Für Sonntag, 9.8.2020, hat die Organisation „Querdenken-231“ eine Demonstration unter dem Motto „Festival für Frieden & Freiheit – Wahrung unserer Grundrechte“ in Dortmund angemeldet.
Die Demo soll auf dem Hansaplatz in der Dortmunder Innenstadt stattfinden. Erwartet werden bis zu 1500 Teilnehmer, so die Angaben des Anmelders der stationären Kundgebung.
Der Polizeiführer des Einsatzes, der Leitende Polizeidirektor Udo Tönjann, stellt bereits jetzt klar: „Die Dortmunder Polizei sieht sich für die Gesundheitsvorsorge der Menschen in unserer Stadt verantwortlich. Bei der Begleitung der Demonstration wird der Infektionsschutz gerade in Zeiten der bundesweit steigenden Infektionszahlen eine herausragende Rolle spielen.“
Polizeipräsident Gregor Lange betont: „Die Versammlungsfreiheit ist ein elementares Grundrecht, der Schutz von friedlichen und gesetzeskonformen Demonstrationen gehört zur wesentlichen Aufgabe der Polizei. Die Versammlungsfreiheit findet ihre Grenzen jedoch in den allgemeinen Gesetzen, zu denen auch das Infektionsschutzgesetz gehört.“
LPD Tönjann ergänzt dazu: „Die Beachtung der Hygiene- und Infektionsschutzregelungen auch auf öffentlichen Versammlungen ist alternativlos. Gegen gesundheitsgefährdendes Verhalten werden wir entschlossen und konsequent einschreiten. Gegen das Virus ist niemand resistent!“
Die Dortmunder Polizei appelliert in diesem Zusammenhang an die Teilnehmer der Demonstration, Hygienekonzepte dringend zu beachten.
„Bundesweit steigen die Infektionszahlen an, gerade heute meldete das Robert-Koch-Institut mehr als 1000 Neuinfektionen in Deutschland. Grund genug auch für die Dortmunder Polizei, das Thema „Infektionsschutz“ bei der Betrachtung von Versammlungen in den Vordergrund zu stellen. Wer Abstände nicht einhält, handelt rücksichtslos und gefährdet andere!“
Quelle: Polizei Dortmund
