Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte und ihre Landtagsfraktionstoßen mit dem Antrag „Sonntag der Zukunft: Mehr Freiheit durch moderne Nahversorgung, lebendige Innenstädte und rechtssichere Öffnungen“ eine Diskussion über Modernisierungen bei der Sonn- und Feiertagsruhe an.
- Konkret wollen die Freien Demokraten u. a. 12 statt bisher 8 verkaufsoffene Sonntage pro Jahr ermöglichen.
- Grundsätzlich soll an Sonntagen für Kleinverkaufsstellen wie Kioske und Trinkhallen die Ladenöffnung und der Verkauf weiterer Warengruppen erlaubt sein.
- Außerdem soll der Betrieb von automatisierten Kleinstsupermärkten und Waschanlagen am Sonntag rechtssicher möglich werden.
Dazu erklärt Schneider als Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW für Arbeit, Gesundheit und Soziales:
„Unserer digitalen und vielfältigen Gesellschaft wird die starre Sonntagsruhe schon lange nicht mehr gerecht. Es ist Zeit, dass wir die Zukunft umarmen. Wir wollen nicht freie Tage abschaffen, sondern den Menschen mehr Selbstbestimmung und der Wirtschaft mehr Wachstumschancen bieten.“
Im ersten Schritt will die FDP die landesrechtlichen Spielräume in NRW hin zum „Sonntag der Zukunft“ nutzen. Schneider: „Der Kreis Unna und unsere Unternehmen brauchen endlich mehr Freiheit bei der Genehmigung verkaufsoffener Sonntage.
Wir Freie Demokraten wollen verkaufsoffene Sonntage künftig bis zu 12 mal im Jahr ermöglichen. Davon profitiert unsere Wirtschaft, die Kommunen durch die Gewerbesteuer und es belebt unsere Innenstadt.
Außerdem brauchen wir endlich Rechtssicherheit für die Öffnung von Kiosken und Trinkhallen am Sonntag. Es darf nicht sein, dass die Nahversorgung am Sonntag vom guten Willen des lokalen Ordnungsamtes abhängt. Auch automatisierte Kleinstsupermärkte und Waschanlagen müssen sonntags öffnen dürfen. Wo kein Personal arbeitet, schützt das Sonntagsöffnungsverbot nun wirklich niemanden. Hier sollten wir dringend für mehr Freiheit sorgen.“
Link zum Antrag der FDP-Landtagsfraktion NRW: https://fdp.fraktion.nrw/initiative/sonntag-der-zukunft-mehr-freiheit-durch-moderne-nahversorgung-lebendige-innenstaedte-und
