Über die für sie irritierenden Briefwahl-Modalitäten für die Landtagswahl und den Eishallenbürgerentscheid am 15. 5 22. ärgert sich eine Leserin aus Unna. Sie wollte sowohl für den Bürgerentscheid als auch für die Landtagswahl vorab per Brief wählen, was aber erst nach einiger Verwirrung klappte.
„Ich forderte die Briefwahlunterlagen an – das hat auch sehr schnell geklappt. Allerdings waren in den Wahlunterlagen keinerlei Unterlagen für die Eissporthalle dabei.“
Zuerst fragte sich die Unnaerin:
„Kann man das Votum für / gegen die Eissporthalle etwa nur am Wahltag im Wahllokal abgeben? Wenn ja, dann wäre das sehr ungünstig, da die meisten Wahllokale nicht barrierefrei sind und daher Menschen mit Behinderung lieber auf die Briefwahl zurückgreifen.“
Auf ihre fragende Mail ans Wahlamt der Stadt Unna bekam die Briefwählerin eine Antwort, die sie überhaupt nicht zufriedenstellte:
„Was dort behauptet wurde, entspricht nicht den Informationen auf der Website der Stadt, wonach man die Unterlagen über den QR-Code erhalten kann. Über diesen habe ich nämlich die Wahlunterlagen angefordert.“ Dies in dem Glauben, dass ihr die Unterlagen für Landtagswahl und Bürgerentscheid zusammen zugeschickt würden. Doch dem war nicht so. Sie bekam nur die Unterlagen für die Landtagswahl.
„Eine Möglichkeit, die Unterlagen für den Bürgerbescheid separat von denen für die Landtagswahl anzufordern, war da nicht extra aufgeführt. Auch auf der Seite www.unna.de kann man keine separaten Unterlagen für den Bürgerentscheid anfordern, sondern nur ganz allgemein „Briefwahl“ – was ich ja auch gemacht habe.“ Sie zitiert den Passus auf der Website der Stadt:
„Für die Beantragung können Sie folgende Möglichkeiten nutzen:
Stimmscheinantrag auf der Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung: Bitte ausfüllen und
mit einem frankierten Umschlag an die Kreisstadt Unna senden oder dort abgeben. Ab 11.
April 2022 persönlich bei der Kreisstadt Unna/Wahlamt während der Öffnungszeiten des
Wahlamtes – Elektronisch, z. B. im Internet unter www.unna.de oder per Smartphone über
den QR-Code auf der Abstimmungsbenachrichtigung.(s. 7)“
Aus dem Wahlamt bekam die Unnaerin hingegen folgende Mail als Antwort:
„Sehr geehrte Frau P., die Unterlagen für den Bürgerentscheid müssen extra beantragt werden. Es wird nicht automatisch beides versandt.
Bitte schreiben Sie mir eine Mail mit Ihrem vollständigen Namen, Ihrem Geburtsdatum und Ihrer Anschrift.
Jeder Abstimmungsberechtigte muss eine eigene Mail mit den genannten Angaben schicken.“
Tatsächlich gibt es auf der Homepage der Stadt einen ganz schnellen und unkomplizierten Weg zur Beantragung der Unterlagen:
Briefwähler klicken dazu auf „Briefwahl beantragen“ auf der Startseite, sodann auf „Onlineantrag“ und finden dann beide Wahlen untereinander aufgeführt: oben den Bürgerentscheid pro oder contra Eishalle, darunter die Landtagswahl.
Sodann kann man den jeweiligen Links folgend die gewünschten Unterlagen anfordern.
Dass die Unterlagen für die beiden Wahlen nur getrennt beantragt werden können, hat einen logisch nachvollziehbaren Grund: Abgesehen davon, dass nicht jeder Wahlberechtigte zwingend auch bei beiden Wahlen seine Stimme abgeben möchte, ist die Landtagswahl ab 18 Jahren, während beim Bürgerentscheid für die Eishalle schon Jugendliche ab 16 Jahren mitstimmen können.
Dennoch ärgert sich Briefwählerin Frau P.: Aus ihrer Sicht wird hier doppeltes Geld für Porto ausgegeben. Und: Es sei nirgendwo klar kommuniziert, dass man die Unterlagen separat beantragen müsse – „weder auf der Website noch in der Broschüre noch auf den Wahlunterlagen.“
- Name und Kontaktdaten der Leserin sind der Redaktion bekannt. Wir werden gg.falls noch eine Stellungnahme der Stadt dazu einholen.
Ich verstehe diese Wahl nicht! Es gab doch vor geraumer Zeit einen Bürgerentscheid, bei welchem sich die Mehrheit FÜR den Erhalt der Halle ausgesprochen hatte. Weshalb wurde diesem Entscheid nicht Genüge getan? Weil das Ergebnis nicht „in die Tüte“ passte? Die von den Gegnern der Eissporthalle Unna aufgezeichnete Kosten-/Unterhaltsrechnung erstaunt mich zudem sehr und lässt die Frage aufkommen, wie es der Stadt Unna dann möglich war, rund 40 Jahre lang den Betrieb aufrecht zu erhalten. Waren die Kosten damals signifikant geringer? Gab es Personal, Wasser und Strom zu Dumpingpreisen? Waren die Kosten seinerzeit möglicherweise kein Thema (prall gefülltes Stadtsäckel)? Oder sind die derzeit aufgelisteten Kosten u. U. viel zu hoch angesetzt, um zweifelnde Wähler dazu zu motivieren, sich gegen den Erhalt der Eissporthalle Unna zu entscheiden? Der avisierte finanzielle Unterschied (Befürworter/Gegner) ist schon eklatant und auffallend groß! Mich ärgert es, dass die Eissporthalle Unna seitens der Gegner als völlig überflüssig und zu teuer abgelehnt wird. Es wird argumentiert, dass sie nur einer kleinen Gruppe zugute kommt. Ich war selber über 30 Jahre lang regelmäßiger Eisläufer in Unna und kann daher bestätigen, dass die Eisfläche vielfach zu klein war, um all die Läufer adäquat aufnehmen zu können. Ich frage mich, weshalb wurde im Stadtteil Königsborn eine Skateranlage für mehrere tausend Euro errichtet, die von nur wenigen Jugendlichen genutzt wird? Was ist mit der sog. Lichtkunst? Auch sie verschlingt täglich eine enorme Summe Geld (Strom) – ob die Besucherzahl derart hoch ist, wie es bei einer Eissporthalle der Fall wäre (Relation Kosten – Einnahmen), kann ich nicht einschätzen, allerdings glaube ich nicht daran. Grundsätzlich gibt es kaum Freizeitmöglichkeiten in dieser Stadt. Eissporthalle? Aktuell Fehlanzeige. Freibad? Dieselbe Leier (das Freibad Bornekamp vernachlässige ich an dieser Stelle, denn mit nur einem großen Becken ist die Kapazität sehr gering). Erlebnishalle? Gleichfalls Essig. Für Jugendliche/Heranwachsende ist Unna eher eine Einöde. Die Attraktivität einer Stadt gibt es nicht zum Nulltarif.