3000 Unterschriften mussten mindestens zusammenkommen, 4300 sind zusammengekommen. Die Bürgerinitiative Unna.braucht.Eis hat am heutigen Dienstag, 21. 12., dem Bürgermeister eine dicken Packen Unterschriftenlisten überreicht.
Sofern die rechtliche Prüfung ohne Beanstandungen endet, ist binnen drei Monaten ein zweiter Bürgerentscheid für den Erhalt der Unnaer Eissporthalle zu terminieren. (Wir erläutern das unten noch). Die Halle ist seit jetzt über 4 Jahren geschlossen.
Den ersten Bürgerentscheid vom Mai 2019 kassierte der Stadtrat bekanntlich ein, da die Finanzierung zu unübersichtlich schien. Von 12 Mio. Euro geht die Kostenkalkulation der Stadt Unna aus, mit höchstens 5 Millionen rechnet Unna.braucht.Eis.
Die Vertreter von UbE stellten in ihrem Statement zur Unterschriftenübergabe am Nachmittag fest:
„Das Bürgerbegehren zur Rettung der Eisporthalle: Eine Mission Impossible?
Der Auftrag: 3.000 Unterschriften für den Erhalt der Eishalle sammeln. Zeitfenster: 19 Tage.
Wir dachten zuerst, dass es eng werden könnte. Nicht einmal drei Wochen für knapp 3.000 Unterschriften? Das ist ein straffes Programm. Aber wir haben dann einfach losgelegt und es lief – wie man im Ruhrgebiet so schön sagt – wie geschnitten Brot.
Der Schlüssel zum Erfolg war einmal mehr Teamwork. So haben uns zahlreiche Sportvereine unterstützt und gezeigt, was echter Zusammenhalt bewirken kann. Unser Dank geht insbesondere an die Eissportabteilung des KSV und die Bulldogs vom KJEC, die sich trotz des mitunter doch sehr bescheidenen Wetters der letzten Tage bei Kälte und Regen hingestellt haben, um für den Erhalt der Eishalle zu werben. Mit durchschlagendem Erfolg, wie sich zeigen sollte!
Aber auch quer durch die Bevölkerung war die Unterstützung gigantisch! Rentner, junge Leute, Familien mit Kindern – sie alle haben unterschrieben. „Für die Eishalle? Klar! Gib her, ich unterschreibe!“, war in den letzten Wochen ein oft gehörter Satz.
Dabei war es oftmals noch nicht einmal nötig, die Bürgerinnen und Bürger aktiv anzusprechen. Uns erreichten aus allen Vororten Unnas Stimmzettel von Menschen, die eigeninitiativ im Freundes-, Familien- oder Vereinskreis gesammelt haben. Teilweise fanden wir gleich mehrere Dutzend Unterschriften vor, wenn wir abends unsere Briefkästen geleert haben.
Ein großer Dank gebührt auch den zahlreichen Geschäftsleuten in Unna, die ihre Laden- und Geschäftsräume als Annahmestellen zur Verfügung gestellt und sogar Listen für die Unterschrift vor Ort ausgelegt haben.
Sogar Kindergärten haben sich an der Aktion beteiligt, wie wir erfahren haben. Unser Dank geht stellvertretend an die kleinen Weihnachts-Elfen aus der Kita „Kurparkwichtel“, die mitgeholfen haben, dieses Weihnachtswunder in Unna zu bewerkstelligen!
Wir sind schlicht überwältigt vom gesellschaftlichen Zusammenhalt und der unglaublichen Unterstützung, die wir für unsere Initiative erfahren haben. Was für eine Stadt! Danke, Unna!
Nach nur 19 Tagen übergeben wir heute insgesamt 4.300 Unterschriften an die Stadtverwaltung. Das sind 150% der eigentlich erforderlichen Anzahl an Stimmen. Und wir denken, das damit eine mehr als deutliche Botschaft an die Politik verbunden ist: „Macht endlich unsere Eishalle wieder auf!“–
UNNA.braucht.EIS e.V./Michael Michelius
Bürgerentscheid reloaded – Wie geht es jetzt weiter?
- Der zweite Bürgerentscheid muss, wie der erste, in einer festgesetzten Frist nach Feststellung der Rechtmäßigkeit durchgeführt werden. Diese Frist sind 3 Monate.
- Er wird dann – neben der Kalkulation von UbE – auch die Kostennote der Stadt enthalten, welche mit rund 12 Mio. Euro ein Vielfaches über der von UbE genannten Summe liegt.
„Müssen die Unnaerinnen und Unnaer dann also beim Bürgerentscheid quasi auch darüber abstimmen, wem sie bei der Kostenaufstellung mehr Glauben schenken – der Stadt oder Unna.braucht.Eis?“
Diese Frage unserer Redaktion beantwortete Bürgermeister Dirk Wigant vor einigen Wochen mit einem ebenso knappen wie klaren: „Ja.“
- Und was ist mit der Alternative „neue Traglufthalle?“
Darüber, erklärte uns der Bürgermeister, könne der Rat die Bürger zeitgleich abstimmen lassen: Er müsste dazu einen sogenannten Ratsbürgerentscheid auf den Weg bringen. Sofern es mit den jeweiligen Fristen passt, könnten die Unnaer dann am selben Tag auf zwei Wahlzetteln ihre Kreuze machen: „Alte Halle sanieren: Ja oder Nein?“ (Bürgerentscheid) sowie: „Neue Traglufthalle bauen – Ja oder Nein?“ (Ratsbürgerentscheid).
- Ein solcher „Doppelbürgerentscheid“ zur Zukunft des Eissports in Unna wäre innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach Feststellung der Rechtmäßigkeit durchzuführen, voraussichtlich also bis ca. März. Eine Koppelung an die Landtagswahl am 17. Mai ist wäre aufgrund dieser gesetzlichen Frist unwahrscheinlich.
Gewonnen ist der Bürgerentscheid, wenn ein exakt festgesetzter Anteil der wahlberechtigten Unnaerinnen und Unnaer ab 16 Jahren mit „Ja“ stimmt. Beim ersten Bürgerentscheid für die Eishalle war eine deutliche Mehrheit mit rund 16.000 Befürwortern erreicht.
[…] UPDATE, hier der Bericht über das Ergebnis und die Übergabe […]