„Wir für Unna“: Stadt soll Händlern und Wirten 2 Jahre lang Sondernutzungsgebühr erlassen

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Unnas Alter Markt mit abgesperrtem Eselsbrunnen am 20. April, Tag 1 nach dem Corona-Lockdown. (Foto Rundblick Unna)

Seit 6 Wochen müssen Cafés, Restaurants, Kneipen und Bars geschlossen halten, auch in Unna natürlich.

Die Stadt soll ihren Gastronomen daher für das komplette Jahr die Sondernutzungsgebühr für Außenbewirtung erlassen. Und den Einzelhändlern, die draußen Stellflächen nutzen, ebenfalls keine Sondernutzungsgebühr dafür abverlangen.

  • Wie unsere Redaktion bei Stadtsprecher Christoph Ueberfeld befragte, beträgt die jährliche Sondernutzungsgebühr 80.000 €. 

Den Antrag auf Erlassung stellt der politisch aktive Bürgerverein „Wir für Unna“.

„Gastronomiebetriebe und Einzelhändler zahlen für Außengastronomie und Verkaufsständer in den Außenbereichen eine Sondernutzungsgebühr an die Stadt“, erläutert WfU-Vorsitzende Maggie Strathoff den Antrag. „Es wäre ein Signal der Solidarität der Stadt an ihre heimischen Betriebe, wenn sie diese Gebühren für 2020 und 2021 nicht erheben würde. Schon gezahlte Gebühren für 2020 sollten zurückgezahlt werden. Wenn diese Unterstützung hilft, unsere heimischen Betriebe zu erhalten, leisten wir dadurch auch einen Beitrag zum Erhalt der Einnahmen der Stadt für die Zukunft.“

Die Stadt Unna müsse jetzt handeln, betont die WfU-Vorsitzende. „Wir dürfen es nicht zulassen, dass später größere Leerstände entstehen. Wir sind in der aktuellen Situation alle aufgefordert, konkrete Hilfen möglich zu machen, die möglichst unmittelbar direkt bei den Betroffenen ankommen.“

Es gehe zunächst um die Gastronomie und den Einzelhandel, die am längsten von der Schließung betroffen waren bzw. (im Fall der Gastronomie) immer noch sind.

„Aber auch in anderen Bereichen wird diese Abgabe bezahlt“, so Strathoff. „Wir sind der Meinung, das der städtische Haushalt die Mindereinnahme in den nächsten beiden Jahren gut verkraften kann. Damit entlasten wir insgesamt unsere heimischen Betriebe, wenn auch mit kleinen Mitteln, und helfen damit, ihr Überleben zu sichern und somit später auch die Gewerbesteuer seitens der Gastronomen nicht gänzlich verloren geht.“

Die Wir für Unna-Vorsitzende merkt an,  dass die Corona-Beschränkungen allen Bürgern viel abverlange.

„Wir unterhalten uns mit 2 Metern Abstand, gehen nur mit der Familie spazieren, tragen beim Einkaufen und Bus fahren Mund/Nase Schutzmasken. Grillen mit Freunden, das Feierabendbier in der Kneipe oder Essen gehen mit Familie oder Freunden fällt in diesen Zeiten weg. Auch der Besuch von Angehörigen im Pflegeheim oder in den Krankenhäuser ist zur Zeit nicht möglich und ein Kaffeetrinken in den Cafeterien ist untersagt bzw. sind geschlossen.

Unser Alltag ist stark eingeschränkt, zwar können wir wieder einkaufen in den meisten Geschäften, aber ein Besuch im Restaurant, Eisdiele, Gasstätte, Cafeterien, ist noch nicht möglich. Die Hotels in unsere Stadt sind auch noch geschlossen, heißt auch keine Übernachtungsmöglichkeiten für Monteure, Geschäftsleuten und Touristen.

Die aktuelle Situation verlangt nicht nur uns viel ab, sondern auch gerade den Gastronomen und Einzelhändlern. Hilfe auf allen Ebenen – persönlich, Kommunal, vom Land und vom Bund Der Einzelhandel mit einer Größe bis 800 qm hat wieder geöffnet, aber die Gaststätten, Restaurants und Hotels sind aktuell noch geschlossen und kämpfen mit Außerhaus-Angeboten und Lieferdiensten um ihr Überleben.

Die Bundes- und Landesregierung haben mit diversen Hilfsprogrammen den Selbstständigen finanziell geholfen. Wann die Betriebe wieder öffnen können und mit welchen Auflagen, regelt die Bundesregierung mit den Ländern. Aufrufe wie „kauft lokal“ sind zwar grundsätzlich hilfreich, reichen aber nicht aus. Und jeden Tag auswärts essen kann sich auch nicht jeder leisten.

Deswegen fordern wir konkrete Hilfe vor Ort. Wir finden, die Stadt Unna sollte das tun, was in ihrer Macht liegt, um die Betriebe der Gastronomie und auch die der Einzelhändler zu unterstützen.“

1 KOMMENTAR

  1. […] Der Bürgerverein „Wir für Unna“ hatte wegen der Coronakrise den Antrag gestellt, die Stadt möge in 2020 und gleich auch für das Jahr 2021 auf die Gebühr verzichten, um den Händlern und Gastronomen diese für viele existenziell schwierige Zeit zu erleichtern: Läden, Cafés und Restaurants mussten viele Wochen geschlossen halten, Kneipen und Bars dürfen immer noch nicht wieder öffnen. Daher, so WfU in seinem Antrag, […]

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