Wieder „Montagsdemos“ in Dortmund – Polizei sperrt Wallstraßen

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Archivbild: Der für eine Demo gesperrte Walring in Dortmund. /Foto: Polizei Dortmund

Die Polizei sperrt am heutigen Montag (10.1.2022) ab voraussichtlich ab 18 Uhr temporär und streckenweise die Wallstraßen in der Dortmunder Innenstadt. Grund dafür sind Demonstrationen, teilt die Behörde mit. Es geht um erneute „Montagsdemonstrationen“ von Kritikern der Coronapolitik, an der an den vergangenen beiden Montagen in Dortmund jeweils rund 700 Menschen teilnahmen.

In Dortmund kommt es zu Verkehrsbeeinträchtigungen.

„Wir bitten Besucherinnen und Besucher des Zentrums, die nicht vermeidbaren Absperrungen zu berücksichtigen, damit sie ihr Ziel rechtzeitig erreichen können“, kündigt die Dortmunder Polizei an. Sie sei darum bemüht, die Beeinträchtigungen so kurz wie möglich zu halten.

Bereits am gestrigen Sonntag (9. Januar) haben in Dortmund zwei angemeldete Versammlungen stattgefunden. Für einen der Versammlungsleiter und einen weiteren Teilnehmer endete die Kundgebung kurz nach dem Beginn mit Strafanzeigen: Grund war der öffentliche Aufruf an die Anwesenden, „Spaziergänge“ zu unternehmen.

Die Polizei notiert in ihrer Zusammenfassung vom frühen Abend:

„An der Versammlung auf dem Hansaplatz, einer Standkundgebung, nahmen rund 120 Personen teil. Die Versammlung ist nach kurzer Zeit durch den Versammlungsleiter beendet worden.

Gegen den Versammlungsleiter und einen weiteren Teilnehmer wurde jeweils ein Strafverfahren nach dem Versammlungsgesetz NRW eingeleitet.

Grund hierfür ist, dass der Teilnehmer mit einem Megaphon die anderen Versammlungsteilnehmenden, entgegen der Verfügung der Stadt Dortmund zu „Spaziergängen“ aufgerufen hatte. Die Stadt Dortmund hatte am heutigen Tag mit ihrer Verfügung einen Aufzug untersagt und stattdessen die Standkundgebung auf dem Hansaplatz verfügt.

Der Versammlungsleiter bekam eine Strafanzeige, weil er trotz Aufforderung der Polizei dagegen nicht vorgegangen war, obwohl dies zu seinen Pflichten als Versammlungsleiter gehört.

An der zweiten Versammlung, einem Aufzug in Form eines Autokorsos, nahmen rund 150 Personen in 100 Fahrzeugen teil. Der Aufzug setzte sich um 15.30 Uhr von einem Parkplatz an der Westfalenhalle aus in Bewegung und war um 17.58 Uhr beendet. Es kam nur zu geringen Verkehrsbeeinträchtigungen, die Veranstaltung verlief störungsfrei.“

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