„Das Bürokratieentlastungsgesetz IV schafft spürbare Erleichterungen für unsere Gesellschaft und Wirtschaft – und macht unseren Alltag moderner und effizienter.“
Davon ist bzw. zeigt sich der SPD-Abgeordnete für den Nordkreis Unna, Michael Thews, in einer Pressemitteilung überzeugt, wenngleich das Echo auf das neue Gesetz sehr verhalten war – es sei nicht der erhoffte große Wurf, sondern lediglich ein Würfchen, monierten Unternehmerverbände.
„Bürokratie – zu viel, zu kompliziert und auch noch praxisfern. Das höre ich immer wieder, wenn ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern in meinem Wahlkreis rede. Und da ist es egal ob Wirtschaftsunternehmen, Krankenhaus, Pflegeeinrichtung oder Behörde.
Daher begrüße ich es sehr, dass wir im Bundestag diese Woche das Bürokratieentlastungsgesetz IV (BEG IV) verabschiedet haben“, betont hingegen Michael Thews, örtlicher SPD-Bundestagsabgeordneter.
„Das Gesetz ist ein wichtiger Schritt hin zu mehr Effizienz und Digitalisierung und macht den Alltag für alle Beteiligten einfacher und moderner. Künftig können beispielsweise Belege der Nebenkostenabrechnung auch per E-Mail verschickt und ein Widerspruch gegen eine Kündigung auch per SMS erklärt werden. Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass Arbeitnehmer und Mieter im digitalen Raum geschützt bleiben“, erklärt Thews.
Entlastung für Hamm, Lünen, Selm, Werne, NRW und ganz Deutschland
Das Bürokratieentlastungsgesetz IV werde insbesondere in Nordrhein-Westfalen, dem wirtschaftsstärksten Bundesland, zu spürbaren Entlastungen führen. Thews:
„Die SPD-geführte Bundesregierung setzt mit der konsequenten Digitalisierung vieler Prozesse und dem Abbau unnötiger Bürokratie ein klares Zeichen für eine zukunftsorientierte Verwaltung.
Die Vereinfachung der Dokumentation und der elektronischen Nachweise stärkt nicht nur die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, sondern kommt vor allem den Menschen zugute, die tagtäglich mit diesen Prozessen konfrontiert sind.“
Abschließend unterstreicht er die Bedeutung des Gesetzes: „Mit dem BEG IV setzen wir den Bürokratieabbau konsequent fort und schaffen zugleich eine moderne und effiziente Verwaltung. Das hilft der Wirtschaft und den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland ohne Schutzstandards zu senken.“
Hervorzuhebende Maßnahmen des BEG IV:
– Verkürzung der Aufbewahrungsfristen für Buchungsbelege von 10 auf 8 Jahre im Steuer- und Handelsrecht
– Abbau von Melde- und Informationspflichten, wie der Wegfall des Hotelmeldescheins für deutsche Staatsangehörige
– Erhebliche Erleichterungen bei der Umsatzsteuer-Voranmeldung
– Modernisierung der Steuerverwaltung durch die Digitalisierung von Steuerbescheiden
– Digitalisierung von Formerfordernissen im BGB
– Digitalisierung des arbeitsrechtlichen Nachweisgesetzes, um Abläufe in der Personalverwaltung effizienter zu gestalten.
PM Abgeordnetenbüro Thews
