Erneut mehr „Montagsspaziergänger“ auch in Unna – Stadt kündigt „Neubewertung“ an – Über 1000 Teilnehmer erstmals in Dortmund

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Versammlung der Coronaregelkritiker am Abend des 17. Januar auf dem Alten Markt. Foto: Martin Trillhose

Auch in Unna werden die „Montagsspaziergänger“ von Woche zu Woche mehr. Auf dem Alten Markt sammelten sich am frühen Abend des 17. Januar nach Veranstalterangaben 185 Menschen, um bei einem Marsch durch die Innenstadt und um den Verkehrsring gegen die Coronapolitik der Bundes- und Landesregierung zu protestieren.

Die Angabe 185 deckt sich in etwa mit der Einschätzung der Kreispolizeibehörde, die uns auf Nachfrage die Zahl von ca. 150 bis 200 Teilnehmern nannte. Sprecherin Vera Howanietz bestätigte, dass auch diese Versammlung wie die vorherigen wieder angemeldet war.

Zu tun gab es für die Polizei im positiven Sinne wieder nichts, heißt, es gab keine Verstöße gegen das Versammlungsgesetz, Verkehrsdelikte oder sonstige Zwischenfälle, bei denen die Polizei hätte einschreiten müssen.

Video von Martin Trillhose

Kritischer sieht die Polizeisprecherin hingegen den Punkt Infektionsschutz – Stichwort Maske und Abstand: Da könne man, bemerkt Vera Howanietz, „durchaus noch nachlegen.“ Auch eine Leserin des Rundblicks, die die Veranstaltung beobachtet hatte, kritisierte diesen Punkt. Zuständig für die Überwachung ist das Unnaer Ordnungsamt. Wir haben bei der Stadt Anfrage gestellt, ob Verstöße geahndet wurden.

Maske bei Demos – die geltende Verordnungslage

Denn in Sachen Maske hat sich bei Demos in NRW seit vorigem Donnerstag etwas geändert.

Versammlungen mit Teilnehmerzahlen wie bisher in Unna waren bis einschließlich zum 12. Januar laut der Coronaschutzverordnung NRW weder mit Maskenpflicht noch mit einer „G“-Regel belegt. Mit der Neuregelung einiger Bestimmungen ab dem 13. 1. 22 hat sich das geändert.

Jetzt gilt:

Bei Versammlungen unter 750 Personen, zu denen auch Teilnehmer ohne Test- oder Immunisierungsnachweis Zugang haben, ist unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands stets mindestens eine medizinische Maske vorgeschrieben. Das heißt für die nächsten Montagsdemos in Unna: mindestens OP-Maske, egal, wie viele mitspazieren.

Ab 750 Teilnehmern greift zusätzlich die 3G-Regel. Da diese Zahl beim Aufzug auf dem Wallring in Dortmund am Montagabend deutlich überschritten wurde (die Polizei nannte erstmals eine vierstellige Teilnehmerzahl), wurde die Menge kurzfristig in zwei Gruppen geteilt.

Grundsätzlich hat das Oberverwaltungsgericht Münster in einer am Freitagabend veröffentlichten Entscheidung (Az.: 13 B 33/22.NE) die 3G-Regel und Maskenpflicht für Versammlungen ab 750 Personen für rechtmäßig erklärt. Die Regeln seien geeignet, Ansteckungen mit dem Coronavirus zu verhindern, Leben und Gesundheit der Bevölkerung zu schützen sowie die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems zu erhalten.

Die Versammlungen in Dortmund und Lünen – Bilanz der Dortmunder Polizei

Die Dortmunder Polizei bilanziert die Veranstaltungen in Dortmund und Lünen wie folgt:

Für den Montag (17. 1.) waren sowohl in Dortmund als auch in Lünen die bekannten Versammlungslagen in Form von Aufzügen angemeldet.

In Dortmund erreichte der Aufzug in der Spitze über 1000 Teilnehmer. Da ab der Grenze von 750 Teilnehmern die Coronaschutzverordnung eine 3G Regelung vorsieht, stoppte die Polizei die Versammlung kurz vor der Kreuzung Westentor.

Mit der Versammlungsleitung wurde kooperiert, dass der Aufzug zweigeteilt wird. Die Polizei verfügte, dass der hintere Teil der Demonstration zurück in Richtung Hansaplatz geht und dort eine Standkundgebung abhält.

Unter diesen Voraussetzungen konnte der vordere Teil wie geplant unter Beachtung der Coronaschutzverordnung den bestätigten Weg auf dem Wall fortsetzen.

Die Versammlung endete auf dem Friedensplatz gegen 20.45 Uhr.

Insgesamt stellten die Beamten 25 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest. Eine Person davon weigerte sich, auszuweisen. Die Beamten nahmen den Mann zur Identitätsfeststellung in Gewahrsam.

Weitere vier Personen erhielten einen Platzverweis.

Nach Feststellung der Polizei befanden sich erneut einige Rechtsextremisten innerhalb der Versammlung. Einer der Rechtsextremisten beleidigte einen Polizeibeamten. Eine Strafanzeige wurde geschrieben.

In Lünen fand die angemeldete Versammlung in Form eines Aufzugs von 18.30 bis 19.35 Uhr statt. Im Aufzug befand sich ein alkoholisierter und aggressiver Mann, der sich vehement weigerte, eine Maske aufzusetzen. Weil er einem Platzverweis ebenfalls nicht nachkam, nahm ihn die Polizei für die Dauer der Versammlung in Gewahrsam.

Des Weiteren stellten die Beamten des Ordnungsamtes zusammen mit der Polizei 16 Verstöße gegen die Coronaschutzverordnung fest und fertigten dementsprechende Anzeigen.

Die Gegendemonstration in Form einer Menschenkette durch die Lüner Fußgängerzone begann um 18 Uhr. Mit in der Spitze bis zu 350 Teilnehmern verlief die Versammlung bis zum Ende um kurz vor 19 Uhr ohne Störungen.

Quelle: Polizei Dortmund

13 KOMMENTARE

  1. Das war gestern wieder eine gelungene Veranstaltung, ich kann die Darstellung des obigen Artikel dahingehend bestätigen. Mir sind lediglich zwei Dinge sauer aufgestoßen, zum einen als Polizisten eine junge Familie (Mutter, Vater mit Tochter (ca.6 Jahre alt) auf den Schultern) wegen angeblichem Verstoss gegen das Infektionsschutzgesetz aufhielten und sich dabei in einer Art und Weise benahmen, das das Kind direkt zu weinen begann. Und zum zweiten einen weiteren Beamten der behauptete, das eine kleine Gruppe von fünf Personen, die schlimmstenfalls 10m hinter dem Zug lief damit provozieren wollte und sich abfällig über diese Personen äußerte.

    Kleiner Tipp an die Polizisten, wenn eine Gruppe sich derart gesittet verhält und nicht wie bei quasi jeder linken Protestkundgebung Flaschen, Steine, Böller und Raketen auf diese wirft, hält man sich besser zurück.

    Besser etwas mehr Jedi und etwas weniger Sturmtruppler Gehabe. Aber um das nochmal klarzustellen, bis auf die zwei Ausnahmen, haben sich alle Polizisten professionell und kooperativ verhalten

    PS: Ich hoffe der Zuwachs an Menschen geht so weiter, der Protest hat es in dieser Form verdient zu gedeihen. Er ist niederschwellig, friedlich und ruhig aber bestimmt. Bei der Zustimmung von Außen gestern, habe ich aber keine Sorge das dies passieren wird.

    • Nun ja, vielleicht könnte man sich auch einmal fragen, Herr Mustermann, ob ein 6-jähriges Kind bei einer solchen Veranstaltung richtig aufgehoben ist. Danke für die Ausführungen. Und dass es bisher sehr friedlich und störungsfrei abgelaufen ist, ist sehr erfreulich.

      • Da die Spaziergangteilnehmer immer alle friedlich sind, hält die Redaktion möglicherweise die Polizei zu gefährlich für teilnehmende Kinder?
        (Bei den FridayForFuture Kinderdemos mit der Antifa wird es bejubelt)

          • Sie haben mein Kommentar mißverstanden:

            Wenn es bei FFF normal ist, das Jugendliche und Kinder an Demos teilnehmen. Weil es ihr Recht ist. Warum wird das bei den friedlichen Spaziergängen im obigen Kommentar zumindest angezweifelt?

            Die Arbeit der Redaktion schätze ich, auch wenn ich die Menschen im Hintergrund, welche täglich für kostenlose Nachrichten in Unna sorgen, nicht als einzelne Person, sondern nur als gemeinsame Redaktion kenne.

          • Bei FFF ist es „normal“, dass auch jüngere Schüler mitlaufen, weil am hellen Mittag gelaufen wird und das Thema in den Schulen umfangreich aufbereitet wird. Da sehen wir doch noch Unterschiede dazu, Kinder im Grundschulalter abends durch einen kalten Spaziergang mitzunehmen.

  2. Ich war selbst mit dabei und meiner Meinung nach können Kinder absolut problemlos mitgenommen werden.
    Es ist nur ein Spaziergang mit Kerzen und Lichterketten!
    Es sind auch einige Kinder mitgelaufen und diese fanden den Spaziergang mit Kerzen und viel Blaulicht bestimmt aufregend.

    Ich gehe jeden Monat wieder mit, diese Spaziergänge sind praktisch die einzigen Orte wo man viele lächelnde, fröhliche, ANGSTFREIE Leute mit und ohne Maske trifft.

    Ganz im Gegensatz zum Supermarkt (dem letzten Ort an dem wir Menschen 2. Klasse dank Lauterbachs Gnade noch hin dürfen), hier sieht man nur anonyme Gesichter, gereizte Kundschaft und absolute Paniker.

    Mir kann niemand erzählen, er glaubt noch jedes Wort, was uns die Regierung, allen voran Herr Lauterbach, erzählt.
    Ernsthaft, wer glaubt diesem Panikmacher noch? So viele Länder leben normal weiter und hier herrscht eine kollektive Panik-Hypnose, Leute wacht mal auf!

    P. S.: die impfkritischen Spaziergänger sind immer jedem Menschen gegenüber friedlich. Wut und Aggression habe ich bisher nur von Gegendemos erlebt (und Ich war auf vielen solcher Veranstaltungen!)

  3. Der Wahrheit kommt man immer näher

    „„Unsere Gesellschaft wird von Verrückten geführt, für verrückte Ziele. Ich glaube wir werden von Wahnsinnigen gelenkt, zu einem wahnsinnigen Ende, und ich glaube ich werde als Wahnsinniger eingesperrt, weil ich das sage. Das ist das Wahnsinnige daran.“ — John Lennon

    Ach, ja einen hab ich noch : die Viren, ich kenn sie alle , denn ich bin der corona-Kalle

    • Und ich würde ergänzen. Wir werden von Verbrechern gelenkt. Die zwar wahnsinnig sind, aber trotzdem wissen was sie tun. Um reicher und mächtiger zu werden. Psychopathen und Satanisten.

    • Ist das schmerzhaft so als corona-Kalle? Ansonsten halte ich es eher mit Konrad Adenauer: „Ist es nicht schrecklich, dass der menschlichen Klugheit so enge Grenzen gesetzt sind und der menschlichen Dummheit überhaupt keine?“

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