Sollten die Infektionszahlen wieder weiter steigen und erneut strengere Coronaregeln nötig werden, gibt es für die Bundeskanzlerin folgende Prioritäten: „Erstens das Wirtschaftsleben – zweitens Schule und Kita.“
Vor der Presse in Düsseldorf stellte Angela Merkel am Dienstagnachmittag, 18. 8., zum Abschluss ihres NRW-Besuchs klar, was aus ihrer Sicht im Kampf gegen die Pandemie aktuell nötig ist und möglicherweise wieder nötig wird.
Man wolle nicht erneut Beschränkung bei Kindern und Jugendlichen, unterstrich zuvor Ministerpräsident Armin Laschet, dies müsse nach aller Möglichkeit verhindert werden. Kinder und Jugendliche, konkret Schulen und Kitas, nannte die Kanzlerin als ihre zweite Priorität nach der Wirtschaft.
Sie befürwortete die durch die NRW-Regierung verfügte Maskenpflicht an weiterführenden Schulen auch im Unterricht; so weit geht kein anderes Bundesland. Sie gilt vorerst bis zum 31. August.
„Erhöhtes Reisegeschehen und intensivere Testungenn lassen die Zahlen steigen“, stellte die Kanzlerin bei der Pressekonferenz im Landtag fest. Deutschlandweit hätten sich die Zahlen binnen drei Wochen verdoppelt.
Das liege zum einen an Reiserückkehrern, insbesondere solchen aus Risikogebieten. Ein weiterer Cluster, so Merkel, seien „private Feiern, in denen sorglos miteinander umgegangen wird.“ Sie ließ offen, ob, wann und wie die entsprechenden Regeln womöglich bundesweit einheitlich wieder verschärft werden.
In NRW dürfen derzeit bis zu 150 Menschen ohne Masken und Abstand privat miteinander feiern. Schon Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte am Sonntag und Montag den Versuch einer einheitlichen (strikteren) Regelung für Feste und Feiern angekündigt.
„Regeln einhalten und immer wieder über die Regeln informieren“ nannte Kanzlerin Merkel in Düsseldorf als aktuelle Maxime. Sie insistierte: Die Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten seien verpflchtend. „Das ist keine Kann-Bestimmung, sondern eine Bußgeld bewehrte Regelung im Coronaschutzgesetz.“
Das gleiche gelte für die Maskenpflicht. „Ich begrüße, dass im ÖPNV jetzt stärker kontrolliert wird.“
Weitere Lockerungen, das machte die Kanzlerin deutlich, „können derzeit nicht stattfinden.“ Man werde das Infektionsgeschehen aufmerksam im Blick behalten. „Bedeutsam ist: Droht eine Überlastung des Gesundheitssystems? Das ist momentan nicht der Fall. Und unser Blick geht zu den Gesundheitsämtern vor Ort: Es gelingt derzeit noch, Cluster zu isolieren.“
Die Bundeskanzlerin unterstrich in ihrer Pressekonferenz mehrfach eindringlich:
Wer die Maske verweigere, bewusst den Abstand nicht einhalte wer sich als Rückkehrer aus einem Risikogebiet nicht testen lasse – der (die) gefährde vorsätzlich andere Menschen.
