In seiner letzten Zusammenkunft vor der zweimonatigen sommerlichen Sitzungspause hat der Unnaer Stadtrat am Donnerstagabend (1. Juli) – erstmals seit den Coronabeschränkungen wieder in vollständiger statt verkleinerter Runde – noch eine Reihe Beschlüsse zu viel diskutierten Themen gefasst.
Wir werden über alle noch gesondert berichten. Hier vorab gemeldet in Kürze drei wichtige Entscheidungen:
Eissport in Unna:
Der vom Eishockeyclub KJEC vorgeschlagene Bau einer Traglufthalle für bis zu 4 Millionen Euro Gesamtkosten (ohne weitere Zuschüsse der Stadt) wird von der Verwaltung mit hoher Priorität geprüft, und zwar ausschließlich für den Standort „früheres Freizeitbadareal Massen“.
Alle notwendigen Prüfungsergebnisse, vom finanziellen bis zum baurechtlichen Aspekt, sollen für die Ratssitzung am 4. November 2021 vorliegen, so dass an diesem Tag die Entscheidung fallen kann: Traglufthalle für Eissport (und andere Jugendangebote) dort, wo früher das Freizeitbad war: Ja – oder nein.
Dieser Tagesordnungspunkt ging mit hitzigen Wortgefechten und Schuldzuweisungen einher, denn die CDU-Fraktion hatte kürzestfristig eine Tischvorlage verteilt, auf deren Basis sie noch in der Ratssitzung am heutigen Abend quasi einen verbindlichen Beschluss für die Traglufthallenlösung haben wollte. Das ging zwar schon formal nicht, was Fraktionschef Fröhlich aber nicht davon abhielt, den Gegnern (aus allen Fraktionen außer den Grünen) pauschale und kollektive Eissport-Verzögerungstaktik zu unterstellen.
Auswahlverfahren für die vakante Beigeordnetenstelle:
Das angelaufene Bewerbungsverfahren für eine/n Beigeordnete/n für Schule, Weiterbildung, Umwelt, Sport und Kultur wird abgebrochen. Aufgrund der Indiskretionen aus dem Ältestenrat und dem Hauptausschuss (die sich gezielt gegen Bewerberin Claudia Keuchel/Fraktionschefin der Grünen richteten) und dem daraus entbrannten öffentlichen Streit wird ein neues Bewerbungsverfahren gestartet.
Auch dies setzten CDU- und Grünen-Fraktion mit ihrer Mehrheit von 26 Stimmen durch.
Kostenloses Schwimmen für Unnaer Kinder und Jugendliche in den Sommerferien im Freibad Schöne Flöte Holzwickede:
Diesen Antrag hatte die Fraktion „Wir für Unna“ (WfU) wie berichtet ergänzend zu dem Beschluss gestellt, dass Jugendliche bis 18 Jahren in den Ferien die Schwimmsporthalle und das Bornekampbad kostenlos nutzen dürfen.
Die Überlegung von WfU: Unnas Bornekampbad und die Schwimmsporthalle allein haben zu geringe Kapazitäten. Und zudem orientieren sich ältere Jugendliche ohnehin zumeist zur Schönen Flöte statt ins Bornekampbad.
Die Stadtverwaltung Unna erklärte, der Antrag sei nicht praktikabel, da die Gremien der Gemeinde Holzwickede – die darüber mitbeschließen müssten – vor den Ferien nicht mehr tagen.
Die daraufhin in der Sitzung von WfU vorgeschlagene Abänderung des Antrags – freier Eintritt für Unnaer Kinder und Jugendliche „in allen Freibädern des Kreises Unna“ unter Rückerstattung ihrer Eintrittsgelder durch die Stadt Unna – wurde mit 41 Nein-Stimmen abgelehnt.
Neben WfU stimmte noch die „LinkePLUS“ für den Antrag. Für diese saß erstmals der von WfU übergewechselte nach Unna zurückgekehrte Christoph Tetzner mit im Rat.
Wie nicht anders zu erwarten Abbruch des Bewerbungsverfahren für eine/n Beigeordnete/n. Ein Frechheit gegenüber allen Bewerbern die vermutlich mit ausreichender Qualifikation beste Chancen auf die Besetzung gehabt hätten.
Die Animositäten einer Bewerberin der Grünen führen nun zu einer Neuausschreibung damit dann erneut die Möglichkeit besteht das offensichtliche Versprechen einzuhalten.
Schauen wir mal ob da dann im Bewerbungsverfahren die Interessen des Bürgers im Vordergrund stehen oder doch eher Parteiinteressen die eigentlich in der Verwaltungsspitze absolut nichts zu suchen haben.
[…] fordern im Streit um das abgebrochene Unnaer Beigeordneten-Stellenbesetzungsverfahren die Ratfraktionen der Freien Liste Unna (FLU) und Wir für Unna […]