Buchstäblich über Nacht ist in Unna zum 1. August ein Plakatwald gewachsen, er ziert zunehmend flächendeckend sowohl die Innenstadt als auch die Stadtteile.
Die Begeisterung unserer Leser über großformatigen Konterfeis ihrer Bürgermeister- und Ratskandidaten hielt sich spontan in engen Grenzen. Besonders negativ stieß vielen der Umweltaspekt auf.
Ein Vorstoß der Freien Liste Unna (FLU) mit dem Ziel, dass alle Unnaer Parteien diesmal auf Plakate verzichten, blieb wie berichtet erfolglos.
Parallel zur Plakatierung startete auf dem Alten Markt der Wahlkampf an Infoständen. Vertreten waren an diesem ersten Samstag CDU, Wir für Unna (WfU), LINKE, Grüne und der parteilose Bürgermeisterkandidat Wilberg für Unna.
Acht Parteien bzw. Wählervereinigungen treten zur Kommunalwahl am 13. September an und genauso viele Bürgermeisterkandidaten, damit herrscht für die Unnaerinnen und Unnaer Auswahl wie nie.
Wahlplakate – Fragen und Antworten
(Quellen: Land NRW/Wahlrecht, N-TV/Ratgeber)
Ab wann darf plakatiert werden?
Außerhalb geschlossener Ortschaften ab drei Monate vor der Wahl, die Plakatflächen in den Städten geben die meisten Kommunen (so auch Unna) 6 Wochen vor dem Wahltermin frei.
Müssen Plakate genehmigt werden?
Wahlplakaten bedürfen als erlaubnispflichtige Werbemittel einer sog. Sondernutzungserlaubnis. Diese erteilt das jeweilige Ordnungsamt auf Antrag der Parteien.
Wie viele Plakate dürfen hängen?
Das richtet sich nach der Anzahl vorhandener Werbeplätze, jedoch muss jede Kommune eine ausreichend dichte Plakatierung ermöglichen.
Wo dürfen Plakate hängen?
Im öffentlichen Raum fast überall, doch dürfen die Plakate nicht den Straßenverkehr gefährden. Sie dürfen nicht zu nah am Straßenrand stehen und müssen ausreichend hoch angebracht werden, meist int 2,50 Metern (gilt für Befestigungsstangen, Geh- und Radwege).
Wo ist Plakatierung verboten?
An öffentlichen Gebäuden wie Schulen oder dem Rathaus (Neutralitätspflicht), private Haus- oder Geschäftsfassaden (es sei denn, es liegt eine Erlaubnis vor), keinesfalls dürfen Verkehrs- und Straßenschilder verdeckt sein. Es ist außerdem verboten, Plakate an Bäumen festzunageln.
An welcher Stelle darf welche Partei plakatieren?
Wer zuerst kommt, plakatiert zuerst – es gibt keine Regelung über die Reihenfolge und auch keine Möglichkeit, sich bestimmte Plätze zu reservieren. Das erklärt, wieso an exponierten Stellen so viele Plakate neben- und unter- und übereinander hängen.
Wie viel Fläche steht jeder Partei zu?
Kleineren Parteien wird weniger Werbefläche genehmigt. Doch laut Urteil des Bundesverwaltungsgerichts darf eine größere Partei maximal fünfmal so viel Fläche plakatieren wie eine kleinere.
Was ist inhaltlich erlaubt?
Verboten sind diffamierende oder strafbare Äußerungen. Allerdings sollte man auch in solchen Fällen Plakate nicht einfach abreißen (damit kann Sachbeschädigung gegeben sein), sondern die Polizei bzw. das Ordnungsamt der jeweiligen Stadt informieren.
In der Coronakrise…
nehmen Plakate für viele Kandidat/innen eine zentrale Rolle ein, da es viel weniger Präsenzveranstaltungen gibt.
Ein Meinungsbild von unserer Facebookseite (ab Samstag, 1. 8., 11 Uhr)
„Das entstellt unsere schönen Blumen! Drei Plakate an einer Laterne ?“
- „Zwischen Chaos-Kreisel und Ring ist schon alles zugepflastert ? Gerade auf dem Weg zur Notaufnahme gesehen.“
„Die Plakate sind doch eh alle nur Müll. Ich habe mich noch nie von Plakaten beeinflussen lassen. Bilde mir meine Meinung zu den Parteien vor der Wahl über die entsprechenden Medien und nicht über Plakate. Das Geld dafür sollte man lieber gemeinnützigen Organisationen zukommen lassen. Gerade die Grünen sollten doch wissen, dass Plakate vermeidbarer Müll sind.“
- „Die Freie Liste Unna hatte ja ein Abfrage/Umfrage an die Parteien gestartet, diese Art der Werbung, auch im Sinne des Umweltschutzes, zu minimieren. Traf aber in den meisten Fällen auf taube Ohren. Nächste Woche liegen die ersten Plakate verschmiert im Straßengraben oder sonst wo, in der Landschaft herum.“
„Umweltverschmutzung! Für so nen Mist werden Wälder gerodet.“
- „Ich brauche kein Gesicht zum Wahlprogramm, es geht schließlich ums Programm und nicht um die Optik des Kandidaten.“
„Darf man sich nicht überlegen, was da alles für Umweltverschmutzung betrieben wird für diese blöden Pappen, die dann am Ende überall rumfliegen, bevor sie in die Endverwertung kommen…“
- „Wehe dem, der dann auch noch Umwelt in seinem Programm hat…“
„Überflüssig, nervig, kostenintensiv, energieverschwendend, umweltbelastend. Um so größer das Plakat, desto weniger wird es mich beeinflussen.“
- „Als ob sich kluge Wähler von einem Pappkarton beeinflussen lassen würden.“
„Ich finde es nur interessant, dass die Partei, die sich Umweltschutz auf die Mütze geschrieben hat, die erste ist, die plakatiert?! Widerspruch in sich?“
- „Schade, dass die ganzen schönen Blumenampeln zugehängt wurden.“
„Hauptsache man stellt die Dinger riesig groß am Rand eines Kreisverkehres auf, aber wehe, du hast ein buntes Lämpchen am Wagen, das könnte ja andere ablenken und zum Unfall führen…“
- „Ja, die halbe Nacht wurde überall aufgehangen, war mit dem Fahrrad noch unterwegs, vorbei an vielen…“
„Also ich finde Papier und Pappe hat auf der Straße nichts zu suchen, Umweltverschmutzung.“
- „Ich finde es ziemlich bezeichnend, dass hier die Stadt Selm eine Verfügung erlässt, dass AB! dem 02.08. plakatiert werden darf, aber CDU, SPD und FDP vorher schon am 30.07. alles zugepflastert haben, teilweise ganze Kreisverkehre zugeklebt, dass keiner mehr dazwischen kommt. Gegen Regeln verstossen und dann noch dreist. Ich hoffe, dass diese Sauerei am 13.09. nach hinten losgeht.“
„Leute, tragt es mit Fassung: Wenn nicht plakatiert würde, wüssten manche Bürger gar nicht, dass Wahlen vor der Tür stehen. 😉 „
- „Die beste Erinnerung, wen man nicht wählen sollte.“
