An der Kreuzung B1/Voßkuhle war die Polizei Dortmund am heutigen Sonntagmittag (5. November) mit Kräften der Bereitschaftspolizei vor Ort. Grund hierfür war die Anmeldung einer Demo unter dem Thema „RS 1 ausbauen – Radwende jetzt“, teilte am Nachmittag die Dortmunder Polizei mit.
Der Hintergrund:
Eine Privatperson hatte am 2. November obige Versammlung mit der Absicht angemeldet, direkt auf der B1 in Richtung Bochum zu demonstrieren. Die Polizei genehmigte das nicht. Sie sprach eine beschränkende Verfügung aus, nach der die Rad-Demonstranten auf den Bereich der Straße Voßkuhle ausweichen sollten, direkt an der Kreuzung zur B1.
„Das akzeptierte der Anmelder nicht.“
Hintergrund der Beschränkung, rechtfertigt die Polizei ihr Vorgehen, „war das generell hohe Verkehrsaufkommen auf der B 1, welches durch innerstädtische Veranstaltungen (Messe Pferd und Hund, verkaufsoffener Sonntag, Hansemarkt) weiter erhöht wurde und erhebliche Gefahren für Versammlungs-, und Verkehrsteilnehmer sowie der eingesetzten Polizeikräfte mit sich gebracht hätte.“
Der Anmelder versuchte per Eilverfahren eine einstweilige Verfügung für die Demo auf der B1 zu erwirken. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen schloss sich jedoch der Gefahrenprognose der Polizei an: Eine Durchführung im Bereich der Voßkuhle – und nicht unmittelbar auf dem Westfalendamm – wurde ermöglicht.
„Letztendlich erschienen dann am geplanten Versammlungsort weder der Anmelder noch die angekündigten Teilnehmer“, kommentiert ein Polizeisprecher. Da der Anmelder die Demo aber auch bei der Polizei nicht abgesagt hatte, wurden die polizeilichen Maßnahmen bis in den Nachmittag hinein aufrechterhalten.
Quelle Polizei DO
