In Form eines Autokorsos findet am heutigen Abend (23.03.2021) in Dortmund erneut eine Demonstration statt. In der Innenstadt ist vorübergehend mit Beeinträchtigungen des Straßenverkehrs zu rechnen, teilt die Polizei mit.
„Gründe für ein Verbot liegen derzeit nicht vor“, ergänzt sie. Denn:
Eine für Sonntag (21.03.2021) von Impfgegnern angekündigte Versammlung hatte Polizeipräsident Gregor Lange mit Hinweis auf konkrete Gefahrenprognosen in der Nordstadt und wegen Zweifeln an der Zuverlässigkeit des Anmelders verboten. Wir berichteten.
Diese heutige Demo kann hingegen voraussichtlich stattfinden. Die Dortmunder Polizei begründet das:
„Jede Versammlungs-Anmeldung bewertet die Polizei individuell. Ein Aspekt ist dabei die Zuverlässigkeit des Anmelders, der den Artikel 8 des Grundgesetzes, das Versammlungsgesetz und die Auflagen der Versammlungsbehörde – in diesem Fall des Polizeipräsidiums Dortmund – beachten muss.“
Ergänzend wird betont:
„Teilnehmer der Versammlung selbst und eines etwaigen Gegenprotests sind per Gesetz verpflichtet, sich friedlich zu verhalten.“
Die Dortmunder Polizei werde „mit einem bewährten Einsatzkonzept auf die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben achten (dazu gehört auch die Coronaschutzverordnung) und Verstöße ahnden.“
