Drei fast gleich große „große“ Parteien und dazu fünf kleine, davon drei mit Fraktionsstatus. Es wird noch bunter in Unnas Stadtrat, die Farben sind allerdings jetzt anders verteilt. Und eine neue ist darunter, magenta-(Unna-Esel-)grau.
Eine (immer noch leicht) größte SPD, die gleichwohl drastische Verluste hinnehmen musste, sieht sich in dem am Sonntag (13. 9.) neu gewählten Stadtrat einer auf Augenhöhe emporgeschnellten Grünen-Fraktion gegenüber. Sowie einer zwar ebenfalls leicht geschrumpften, doch nur noch um ein Mandat kleineren CDU.
Dazu komplettieren drei Wählergemeinschaften, eine davon neu im Rat, eine leicht erstarkte FDP und eine auf unter 3 Prozent geschrumpfte Linkspartei das künftige politische Entscheidungsgremium Unnas.
Wie schätzen die Parteien selbst ihre Ergebnisse und die künftige Zusammenarbeit im Rat der Kreisstadt ein? Wir haben Stellungnahmen eingeholt.
1. Die Verlierer, knapp noch stärkste Kraft – SPD, 13 Sitze (minus 13 %)
„Die SPD Unna hat – vermutlich wie alle Parteien und Wählergruppen in Unna – den Wahlabend mit großer Spannung verfolgt. Das Ergebnis der Ratswahl hat uns in seinem Ausgang nicht grundsätzlich überrascht, dennoch haben wir uns im Vorfeld mehr als 13 Direktmandate erhofft.
Wenngleich knapp, sind wir trotzdem noch stärkste politische Kraft in Unna.
Auf den Wahlausgang hatten sicherlich einerseits landes- und bundesweite Stimmungslagen Einfluss – im gesamten Kreis Unna hat die SPD rund 10 % verloren und Bündnis90/Die Grünen deutlich an Zustimmung gewonnen. Andererseits werden sich auch Querelen der Vergangenheit ausgewirkt haben.
Dies ist umso bedauerlicher, da die SPD Unna seit einem Jahr sowohl eine personelle Neuaufstellung sowie eine klare inhaltliche Positionierung vollzogen hat. Gerade beim Kandidat/innen-Team für die Kommunalwahl war das deutlich erkennbar.
Es ist daher enttäuschend, dass 10 Kandidat/innen trotz eines äußerst engagierten Wahlkampfes leider den Einzug in den Rat verpasst haben.
Die zukünftige Zusammensetzung des Rates mit drei fast gleich großen Fraktionen wird für alle neuen Verantwortungsträger/innen eine Herausforderung.
Als SPD wollen wir uns an den Sachthemen orientieren und selbstverständlich dafür für Mehrheiten werben. Die Zusammensetzung wird aber von allen Fraktionen den Willen erfordern, nach ernst gemeinten Lösungen und Kompromissen zu suchen, wenn wir die Herausforderungen angehen und Unna gemeinsam weiter zukunftsfähig gestalten wollen.
Mit Katja Schuon sind wir mit einer verwaltungserfahrenen, kompetenten und menschlich überzeugenden Bürgermeisterkandidatin in die Wahl gegangen. Gegen sieben Mitbewerber/innen hat sich Katja Schuon behaupten müssen und geht nun führend in die Stichwahl gegen den CDU-Herausforderer Dirk Wigant.
Wir werden die Zeit bis zur Stichwahl am 27.09.2020 intensiv nutzen, um weiterhin aktiv für Katja Schuon zu werben – auch bei den Bürgerinnen und Bürgern, die am Sonntag eine andere Wahl getroffen haben.“
Sebastian Laaser, Stadtverbandsvorsitzender
2. Die großen Gewinner: Bündnis 90/Die Grünen, 13 Sitze (plus 11 %)
„Es war wirklich am Sonntagabend ein echter Wahlkrimi mit einem Wechselbad der Gefühle. Mit einem hauchdünnen Abstand von nur 105 Stimmen habe ich knapp die Stichwahl verpasst. Aber so ist das, wer sich einer demokratischen Wahl stellt, kann gewinnen oder auch auch verlieren – ich nehme das sportlich.
So weit zu kommen, darauf haben am Anfang sicherlich nicht viele gewettet, zeigt deutlich, dass den Menschen in Unna grüne politische Positionen wichtig sind, die ich mit meiner Person überzeugend im Wahlkampf vermitteln konnte.
Das sensationelle Ergebnis von gut 25 % für den Stadtrat mit den historisch ersten grünen Direktmandaten (und dann gleich sieben Stück) und zwei Ortsvorsteher/innen unterstreicht, dass wir den Wähler/innenauftrag bekommen haben, endlich einen zukunftsfähigen Umschwung für Unna einzuleiten. Ein „Weiter so“ ist nicht mehr gewollt.
Mit diesem Ergebnis sind wir keine Juniorpartner mehr, sondern werden auf Augenhöhe mit SPD und CDU Politik machen und Unna mutig weiter entwickeln.
Eine Wahlempfehlung für die Stichwahl ist derzeit nicht geplant, aber wer gerne sein Wahlprofil grün schärfen möchte, dem stehen wir für Gespräche zur Verfügung.“
Claudia Keuchel, Parteivorsitzende, Bürgermeisterkandidatin und künftige Ratsvertreterin
3. Nur noch Drittplatzierter mit geringen Verlusten: CDU, 12 Sitze (minus 2 %)
„Am Wahlabend habe ich, wie viele andere vermutlich auch, ein Wechselbad der Gefühle erlebt. Das war ein hochspannender Krimi, besser als jeder Tatort! Wie bewerte ich das Ergebnis?
Zunächst muss ich sagen, musste ich erst einmal zwei Nächte darüber schlafen, und ja, auch ein wenig Enttäuschung verarbeiten.
Die CDU in Unna hat leider ihr erstes Wahlziel, nämlich stärkste Fraktion zu werden, verpasst. Im Ergebnis mussten wir leider auch erleben, dass wir am Ende mit 12 Sitzen einen Sitz weniger im Rat errungen haben als unsere beiden großen Mitbewerber.
Das ist bitter für uns.
Dennoch haben wir in einem spannenden Finale unser 2. Etappenziel, nämlich Dirk Wigant als BM-Kandidat in die Stichwahl zu bringen, erreicht. Dirk Wigant konnte sich gegen eine starke Mitbewerberin der Grünen am Ende durchsetzen. Das macht uns stolz und zuversichtlich für die kommende Stichwahl, dass der künftige Bürgermeister von der CDU gestellt werden könnte.
Nun zu den Ursachen:
Die SPD hat stark verloren und darf deswegen als eigentlicher Verlierer der Wahl gelten. Die CDU hat weniger stark verloren, hat deswegen aber auch keinen Grund zu überschwenglichem Jubel! Gewinner dieser Wahl, ich muss es eingestehen, sind die Grünen.
Als Ursache für das große Debakel der SPD würde ich vermuten, dass es der Partei offenbar nicht gelungen ist, ihr gesamtes Wählerpotential an die Wahlurne zu bringen.
Daneben dürfte „Wir für Unna“ der SPD auch viele Stimmen streitig gemacht haben. Hierbei offenbar haben auch die SPD-internen Verwerfungen der letzten Jahre massiv beigetragen (vgl. das hervorragende Ergebnis der Frau Risadelli in ihrem Wahlbezirk!)
Für die CDU gilt m.E. in kleinerem Maßstab das Gleiche. Hier hat möglicherweise auch die BM – Kandidatur des Herrn Murmann die CDU zusätzlich Stimmen gekostet.
Die Grünen haben eindeutig vom allgemeinen Trend profitiert. Demnach ist es wohl „hipp“, grün zu wählen. Hinzu kommt, dass erstmals Jugendliche ab 16 wählen durften. Hier hat offenbar der „Greta-Effekt“ voll gewirkt.
Sollte die SPD sich auf eine GroKo mit den Grünen einlassen, ist die Gefahr, dass wir eine Politik des „weiter wie bisher“ erleben werden, groß!
Ein Grund mehr, am 27.09. in der Stichwahl Dirk Wigant zu wählen, damit die Kommunalpolitik in Unna endlich frische Impulse erfährt. Ein „weiter so“ wäre fatal!““
Rudolf Fröhlich, Fraktionsvorsitzender
4. „Gedächtnis vieler Wähler war offenbar kurz“: Freie Liste Unna (FLU), 2 Sitze
„Der Wähler/ Wählerin hat sich entschieden. Es ist dabei eine Zusammensetzung des Rates entstanden, die absolute Mehrheiten von rot/schwarz, rot/grün und grün/schwarz ermöglichen würde.
Gerade hier in Unna wären das keine Idealverbindungen, aber man darf gespannt sein, wie weit SPD, Grüne und CDU gehen würden, um Unna „entspannt“ regieren zu können. Wechselnde Mehrheiten würden die Ratsarbeit sicher komplizierter und mühsamer machen.
Die FLU hat sich natürlich ein besseres Ergebnis erhofft. Wir haben in der letzten Wahlperiode kontinuierlich gute politische Arbeit über die gesamte Distanz geleistet, ein gutes Konzept vorgelegt und einen engagierten Wahlkampf durchgeführt.
Leider musste der „Kuchen“ auf zu viele Mitbewerber aufgeteilt werden und das Gedächtnis vieler Wählerinnen und Wähler war offenbar kurz.
Unser Bürgermeisterkandidat Frank Murmann hätte ebenfalls ein besseres Ergebnis verdient. Er hat durch seinen Auftritt in den sozialen Medien und in diversen Diskussionsrunden überzeugend dargelegt, dass er dem Amt sicherlich gewachsen wäre. Schade!
Jetzt haben die Unnaer nur noch die prickelnde Wahl zwischen der roten und der schwarzen „Verwaltungsvariante“, die positive Veränderungen eher unwahrscheinlich werden lassen.
Wir haben jedenfalls im Wahlkampf gut aufgepasst und werden den Gewinnenden an seine jeweiligen Versprechungen erinnern.“
Klaus Göldner, Fraktionsvorsitzender
5. „Viele haben mir mitgeteilt: Das nächste Mal würden sie anders wählen“ – FDP, 2 Sitze
„Wir, die Bürger und ich, haben einen sehr ambitionierten, intensiven Wahlkampf auf Augenhöhe erlebt. In den vergangenen Wochen habe ich durch meine persönlichen Gespräche vor Ort viele nette Bürger kennengelernt, die mit ihren Anliegen auf mich zugekommen sind und mir offen und ehrlich gesagt haben, welche Themen sie beschäftigen.
Fast sechs Prozent der Menschen in Unna haben mir ihr Vertrauen geschenkt und somit für einen Wechsel an der Stadtspitze gestimmt. Viele haben mir mitgeteilt, dass sie sich durch die Briefwahl zu früh für einen Bürgermeisterkandidaten festgelegt hätten – nächstes Mal würden sie anders wählen.
Dieser Umstand ist natürlich der Coronapandemie geschuldet gewesen, die den Kommunalwahlkampf vor außergewöhnliche Herausforderungen gestellt hat.
Für den fairen und respektvollen Umgang während des Wahlkampfs möchte ich mich bei meinen Kontrahenten bedanken. Und auch meinen Wahlhelfern, meiner Familie und meinem Dienstherrn gebührt mein aufrichtiger Dank für die große Unterstützung.“
(Frank Ellerkmann, Bürgermeisterkandidat)
„Weiter für die Idee des Liberalismus begeistern“
„Nach einem sehr engagierten Wahlkampf unseres Bürgermeisterkandidaten Frank Ellerkmann, der als Polizeibeamter für eine breite bürgerliche Mitte geworben hat, ist es natürlich eine Enttäuschung, nicht weiter gekommen zu sein. Offensichtlich ging es den Bürgerinnen und Bürgen weniger um die Person des Bürgermeisters als einer parteilichen Repräsentation und Fortsetzung der bisherigen Verwaltungsarbeit.
Das ist aus unserer Sicht bedauerlich, aber als Wunsch der Wählerinnen und Wähler natürlich zu akzeptieren.
Als Partei konnten wir uns zwar im Unterschied zu 2014 um knapp 1,5% verbessern, leider sind wir aber nicht über den Bundestrend von ca 5% hinausgekommen. In Zeiten großer ökologischer und ökonomischer Herausforderungen konnten wir die Wählerinnen und Wähler leider nicht von der breitgefächerten Grundidee des sozial-ökologisch und ökonomischen Liberalismus überzeugen, der als Vertreter einer breiten Mitte der Gesellschaft vermittelt.
So bleibt, uns weiter konsequent im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern zu öffnen und von der Idee des Liberalismus zu begeistern. In der zukünftigen Fraktion werden wir konstruktiv gestalten und insbesondere weniger ideologischen Abhängigkeiten folgen, als vielmehr sachlich und für die Stadt vorteilhaft mit den anderen Parteien zusammenarbeiten.“
André Kunzenbacher, künftiges Ratsmitglied
6. „Schock sitzt tief“ – Die Linke, 1 Sitz
„Der Schock über das schlechte Wahlergebnis sitzt tief. Mit 2,89 % sind wir nicht mehr als Fraktion im Stadtrat vertreten.
Das ist umso bitterer, da wir in den letzten Monaten und Wochen Mitglieder gewinnen konnten, die sich engagiert und qualifiziert in den Ausschüssen z. B. Stadtentwicklung, Soziales und Senioren, hätten einbringen können.
Das schlechte Wahlergebnis mache ich auch davon abhängig davon dass wir einen Wahlbezirk nicht besetzen konnten, wir ja die einzige Partei waren, die sich für den Erhalt der Eissporthalle eingesetzt haben und fast der gesamte Vorstand von „Unna braucht Eis“ sich für eine politische Mitwirkung bei „Wir für Unna“ positioniert hat. Das hat uns meiner Meinung nach auch Wählerstimmen gekostet.“
Petra Weber, künftige alleinige Ratvertreterin Die Linke
7. Von Null auf Vier – Wir für Unna (WfU), 4 Sitze
„Wir für Unna ist mit dem Wahlergebnis hochzufrieden!
Nach einem intensiven 6-wöchigen Wahlkampf konnten wir als Wählergemeinschaft ein Top-Ergebnis erzielen, mit dem wir sehr zufrieden sind. Als Newcomer gleich als 4-stärkste Gruppe in den Rat einzuziehen, ist ein großer Erfolg“, freut sich Vereinsvorsitzende Margarethe Strathoff.
„Als Team haben wir gemeinsam den Wahlkampf vorbereitet und viele gute Gespräche mit den Bürgern, nicht nur auf dem Alten Markt geführt. Die WfU-Ratsbewerber haben sehr gute Prozentzahlen in ihren Wahlbezirken erreicht und das wurde entsprechend mit 4 Ratsmandate belohnt.
Wir freuen sich besonders mit Bärbel Risadelli, die hauchdünn das Direktmandat für das Doppeldorf Mühlhausen/Uelzen verpasst hat. Bürgernähe und großes Engagement haben die Bürger/innen mit 23 % Stimmanteil anerkannt.“
Ingrid Kroll, die als Bürgermeisterkandidatin angetreten war, resümiert: „In den fast 20 Jahren Kommunalpolitik habe ich schon einige Wahlen und Wahlkampf mitgestaltet und miterlebt. Aber dieser Wahlkampf mit der Kandidatur als Bürgermeisterin war auch für mich ein ganz besonderer. In diesem Wahlkampf habe ich viel dazulernen können und bin mit dem Ergebnis höchst zufrieden. Jetzt blicken wir nach vorne und werden mit guter Ratsarbeit überzeugen. Wir für Unna wünscht dem neuen Rat eine gemeinsame gute Arbeit mit dem Blick „Suchet der Stadt Bestes“.
