Schneider: „Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben.“ FDP-Landtagsabgeordnete besuchte Synagoge in Unna.
Die FDP-Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Unna, Susanne Schneider, hat die liberale Jüdische Gemeinde „haKochaw“ in Unna-Massen besucht.
„Die schrecklichen Bilder aus Israel machen betroffen. Die brutalen Angriffe der Hamas und anderer islamistischen Organisationen ohne jegliche Rücksicht sind reiner Terror, menschenverachtend und durch nichts zu rechtfertigen. Das Ausmaß dieser Gewalt macht sprachlos“, so Susanne Schneider MdL.
„Die Geschehnisse im Nahen Osten bringen leider auch in unserem Land wieder die hässliche Fratze des Antisemitismus zum Vorschein. Es gibt unverhohlene Freude über die Terrorattacken, eine antisemitische Täter-Opfer-Umkehr und die Verharmlosung islamistischer Gewalt. Jüdinnen und Juden werden bundesweit stellvertretend für Israel angefeindet oder attackiert. Das ist einfach unerträglich.“
Susanne Schneider spricht allerdings nicht aus, von wem diese Parolen skandiert wurden. Dies geschah in deutschen Großstädten auf Pro-Palästina-Demos.
Schneider weiter: „Mir war es wichtig, ein Zeichen der Solidarität mit unserer jüdischen Gemeinde zu senden.
Antisemitismus darf bei uns keinen Platz haben. Und da ist es auch völlig egal, wie er begründet wird oder aus welchem Milieu er kommt.
Die Präsenz der Polizei an jüdischen Einrichtungen in NRW wurde bereits erhöht.
Die demokratischen Kräfte im Landtag NRW werden nächsten Mittwoch gemeinsam jeglichem Antisemitismus eine klare Absage erteilen. Wir werden auch überprüfen, ob die Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen ausreichen oder ob es nicht weiterer Anstrengungen bedarf, Antisemitismus zu begegnen.“ Wie diese Anstrengungen aussehen könnten oder sollen, lässt die Abgeordnete aus Schwerte offen.
„Jüdinnen und Juden sind unsere Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen, Nachbarinnen und Nachbarn. Bei meinem Besuch habe ich von den Sorgen der Gemeindemitglieder erfahren, die sie seit dem barbarischen Angriff der Hamas um ihre Angehörigen haben. Und von den Ängsten, ausgelöst durch Antisemiten hier bei uns in Deutschland.
Wir dürfen nicht hinnehmen, dass Jüdinnen und Juden sich nicht trauen, mit ihren religiösen Symbolen auf die Straße zu gehen oder dass Häuser, in denen sie leben markiert oder beschmiert werden.
Wir müssen alles dafür tun, uns schützend vor sie zu stellen! Antisemitische Hetze muss mit allen zur Verfügung stehenden rechtsstaatlichen Mitteln verfolgt und geahndet werden“, so Schneider abschließend.
„Susanne Schneider spricht allerdings nicht aus, von wem diese Parolen skandiert wurden.“
Und warum nicht?
Es ist mittlerweile ein Skandal von dieser Regierung die unermüdlich von Solidarität labert wird aber radikale Anti-israelische Demonstrationen ungehindert stattfinden können.
Wenn schon die links grün orientierten Richter diese Demos zulassen muss der Staat bei klaren Verstößen mit aller Härte vorgehen und nixgt nur Platzverweise aussprechen.
Wer unsere Werte nicht achtet hat in diesem Land nichts zu suchen. Wo ist da die Konsequenz der Regierung?
Dass Juden heute Angst habe müssen auf die Straße zu gehen und, wie aktuell berichtet, Anschläge zu erwarten sind ist ein importiertes Problem vor dem dieser Staat und die verantwortlichen Politiker weggesehen haben und offensichtlich auch wegsehen, allen voran die Grünen.
Bestes Beispiel Baerbock die sogar noch die Subventionen an angebliche palästinensische Hilfsorganisationen verteidigt und damit den Aufbau der Hamas ermöglichte.