950.000 € für Radweg Hertinger Straße, 6,4 Mio. für K40n Südkamen: Kreis investiert, doch Zahlen „alarmierend“

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Archivfoto: Umleitungsschild an der Hertinger Straße Anfang Juni. - Foto; S. Rinke / RB

Trotz „alarmierender Zahlen“ will der Kreis Unna 2022 weiter investieren – vor allem weiter in die bereits bekannten Projekte im Bereich Bildung und Straßen. Unter dem Strich sollen so 15,5 Millionen Euro fließen.

Große Projekte sind die K40n Südkamener Straße in Kamen (6,4 Mio. Euro),

K28 Radweg an der Hertinger Straße in Unna (950.000 Euro)

oder die K11 in Selm-Bork (760.000 Euro).
 
Wichtige Projekte sind auch der bereits laufende Neubau des Förderzentrums Unna (im Bildungscampus Unna) (2,15 Millionen Euro), das Schwimmbad an der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule 1 Million Euro) und die Sanierung der Kreissporthalle 1 (1 Million Euro).

Die Zahlen, die der Bund vorgelegt hat, bezeichnet die Kreisspitze gleichwohl als „alarmierend“.

Die Corona-Krise bewirkte 2020 eine massive Verschlechterung der Wirtschaftsleistung vor allem beim Bruttoinlandsprodukt, im Im- und Exportgeschäft sowie den privaten Konsumausgaben. Das macht sich auch im Haushalt des Kreises Unna und den kreisangehörigen Kommunen bemerkbar – wenn auch nicht sofort.
 
„Der kommunale Sektor ist nicht unbeschadet durch das Haushaltsjahr 2020 gekommen. Die Schäden sind nur nicht sichtbar durch Sonder- und Einmaleffekte des Bundes und kreditfinanzierte Hilfen des Landes. Ohne diese würde ein massiver Einbruch der Finanzen sichtbar – stärker als bei der Finanzmarktkrise 2009″, so Kämmerer und Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke.
 
Sinkende Steuereinnahmen
Die seit Jahren strukturell unterfinanzierten und hoch verschuldeten kreisangehörigen Kommunen haben mit sinkenden Steuererträgen vor allem im Bereich der Einkommens- und Umsatzsteuern zu kämpfen und schleppen ein Minus von insgesamt ca. 30 Millionen Euro bedingt durch Corona-Schäden mit sich. Hilfe verspricht das Konjunkturpaket des Bundes mit Entlastungen für die Kommunen (z.B. Übernahme der Gewerbesteuerausfälle) und für den Kreis Unna durch die Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft (KdU) um 25 Prozent der Kosten.
 
Damit sind die KdU nicht mehr der größte Posten im Haushalt des Kreises – das ist jetzt die Umlage des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe mit 115,1 Millionen Euro. Erneut ist diese gestiegen – um 5,6 Millionen Euro. Auch der Regionalverband Ruhr erhöht die Umlage auf 5 Millionen Euro (+224.000 Euro).
 
Positiver Abschluss 2020
Der positive Jahresabschluss im Jahr 2020 von 20,66 Millionen Euro ist im Wesentlichen auf die Beteiligung des Bundes zurückzuführen. Das Eigenkapital zum Ende 2020 belief sich damit auf rund 63,95 Millionen Euro. Der Budgetbericht zur Mitte 2021 lässt den Schluss zu, dass der Kreis auf ein moderates negatives Jahresergebnis von -7,57 Millionen Euro zusteuert. Unter immensem Einsatz der Ausgleichsrücklage in Höhe von 20 Millionen Euro, kann für 2022 ein fiktiver Haushaltsausgleich erreicht und somit eine stabile Kreisumlage garantiert werden.
 
Größtmögliche Rücksicht gilt weiter
Im letzten Haushaltsjahr konnte der Kreis Zahllast für die Kommunen um 16,9 Millionen Euro senken. Die Belastung sollte in unsicheren Zeiten möglichst gering ausfallen. Das soll kein Einmaleffekt sein und in diesem Jahr fortgesetzt werden – die Belastung für die Kommunen steigt nur geringfügig um 796.000 Euro. Der Hebesatz sinkt damit auf historisch niedrige 34,85 von Hundert. „Wir werden durch den Bund entlastet, der 25 Prozent der KdU übernimmt und wollen das eins-zu-eins an die Kommunen weitergeben. Damit sind wir im Vergleich spitze“, so Janke.
 
Differenzierte Kreisumlage

Auch die differenzierte Kreisumlage – die „Jugendhilfe“ für Bönen, Fröndenberg/Ruhr und Holzwickede – konnte nahezu stabil bleiben. In diesem Bereich rechnet der Kämmerer mit einer moderaten Steigerung um 121.000 Euro – das sind 0,42 Prozent mehr als noch im Ansatz für 2021.
 

Die nächsten Schritte sind die Aufstellung des Entwurfs für den Haushalt im Oktober, die Einbringung im November und die Verabschiedung im Dezember. Weitere Informationen sind unter www.kreis-unna.de unter dem Stichwort „Haushalt“ zu finden.

PK | PKU (Kreis Unna)

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