Die FDP-Landtagsfraktion NRW fordert eine Anpassung des Feiertagsgesetzes, um das Autowaschen in Nordrhein-Westfalen auch an Sonn- und Feiertagen zu ermöglichen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird in dieser Woche im Landtag beraten.
Die FDP-Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte sagt hierzu:
„Wo sich Lebensrealitäten verändern, sollten aus der Zeit gefallene Gesetze den Menschen nicht im Weg stehen. Vielen Menschen fehlt unter der Woche die Zeit, Tätigkeiten wie dem Autowaschen nachzugehen – in automatisierten Waschanlagen und an Tankstellen wäre das auch am Sonntag möglich, ohne dass dadurch zusätzlich sonntags gearbeitet werden muss. Nicht umsonst ist das in anderen Bundesländern und den NRW-Nachbarstaaten längst erlaubt – das fordern wir Freie Demokraten auch für Nordrhein-Westfalen!“
Sonn- und Feiertagsschutz bleibt – Einschränkungen werden auf das Nötigste reduziert
Konkret fordert der FDP-Gesetzentwurf, den Betrieb von SB-Waschanlagen an Tankstellen sowie automatischen Waschanlagen und SB-Waschanlagen in Gewerbe- und Industriegebieten sonn- und feiertags zwischen 12.00 und 20.00 Uhr zuzulassen – ausgenommen sind stille Feiertage. „Damit schaffen wir einen fairen Ausgleich zwischen dem Sonn- und Feiertagsschutz und den Einschränkungen, die sich dadurch für die Menschen in ihrer Freizeitgestaltung ergeben“, erläutert Schneider, Sprecherin für Arbeit, Gesundheit und Soziales der FDP-Landtagsfraktion.
Umweltschäden werden vermieden
Durch die Möglichkeit, Pkws auch sonntags in professionellen Waschanlagen zu reinigen, werden auch unerlaubte Handwäschen vor der Haustür vermieden, bei denen Umwelt und Grundwasser in erheblichem Maße verunreinigt werden können. „Unser Gesetzentwurf leistet also auch einen Beitrag zum Umweltschutz“, so Schneider. Die FDP-Abgeordnete abschließend: „Mit diesem Vorschlag geben wir den Menschen mehr Freiheit bei der Gestaltung ihrer Sonn- und Feiertage. Zugleich bietet die Sonn- und Feiertagsöffnung auch wirtschaftliche Chancen für Waschanlagen-Betreiber in Nordrhein-Westfalen – auch hier in Kreis Unna.“
Link zum Gesetzentwurf der FDP-Landtagsfraktion NRW: https://fdp.fraktion.nrw/initiative/drittes-gesetz-zur-aenderung-des-gesetzes-ueber-die-sonn-und-feiertage-feiertagsgesetz
Holla Frau Schneider, in Kombination mit einem Auto freien Montag, Dienstag und Mittwoch ist der Umwelt noch mehr geholfen und die Regierung würde dann bestimmt auch zustimmen. Der FDP war bisher die Umwelt und deren Schutz völlig egal, Ihr Vorschlag jetzt ohne Bundestag wird bestimmt dazu führen das die FDP dann vermutlich unter 5 Prozent fällt.
Na, unterschätzen Sie mal die Autofahrerlobby nicht, Herr Borkowski. 😉
Naja liebe Redaktion, so ganz kann ich Ihnen gerade nicht folgen. Sie glauben allso auch wenn so ein Auto freier Montag die Luft in Indien und China besser werden lässt würde die Lobby der Autofahrer auch für den Auto freien Dienstag und Mittwoch stimmen.? Wir müssten es ja mal 1 oder 2 Jahre ausprobieren
Wir wären gespannt auf den Ausgang des Experiments. 😉
Dann müssen Sie das der FDP aber auch sagen das deren Gesetzentwurf der Umwelt nichts nützt und alle Christen sich von der Partei abwenden werden.
„Wir“ „müssen“ der FDP überhaupt nichts sagen, Herr Borkowski – Sie versuchen uns hier offenbar zur Pressestelle der Liberalen umzuformieren, weil wir schlicht eine Pressemitteilung weitergegeben und Ihnen auf eine Frage augenzwinkernd geantwortet haben. Das lassen wir wohl künftig besser – wir berichten hier und werten nicht. Es sei denn, wir kommentieren, aber dann sehen Sie das ohne jeden Zweifel als Meinungsbeitrag gekennzeichnet. Damit Wünschen wir Ihnen einen entspannten Nachmittag mit dem Hinweis darauf, dass Sie sich jederzeit per Mail mit den örtlichen und überregionalen Liberalen erbaulich kontrovers austauschen können. VG!
Natürlich müssen Sie nicht, SIE machen ihre Arbeit ja sehr gut. Dafür danke ich Ihnen. Ihre Antwort war aber kein berichten eher jetzt eine Bewertung meiner Meinung .
Ach Verzeihung, dann habe ich Sie missverstanden, Herr Borkowski. Freundlichen Dank für Ihr nettes Lob. Ich persönlich stehe zu diesem Antrag tatsächlich neutral, weil ich nicht das Verlangen verspüre, meine Sonntage mit Autowaschen zu verbringen. 🙂 Einen schönen Nachmittag. – Silvia Rinke von der Redaktion.