Kreis bilanziert „Coronaschäden“: 1,8 Mio. weniger Bußgelder und KfZ-Zulassungsgebühren kassiert

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Lasergerät - Bildquelle Kreis Unna

5,2 Millionen Euro hat den Kreis Unna die Corona-Pandemie allein im Jahr 2020 gekostet – 1,8 Millionen davon entfielen auf nicht eingestrichene Bußgelder und nicht kassierte KfZ-Zulassungsgebühren.

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Denn es wurde weniger Auto gefahren, weniger Tempoverstöße wurden registriert und geahndet, und es wurden weniger Fahrzeuge zugelassen.

„Auch wenn diese Kosten isoliert werden können, ist es dennoch als Erfolg zu verbuchen, dass der Kreis das Haushaltsjahr positiv abschließen konnte“, erklärt Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke. „Dies ist nicht nur auf die höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft zurückzuführen, sondern auch auf die eigene Haushaltsdisziplin. Diese Disziplin macht sich mit einer Verbesserung gegenüber der Planung mit 6,9 Millionen Euro bemerkbar.“

Die 5,2 Mio. € Coronaschäden setzen sich zusammen aus Mehraufwendungen, um den Dienstbetrieb aufrecht zu erhalten (700.000 €), um die Pandemie zu bekämpfen (1,9 Mio.), 1,8 Mio. weniger Bußgelder und Kfz-Zulassungsgebühren und 800.000 € Coronaschäden über alle Fachbereiche verteilt.

Davon sind 1,5 Millionen Euro an Corona-Schäden alleine auf höhere Personalkosten zurückzuführen. Diese Schäden sind für den Haushalt 2020 ergebnisneutral.
 
Ergebnis 2020
Am Ende schließt das Haushaltsjahr 2020 mit einem Plus von 20.663.361,23 Euro ab. Zurückzuführen ist das u.a. auf Einsparungen im Sozialbereich für die Kosten der Unterkunft (+3,82 Millionen Euro).
 
Des Weiteren konnten verschiedene Maßnahmen und Projekte in allen Bereichen der Kreisverwaltung nicht oder nur verzögert durchgeführt werden, weil Personal zur Unterstützung bei der Bekämpfung der Pandemie in den Gesundheitsbereich verlagert werden musste.
 
Ebenso mussten Fortbildungen und Dienstreisen entfallen, stattdessen fanden vermehrt Videokonferenzen statt. Dem Appell des Kreiskämmerers zur sparsamen Verwendung der Geschäftsaufwendungen folgte die gesamte Kreisverwaltung. So konnten über alle Budgets mehr als 3,5 Millionen Euro an Geschäftsaufwendungen eingespart werden.
 
Die pandemiebedingte Verlagerung von Personal brachte auch eine nennenswerte Verlagerung von Personalaufwendungen zu den Kosten die Pandemie mit sich. Diese werden letztendlich als Corona-Schaden aus dem ordentlichen Ergebnis herausgerechnet und entlasten ebenfalls das Ergebnis der Jahresrechnung des Kreises um rund 1,5 Millionen Euro. Zusätzlich zu den Einsparungen hat der Bund rund 20 Millionen Euro mehr von den Kosten der Unterkunft übernommen als geplant.
 
Schein trügt
Das sieht am Jahresende gut aus. Doch von Entwarnung könne keine Rede sein: „Der Schein, dass der kommunale Sektor unbeschadet durch die Corona-Krise gekommen ist, trügt“, so Janke. Es gab gab Sonder- und Einmalzahlungen, die das Schlimmste verhindert hätten.

„Ich befürchte, dass sich die wirtschaftlichen Verwerfungen der Krise erst in den Folgejahren zeigen werden.“

So werde der bundesweite Gewerbesteuerausfall einmalig von Bund und Ländern mit 11 Milliarden Euro kompensiert. „Ohne diese dringend notwendige finanzielle Unterstützung des kommunalen Raums würde sich ein deutlich anderes Bild ergeben. Es bleibt zu hoffen, dass die Kommunen im laufenden und den kommenden Jahren weiterhin echte Finanzhilfen zur  Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie von Land und Bund erhalten, um die intensiven Bemühungen der Vorjahre zur Konsolidierung der Finanzen am Ende zu einem Erfolg führen zu können.“

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