„Wenn wir überhaupt Schulen schließen, dann ganz bestimmt nicht in Dortmund.“
Trotz der überdeutlichen Abfuhr des Landes-Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann, unterstützt von Ministerpräsident Armin Laschet (beide CDU), hält Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) an seiner Überzeugung fest: Die gerade geöffneten Schulen müssten umgehend wieder geschlossen werden.
Präsenzunterricht auch im Wechselmodus sei angesichts der sich ausbreitenden Virusmutationen und des nun zusätzlich verfügten Impfstopps mit AstraZeneca unverantwortlich.
Wie gestern berichtet, hatte der Dortmunder OB auf einer Pressekonferenz kundgetan, er werde gleich ab Mittwoch alle Schulen in seiner Stadt wieder schließen.
„Leider hat der Gesundheitsminister in einer Pressekonferenz mitgeteilt, dass sein Ministerium diese Schließung ablehnen wird“, teilte die Stadt am Abend auf ihrem Portal Dortmund.de mit.
Auf Anordnung des Landes fand daher heute (17. 3.) weiter Präsenzunterricht statt.
Der SPD-Oberbürgermeister ist jedoch nicht gewillt, klein beizugeben.
„Die Stadt Dortmund hält eine Schließung der Schulen aufgrund der aktuellen Entwicklung des Infektionsgeschehens … weiterhin für notwendig und wird gegenüber dem Land in den nächsten Tagen weitere Handlungspläne vorlegen“, so die Ankündigung.
Es geht noch um anderthalb Wochen Wechselunterricht, bevor am Samstag, 27. März, die zweiwöchigen Osterferien beginnen.
Gesundheitsminister Laumann hatte bei seiner ungewöhnlich rüden Abfuhr an Westphals Adresse gestern in seiner Pressekonferenz daran erinnert, wie die Vorgaben in der NRW-Coronaschutzverordnung lauten: Demnach ist eine Verschärfung der Coronaverordnungen auf eigene Faust einer Kommune generell nicht möglich. Sie muss sich grundsätzlich mit dem Land abstimmen und dazu auch eine „nachhaltige“ 7-Tages-Indzidenz über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner „vorweisen“. Die Dortmunder Inzidenz lag gestern bei rund 72 und ist heute auf 79 gestiegen.
Und wenn die Marke überstiegen ist, so Laumann weiter, sei eine Schließung der Schulen auf keinen Fall automatisch die erste Option. Es gebe vielfältige Möglichkeiten, auf steigende Inzidenzen mit kommunalen Verschärfungen zu reagieren, dazu zähle eine Ausweitung der Maskenpflicht ebenso wie etwa die zeitliche Begrenzung von Gottesdiensten. Es gebe keinerlei Automatismen, auch bei wachsenden Inzidenzen mit flächendeckenden Schulschließungen zu reagieren.
Im Kreis Unna sank die Inzidenz gegenüber gestern wieder leicht auf jetzt 65,1, landesweit stieg sie hingegen weiter auf heute 85,2.
[…] einzelne Stadtoberhäupter wie der Dortmunder Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) bereits wieder die sofortige Schließung fordern (bisher erfolglos – nur Düren durfte bisher wegen stetig hoher Inzidenzen schließen), gehen […]
[…] Abfuhr kassierte hingegen die Stadt Dortmund. Zum Vorstoß des SPD-OB Thomas Westphal (wir berichteten) stellt die Landesregierung in ihrer offiziellen Stellungnahme […]
[…] Hintergrund: Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) hatte noch in der Woche vor Ostern beim Land gefordert, die Schulen zu schließen, war jedoch auf Weigerung gestoßen. Unter anderem, weil die Inizidenz in Dortmund noch unter 100 lag und die Stadtverwaltung kein schlüssiges Konzept für Verschärfungen vorgelegt hätte. HIER berichten wir. […]
[…] Hintergrund: Dortmunds Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) hatte noch in der Woche vor Ostern beim Land gefordert, die Schulen zu schließen, war jedoch aufWeigerung gestoßen. Unter anderem, weil die Inizidenz in Dortmund noch unter 100 lag und die Stadtverwaltung kein schlüssiges Konzept für Verschärfungen vorgelegt hätte. HIER berichten wir. […]