„Plötzlich ist genug Geld da! UNNA braucht.EIS – immer noch“: Eishallenretter melden sich 4 Wochen vor der Wahl zurück

Mit drei kurzen Sätzen und zwei Bildern meldet sich vier Wochen vor der Kommunalwahl die Initiative „UNNA.braucht.EIS“ in der Öffentlichkeit zurück.

UbE, wie sich die Bürgerinitiative abkürzt, bezieht sich auf das Wahlversprechen von Bürgermeister Dirk Wigant (CDU), im Falle seiner Wiederwahl am 14. bzw. 28. September (Stichwahl) gebührenfreie Kitas in Unna einzuführen. Das Geld dafür sei vorhanden.

Diese Entwicklung kommentieren die Eishallenverfechter in einer Kurz-Pressemitteilung wie folgt:

„UN-fassbar!
Bürgerwillen missachtet,
mit Erhöhung der Grundsteuer gedroht,
und plötzlich ist genug Geld da.

UNNA braucht.EIS
IMMER NOCH!“

Die Frustration der Initiative begründet sich auch auf den zurückliegenden Wahlkampf im Sommer 2020, in dem Dirk Wigant als damaliger Bürgermeisterkandidat der CDU offensiv hinter die Eishallenretter stellte.

Bei einer Podiumsdiskussion der Bürgermeisterkandidten, die UbE damals selbst veranstaltet hatte, betonte Wigant, mit ihm als Bürgermeister hätte es dieses Bürgerbegehren nie gegeben. Er hätte die Bürger vorher mit eingebunden und „mitgenommen“.

Es kam anders. Auf das erste Bürgerbegehren, das gewonnen und vom Rat (schon unter Wigant) einkassiert wurde, folgte ein zweites, das verloren ging. Ein drittes zog UbE im Frühjahr vorigen Jahres ernüchtert zurück. Über diese bis dato letzte Pressemitteilung der Eishallenretter berichtete der Rundblick am 26. April 2024 wie folgt:

Ein drittes Bürgerbegehren wird es nicht mehr geben. Die BI „Unna.braucht.Eis“ hat es zurückgezogen.

In einer knappen Mitteilung auf Facebook gab die Initiative gestern Abend (25. 4.) bekannt:

„Wir haben heute das Bürgerbegehren zurückgezogen. Die Gründe dafür könnt ihr hier nachlesen. Wir bedanken uns an dieser Stelle bei allen Unterstützern.“

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Der Neubau einer Eissporthalle auf dem Grundstück der früheren an der Ligusterstraße würde „mindestens 14 Millionen Euro“ kosten: So schrieb es die Stadt in ihrer am 26. März veröffentlichten Kostenschätzung für ein mögliches drittes Eishallen-Bürgerbehren.

Wie berichtet, hatte die Bürgerinitiative Unna.braucht.Eis ihren Vorsatz bereits auf Eis gelegt.

Gleichwohl verkündete die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung am Dienstagnachmittag, 26. März 2024:

„Die für ein Bürgerbegehren erforderliche Kostenschätzung, was ein Neubau einer Eissporthalle auf dem Gelände der ehemaligen Eissporthalle kosten würde, ist jetzt auf der Homepage der Kreisstadt Unna einsehbar.“

Die drei Initiatoren, die im August 2023 angekündigt hatten, ein Bürgerbegehren für den Neubau einer Eissporthalle am Standort der abgerissenen Halle in Königsborn starten zu wollen, sei die Kostenschätzung bereits wie angekündigt vor den Osterferien durch die Stadt zugestellt werden.

Wenn der sogenannte Vorprüfungsantrag eingegangen sei, könnte der Stadtrat prüfen, ob das Bürgerbegehren zulässig ist.

„Die Kostenschätzung ist ein wesentlicher Bestandteil eines Bürgerbegehrens“, erinnert die Stadt. Der geschätzte finanzielle Umfang des begehrten Projekts müsse fundiert sein, damit alle Bürger „auf der Basis genauer und belastbarer Kosten“ ihre persönliche Entscheidung treffen könnten.

Nunmehr sei die Kostenschätzung in den vergangenen Monaten durch das städtische Immobilienmanagement erstellt worden – „unabhängig davon, dass die Initiatoren öffentlich angekündigt hatten, von dem Bürgerbegehren zurückzutreten“, betont die Verwaltung.

„Die Kostenschätzung kommt auf eine Summe von mindestens 14 Mio. Euro, die ein Neubau einer Eissporthalle, in dem Ausmaß, wie ihn die Initiatoren angekündigt haben, am Altstandort kosten würde. Hinzu kämen noch jährliche laufende Betriebskosten einer solchen Eissporthalle (inklusive Abschreibungen), die nicht Teil des angekündigten Bürgerbegehrens sind und somit auch nicht im Rahmen der Kostenschätzung ermittelt wurden.“