„Antisemitische Postings: Kamens Bürgermeisterin und Feuerwehrleitung zeigen klare Haltung gegen Rechts und stärken Unbeteiligten den Rücken“, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Kamener Rathaus vom heutigen Samstag, 2. März.
Der Hintergrund sind offenbar rechtsradikale und judenfeindliche Postings in einer privaten WhatsApp-Gruppe.
In der Pressemitteilung der Stadt Kamen heißt es wörtlich:
„Nach dem Bekanntwerden einer privaten WhatsApp-Gruppe von einzelnen Mitgliedern der freiwilligen Feuerwehr, in der antisemitische und rechtsradikale Postings geteilt wurden, stärkt Bürgermeisterin Elke Kappen den vielen unbeteiligten Wehrleuten gemeinsam mit dem Leiter der Feuerwehr, Volker Rost, in einem Brief den Rücken.
„Zu den Maximen unserer Feuerwehr gehört der Schutz eines jeden Menschen unabhängig von Alter, Religion, sexueller Orientierung und Migrationshintergrund, wie die Arbeit unserer Kameradinnen und Kameraden in Tausenden von Einsätzen eindrucksvoll bewiesen hat.
Deshalb ist es uns wichtig, euch alle zu diesem Zeitpunkt (…) zu informieren und auch die klare Haltung der Bürgermeisterin und der Feuerwehrleitung, die fest hinter ihrer Feuerwehr stehen, mitzuteilen“, heißt es in dem Schreiben.
Die Bürgermeisterin und der Leiter der Feuerwehr betonen, dass sich die Kamener Feuerwehr eindeutig gegen Rassismus und Antisemitismus positioniert hat und es für Menschen mit derartiger Gesinnung keinen Platz in der Kamener Feuerwehr gebe.
„Demokratie, Toleranz und Vielfalt sind auch Werte unserer Feuerwehr, wie u. a. die hohe Beteiligung von Feuerwehrkameraden bei der Kundgebung am 27. Januar auf dem Marktplatz zeigt“,
heißt es in dem Schreiben.
Gleichwohl zeigt sich die Bürgermeisterin entsetzt über die Inhalte, die in der Gruppe geteilt wurden.
Am 28. Dezember hatte ein Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr, der Teil dieser Gruppe war, einen Vorgesetzten über den Chat informiert. Einen Tag später erstattete die Stadt Kamen Anzeige bei der Polizei.
Die Ermittlungen ergaben, dass zu der WhatsApp-Gruppe 11 Personen gehörten, von denen fünf aktiv Beiträge gepostet oder kommentiert haben.
Staatsanwaltschaft hat das Verfahren inzwischen eingestellt, weil es sich um eine private Chat-Gruppe gehandelt habe und keine strafrechtliche Relevanz erkennbar sei. Die Stadt Kamen hat unabhängig davon Disziplinarverfahren gegen die Beteiligten eingeleitet.
Diese sind noch nicht alle abgeschlossen. Die Beteiligten, bei denen das Verfahren abgeschlossen werden konnte, wurden bereits über das Ergebnis und die entsprechenden Konsequenzen informiert.
PM Stadt Kamen
Der größte Lump im ganzen Land…