Rot, Grün, Schwarz zu gleichen Teilen und gleichberechtigt: Erstmals hat Unna nun drei statt bisher zwei stellvertretende Bürgermeister/innen. Einen Grünen, eine Sozialdemokratin, einen Christdemokraten.
Ohne Mehrkosten für Stadt und Bürger, wie SPD, Grüne und CDU bei ihrem gemeinsam vorgeschlagenen Trio unterstrichen hatten. Wir berichteten.
Bei der konstitierenden Ratssitzung am Donnerstagabend, 19. 11., in der Stadthalle stimmten die neu ins Amt eingeführten Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter geheim über das rot-grün-schwarze Vorschlagspaket ab. Freie Liste Unna (FLU) und Wir für Unna (WfU) hatten zuvor ihre Kritik an der Aufstockung der Stellvertreterposten geäußert, daher fiel das Ergebnis (mit 43 Ja-, 4 Neinstimmen und einer Enthaltung) denn auch nicht einstimmig aus.
Michael Sacher (Grüne), Gerhard Meyer (CDU) und Renate Nick (SPD) wollen sich die Stellvertreteraufgaben gleichberechtigt untereinander aufteilen. „Wir sehen das als Teamarbeit“, betonte Buchhändler Michael Sacher als 1. Stellvertreter. 2. Stellvertretender Bürgermeister ist CDU-Parteichef und -ratsherr Gerhard Meyer, dritte „Vize“ die Massener Ratsfrau Renate Nick, die auch bisher schon einen Stellvertreterposten wahrgenommen hatte.
Das Trio soll die neuen Mehrheiten im Rat abbilden, mit drei gleich großen Fraktionen von SPD, Grünen und CDU: Jede hat 13 Sitze.
Für die FLU hielt Fraktonschef Klaus Göldner in einem kurzen, kritischen Statement fest:
„Kurz nach der Kommunalwahl haben sich die drei größeren Fraktionen bei einer ihrer ersten Amtshandlungen in seltener Eintracht darauf geeinigt, einen weiteren Stellvertreter für den Bürgermeister ins Amt zu heben.Die Erweiterung des Stellvertreterkaders von zwei auf drei Stellvertreter ist dabei völlig unnötig. Sie ist ausschließlich dem Parteienproporz geschuldet und sachlich nicht begründbar. Viele Jahre sind wir hier in Unna mit zwei Stellvertretern gut ausgekommen. Ich hatte unlängst darum gebeten, einmal die sogenannten Bürgermeistertermine der Stellvertreter zahlenmäßig offenzulegen, damit sich jeder ein Bild von der tatsächlichen Belastung dieser Funktionsträger machen kann. Es sollte in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt bleiben, dass neben dem Bürgermeister und seinen Stellvertretern, auch jeweils noch Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher zur Wahrnehmung städtischer Repräsentationspflichten zur Verfügung stehen.Natürlich ist mir klar, dass in diesem Hause zurzeit nur wenige Ratsmitglieder an belastbaren Zahlen in diesem Zusammenhang interessiert sind. Aber vielleicht wollen ja hier und da Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt doch wissen, was für frisch gewählte Fraktionen in diesen Zeiten wichtig ist. Zumindest in anderen Städten unseres Kreises hat diese Frage zu kontroversen Diskussionen in der Öffentlichkeit geführt.“
Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, ebenfalls durch Wahl bestimmt:
- Unna-Mitte: Ines Nieders-Mollik (neu)
- Königsborn: Burkhard Böhnisch (SPD) (neu)
- Massen: Dr. Peter Kracht (SPD)
- Lünern-Stockum: Werner Clodt (CDU) (neu)
- Mühlhausen-Uelzen: Claudia Wendel (Grüne) (neu)
- Hemmerde: Klaus Tibbe (SPD)
- Kessebüren: Hans-Martin Berg (CDU) (neu)
- Billmerich: Bernhard Albers (CDU)
- Afferde: Andrea Flessenkämper (SPD)
Ich denke, spätestens jetzt sind die Grünen in Unna im System angekommen. Von CDU und SPD kann man nichts mehr erwarten. Aber wer unbedarft und naiv dachte, die Grünen seien eine Alternative zu CDU und SPD, der wird in Zukunft so manche Überraschung erleben. Aber die Grünenwähler haben es ja eh nicht so mit Zahlen, Daten, Fakten und der Realität im Allgemeinen. Die wählen die auch trotzdem. Armes Deutschland.