Start der Koalitionsverhandlungen in Berlin – der Wahlkreisabgeordnete Oliver Kaczmarek aus Kamen arbeitet den schwarzroten Koalitionsvertrag mit aus:
256 Verhandlerinnen und Verhandler werden ab Donnerstag, 13. März, in Berlin über einen möglichen schwarz-roten Koalitionsvertrag sprechen. Darunter auch der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek aus Kamen.
Er wird für die SPD die Arbeitsgruppe Bildung, Forschung und Innovation leiten.
In 17 verschiedenen Arbeitsgruppen soll verhandelt werden, in 16 sollen jeweils 16 Personen beteiligt sein. Je sieben Verhandelnde von der SPD, sechs von der CDU und drei von der CSU. Darunter für die SPD neben Bundestagsabgeordneten eine Reihe von Fachminister aus den Ländern.
„Unsere Aufgabe wird es sein, Eckpunkte aus dem Sondierungspapier so auszuformulieren, dass sie die Ziele einer möglichen Koalition beschreiben“, kündigt Kaczmarek an.
Dazu zählen z. B.
- die Schaffung gerechter und gleicher Bildungschancen für alle Kinder und Jugendlichen,
- die Wiedereinführung der Sprachkitaprogramme,
- die Fortsetzung des Startchancen-Programms und seine Ausweitung auf die Kitas
- oder die Einführung einer frühen Berufsorientierung in Schulen.
Bis zum 24. März – und damit vor der konstituierenden Sitzung des neuen Bundestags am 25. März – sollen die Arbeitsgruppen ihre Papiere an die Leitungsebene übergeben.
Quelle PM Abgeordnetenbüro Kaczmarek
Die Kinder müssen ja auch entsprechend dem Koalitionsvertrag der neuen schwarzroten Regierung frühzeitig kriegstauglich und schuldentauglich gemacht werden für die Rüstungswirtschaft.
Nachdem SPD Gesundheitsminister Lauterbach im nachhinein eingestanden hat, das die mit seinem Bundestagskollegen Kaczmarek eingeführten fast über zwei Jahre andauernden Coronazwangsmaßnahmen in Schulen und Kitas „unnötig“ waren, kann man die Jugendlichen nun mit der geplanten über einjährigen Bundeswehrpflicht direkt nach der Schule auf Kurs bringen.
Auf ein verschenktes Jahr mehr oder weniger bei der Ausbildung kommt es ja nun auch nicht mehr drauf an ……………..
Was ist eigendlich aus der Forderung von Herrn Kaczmarek geworden, eine Zwangscoronaimpflicht ab 18 Jahre für die Bevölkerung einzuführen oder ansonsten alternativ für Mitbürger ab 60 Jahre? Man hört gar nichts mehr davon.
Mit seiner Ansage, das die Impfnebenwirkungen nur im kleinen dreistelligen Bereich in der Bevölkerung liegen werden, hat Herr Kaczmarek offenbar leicht untertrieben.
Das die Coronaimpfung stark wirksam ist, damit hat sich Herr Kaczmarek anscheinend auch vertan. Bei der wievielten Impfung wären wir eigendlich, wenn sich Herr Kaczmarek durchgesetzt hätte.
Bei der 10ten oder 15ten?
https://www.oliver-kaczmarek.de/2022/04/entscheidung-im-bundestag-keine-einfuehrung-der-impfpflicht/
Bei der Bundeswehr galt die Ablehnung der Coronaimpfung als Befehlsverweigerung und wurde diziplinarrechtlich hart bis zum Gefängnisaufenthalt verfolgt. Mit der nun angekündigten Wehrpflicht für alle Mädchen und Jungen kann man zukünftig sicherlich besser neuartige Impfstoffe ohne Langzeitstudien in der Bevölkerung zwangsweise durchsetzen.
https://www.bundeswehr.de/de/organisation/sanitaetsdienst/medizin-und-gesundheit/impfungen-und-duldungspflicht
„Nach ständiger Rechtsprechung der Wehrdienstsenate des Bundesverwaltungsgerichts unterliegen Soldatinnen und Soldaten einer weitergehenden Impfpflicht als andere Staatsbürger: § 17a Abs. 2 S. 1 Nr. 1 Soldatengesetz (SG) schreibt vor, dass Soldatinnen und Soldaten ärztliche Maßnahmen gegen ihren Willen dann dulden müssen, wenn sie der Verhütung oder Bekämpfung übertragbarer Krankheiten dienen.“
Gute Voraussetzungen für die neue schwarzrote Regierungskoalition, die erst unter dem CDU Gesundheitsminister Spahn und dann unter dem SPD Gesundheitsminister Lauterbach die Coronazwangsmaßnahmen durchgeführt hat.
Vielleicht taucht ja der „Affenpockenvirus“ oder ähnliches wieder auf.
Nun, was soll für die Bürger und Nachwuchs schon dabei rumkommen bei den Besetzungen zum Koalitionsvertrag.
Die Situation erinnert an einen Zirkus.
Derselbe Ort, dieselbe Manege, nur Statisten und Clowns wurden (zum Teil) ausgetauscht.
Rotjacken, die sich bereits tummelten und ihre Unfähigkeit bewiesen meinen sie wären unabkömmlich.
Sie toben weiter durch die Manege, tröten ins gleiche Horn und erzeugen unerträgliche Misstöne.
Die neue Zugnummer überrascht, erweist sie sich tatsächlich als „Lachnummer“.
Vergessen der versprochene Auftritt dafür aber jetzt ohne Witz und Esprit und mit tollpatschigem Irrsinn der eher Zornesröte erzeugt als Vergnügen.
Aber seine Statisten sind begeistert.
Miese Leistung, blamabler Auftritt von allen, dafür aber gut bezahlt.