Erneute Petition für Lidl Hansastraße – FLU bringt 30.000 € für Bürgerbefragung aufs Tapet

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Lidl an der Hansastraße in Unna. (Foto Rundblick)

Neuer Anlauf für den Erhalt des Hansastraßen-Lidl – und die Frage: 30.000 Euro für eine Bürgerbefragung – wo soll das enden?

„Wir aus Unna wollen, dass die Lidl-Filiale an der Hansastraße 74 in 59425 Unna erhalten bleibt. Oder ein neuer Lebensmittelmarkt dort eröffnet wird.“

Mit einer erneuten Online-Petition versucht Claudia Hartwig aus Unna ihre Mitbürger zu motivieren, sich für den Erhalt des Lidl-Altstandortes an der Hansastraße einzusetzen. Wie berichtet, will der Discounter den dortigen Markt schließen und den Standort aufgeben, sobald er seine Neubaupläne in Massen realisiert hat.

Dort plant ein privater Investor, Löhr Immobilien, bekanntlich ein modernes Einkaufsdoppel mit Lidl und Edeka. Gegen den Standort an der Massener Bahnhofstraße/Kletterstraße gibt es Widerstand.

Stadtverwaltung und Politik wollen jetzt alsbald mit einer Einwohnerbefragung den Bürgerwillen abklären. Nicht nur den der Massener sollen jedoch dabei befragt werden, sondern auch den der Anwohner rund um den Altstandort Hansastraße, fordert Grünen-Fraktionschefin Claudia Keuchel.

Claudia Hartwig hatte bereits vor ca. einem Jahr eine Petition für den Erhalt des Hansastraßen-Lidl initiiert. Sie endete enttäuschend mit deutlich unter 200 Unterzeichnern.

Nun versucht sie es, ermutigt durch die anstehende Bürgerbefragung, ein zweites Mal. Sie schreibt in ihrer Begründung:

„Die Lidl Filiale an der Hansastraße in 59425 Unna soll geschlossen werden. Die Filiale soll in Unna Massen neu erbaut werden. Hier gehen viele Menschen einkaufen, da es zentral gelegen ist. Die Lidl Filiale an der Hansastraße in Unna liegt sehr gut in der Innenstadt und bietet genug Parkplätze. Ich habe mit sehr vielen Menschen geredet, die es nicht verstehen können, warum dieser Lidl zu macht. Oder zumindest ein anderer Lebensmittelmarkt wieder eröffnet! Gerade für viele ältere Menschen und Menschen mit Behinderung ist dieser Lidl an der richtigen Stelle. Da er sehr gut zentral liegt und auch für Menschen mit Behinderung barrierefrei ist, und für Menschen, die nicht mobil sind und keine Möglichkeit haben, bis Unna Massen oder Königsborn zu kommen.Alle Menschen in der Stadt sollten für den Erhalt eines Lebensmittelmarkt an der Hansastraße 74 in Unna stimmen.“

HIER geht es zur Petition

FLU thematisiert 30.000 € Kosten für die Bürgerbefragung:

Die Freie Liste Unna nimmt sich derweil kritisch die Kostenfrage vor. In einem Antrag an Bürgermeister Dirk Wigant (CDU) schreibt Fraktionschef Klaus Göldner:

Klaus Göldner, FLU. (Foto Göldner)

„Die Befragung sollte ohne hohe bürokratische Hürden schnell, einfach und kostengünstig erfolgen… und nterhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen für einen Bürgerentscheid den Mitgliedern des Rates als wichtige Entscheidungshilfe für eine Planung dienen, die Massen für lange Zeit prägen würde.

Die von der Verwaltung angestrebte Befragung mag wissenschaftlich fundiert und repräsentativ sein. Sie soll aber laut Vorlage 30.000 Euro Kosten verursachen und damit ebenso viel Geld kosten wie eine reguläre Wahl. Da laut Ankündigung des Bürgermeisters die Befragung der Bürgerinnen und Bürger bei größeren Projekten nunmehr zum Standard in Unna werden soll, werden wir die jeweilige Durchführung der Befragungen in dieser „Premiumform“ finanziell nicht durchhalten können und wollen.

Die Freie Liste Unna (FLU) beantragt deshalb, zeitnah nach kostengünstigeren Alternativen zur Feststellung des Meinungstrends in Massen zu suchen.

  • Vorstellbar wäre die Festlegung eines verbindlichen Zeitfensters, in dem Massener Bürgerinnen und Bürger im Bürgeramt oder einer Verwaltungsnebenstelle ihr Votum abgeben können.
  • Mit entsprechender Begleitung durch die Medien könnte diese nahezu kostenneutrale Ermittlung des Bürgerwillens durchaus dazu geeignet sein, schnell zu der gewünschten Entscheidungshilfe zu kommen.
  • Denkbare andere Varianten, möglicherweise die Durchführung einer Online-Befragung oder eines telefonisch abzugebenden Votums, könnten noch kurzfristig erörtert werden.“

Göldner merkt zudem an:

„Es ist interessant, dass die geplante Bürgerbefragung zum Einkaufszentrum in Massen jetzt einmal mehr zum Diskussionsthema wird. Zur Erinnerung: Kurz vor der Kommunalwahl 2020 sollte das Projekt noch eben schnell durch den Rat gebracht werden. Schon da war aber klar, dass bezüglich der Planungen ein tiefer Riss durch die Massener Bevölkerung ging. Noch bevor sich später nahezu alle Unnaer Parteien im Wahlkampf dieses Themas annahmen, forderte die Freie Liste Unna (FLU) als erste politische Kraft unserer Stadt, man möge den Baubeschluss bitte erst nach der Kommunalwahl fassen und vor Umsetzung der Pläne die Massener Bürgerinnen und Bürger dazu befragen. Einen entsprechenden Antrag legte die FLU bereits am 30.6.2020 vor.“

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