Lesermeinung: „Was ist die Politik in Unna noch wert?“

1
643
Symbolbild Meinungsbeitrag - Eselsbrunnen auf dem Unnaer Markt / Archiv: S. Rinke RB

Zur letzten Ratssitzung vor der Sommerpause am 23. Juni (wir berichteten HIER) erhielten wir folgenden Meinungsbeitrag:

„Was ist die Politik in Unna unter Grün/Schwarz noch wert?

13 Ratsmitglieder hatten sich zur letzten Ratssitzung beim Bürgermeister Dirk Wigant abgemeldet. Die Linke plus hat das Plus in Richtung Griechenland verloren und stellt die Arbeit ein.

Ein Wahlbetrüger/Mitglieder im Rat, meldet sich erst einmal bis zum Jahresende ab und bekommt weiter sein Geld, weil man angeblich nicht gegen ihn vorgehen kann. Akteneinsicht, zuletzt noch durch das Ratsmitglied Herrn Tietze zeigten klar Unregelmäßigkeiten auf.

Schon vor der Wahl hatte Herr Gilbert Vogt den Betrug lautstark bekundet. Alles sicherlich nicht im Verantwortungsbereich des heutigen Bürgermeisters. Wer hat da geschlafen, der Justiziar der Stadt Unna, der Vorstand des Wahlausschusses?

Der Bürgermeister nahm die Punkte, im Fall Meinolf Schmidt, von der Tagesordnung, zum Schutz des Rates, um keine falschen Schritte einzuleiten.

Hier wird ein Betrüger, gerichtlich verurteilt, geschützt, der weiter sein Geld bekommt, weil vielleicht der Kreis Unna oder die Bezirksregierung Lücken im Gesetz sehen.

Diesen Betrüger hatte sich dann die CDU ins Boot geholt, um einen Stimmenausgleich im Rat zu schaffen und für sich, auch einen stellvertretenden Bürgermeisterposte in Anspruch zu nehmen. Als die Angelegenheit wohl zu heiß wurde, hatte man sich wieder von dem Betrüger getrennt.

Hat man Bedarf für drei stellvertretende Bürgermeister in Unna? Man hört und liest wenig darüber!

Wen möchte der Bürgermeister jetzt schützen, den Rat oder die CDU? Der dienstälteste Fraktionsvorsitzende der FLU, Klaus Göldner, verließ unter Protest den Saal. Wenig später verließ die gesamte WfU-Fraktion den Saal.

Dieses ganze Theater verfolgten leider in Gänze nur sechs Bürgerinnen und Bürger von den oberen Rängen. Darunter auch ein Jurist, der vor lauter Kopfschütteln sicherlich ein Schleudertrauma bekommen hat.

Hätte der anwesende Vorsitzende des Hellweg-Bades nicht sofort in die laufende Diskussion zum Bad eingegriffen und erst bis zur Einwohnerfragestunde gewartet, hätte man das „Aus“ für das Bad besiegelt oder in die künftige Planung des Freizeitbad-Areals verschoben. Der 1. Beigeordnete forderte zu Recht klare Aufträge von der Politik, um nicht weiter mit seiner Abteilung für den Papierkorb zu arbeiten. Mit einer solchen Arbeit schafft Grün/Schwarz Unna mehr und mehr ab und nicht voran.

Diese Sitzung hätten viel mehr Bürgerinnen und Bürger verfolgen müssen, um sich einen Überblick zu verschaffen, was sie da gewählt haben.“

  • Volker Viebahn, Unna

-Der Verfasser ist Sachkundiger Bürger für die Freie Liste Unna (FLU) im Rat.

1 KOMMENTAR

  1. Danke Herr Viebahn, die Misere, das blamabla Vorgehen und Verhalten mitsamt der bürgerfernen Politik der Grün / Schwarzen Ratsmitglieder auf den Punkt genau getroffen. Darüber hinaus ist es für mich ein Rätsel wie ein Herr M. Schmidt noch in den Spiegel sehen kann.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here