Der Austritt von AfD-Ratsmitglied Christof Tuneke aus Unna-Massen aus der Partei unter Mitnahme seines Ratsmandates (wir berichteten) sorgt bei den verbleibenden 7 Ratsmitgliedern sowie dem Kreisverband für Unmut.
Unsere Anfrage um eine Stellungnahme, die unsere Redaktion am Freitag (10. Oktober) an den Unnaer Spitzenkandidaten Jan Bienas schickte, beantwortete dieser mit einem kurzen Statement am gestrigen Samstagabend.
„Wir möchten aktuell den Fokus auf die Konstituierung unserer Fraktion legen, welche für nächste Woche geplant ist.
Persönlich kann ich mich zu dem Fall nur der Stellungnahme unseres Kreissprechers Stephan Grubendorfer anschließen:
Christof Tuneke wurde über die Reserveliste der AfD in den Stadtrat gewählt und nicht über ein Direktmandat. Er verdankt sein Mandat der AfD und den Mitgliedern, die in Unna Wahlkampf betrieben haben.
Die Bürger haben die AfD gewählt, damit diese Politik auch im Stadtrat von Unna vertreten wird. Sein Mandat daher nicht zurück zu geben um dies an einen nachfolgenden Vertreter der AfD Reserveliste weiter zu reichen, ist daher ein unmögliches Verhalten.“
Der 51-jährige Christof Tuneke begründete seinen Schritt in einer Pressemitteilung vom 10. Oktober wie folgt:
Nach meinem Austritt aus der AfD – aufgrund von Unvereinbarkeiten mit bestimmten Gesinnungen und Ideologien innerhalb der Fraktion in Unna, die sich unmittelbar vor der Wahl gezeigt haben – habe ich mich bewusst entschieden, mein Mandat dennoch anzunehmen.
Ich werde es künftig fraktions- und parteilos ausüben.
Mir ist wichtig, die arbeitende Bevölkerung wieder stärker in den Mittelpunkt zu rücken – sie verdient unsere volle Aufmerksamkeit.
Als Vater und Ehemann erlebe ich täglich die wachsenden Herausforderungen im Familienalltag, in Schule und Freizeit. Gleichzeitig sehe ich in meinem Beruf, wie groß der Druck im Wettbewerb geworden ist und wie sehr Bürokratie und Vorschriften die Arbeit zusätzlich erschweren.
Mein Ziel ist es, praxisnahe und effektive Lösungen zu finden – ohne das Wesentliche aus den Augen zu verlieren.
Trotz des Drucks, das Mandat nicht anzunehmen, habe ich mich aus Pflichtgefühl gegenüber den Wählerinnen und Wählern und aus Überzeugung dafür entschieden.
Es ging mir nie um persönliche Vorteile, sondern immer um die Sache.
Ein Teil meiner Mandatsvergütung wird daher an eine Tierschutzorganisation gespendet – als Zeichen, dass Verantwortung auch über die Stadt hinaus Wirkung zeigen kann.“
Dass Ratsmitglieder nach ihrem Einzug in den Rat ihre Partei oder Wählergemeinschaft verlassen und ihr Mandat „mitnehmen“, kam in den Stadt- und Gemeinderäten im Kreis Unna immer wieder vor.
In Schwerte trat Ex-AfD-ler Sebastian Rühling aus der Partei aus und gründete zusammen mit der aus der CDU ausgetretenen Nicole Schelter die „Freien Stimmen für Schwerte“.
In Unna spaltete sich die spätere Freie Liste Unna (FLU) von der CDU ab, während sich einstige SPD-Mitglieder in der Wählergemeinschaft Wir für Unna neu organisierten.
Dass das Mandat beim Austritt an die Partei zurückgegeben und einem Nachfolger Platz gemacht wird, kommt eher selten vor: Beispiele in Unna dafür waren der frühere CDU-Ratsherr Holger Wiese oder die (inzwischen verstorbene) Heike Palm von der Piratenpartei.
Für Diskussionen sorgt die Mitnahme des Mandats immer dann, wenn der Betreffende es über die Liste seiner Partei erworben hat statt über ein Direktmandat. So war es auch im Fall des Massener Ex-AfD-Kandidaten Christof Tuneke.
Der 51-jährige Industriemeister war im Unnaer Süden angetreten (Gemeinde St. Martin, Billmerich) und hatte dort Ergebnisse zwischen 8,7 und 12 Prozent erzielt. Stadtweit kam die AfD auf rund 15 Prozent.
[…] Eine Stellungnahme bei der AfD Unna wurde unmittelbar angefragt. Sie kam am Samstagabend – hier. […]