meine Einschätzung, der Schnee auf dem Bürgersteig und auf der Straße. Dadurch ist alles noch enger geworden.“
Peter Krach schlug der Stadt besagten Ortstermin vor, der gestern stattfand. Das Ziel: „Gemeinsam eine Lösung finden. An einigen Stellen ist die Straße sicherlich breiter als 3,05 Meter.“
