Wieder teils unanmeldete Coronaproteste in DO – Anzeigen gegen Rechtsextreme

0
207

Die Dortmunder Polizei hat auch an diesem Samstag wieder unangemeldete Protestkundgebungen gegen die Coronaverordnungen aufgelöst. Auch Personen aus dem rechtsextremen Spektrum hätten sich wieder daruntergemischt.

In ihrer Zusammenfassung vom Samstagabend (16. 5.) erwähnt die Pressestelle  zunächst eine „spontane Ansammlung von in der Spitze bis zu 150 Personen“ gegen 15.30 Uhr am Alten Markt. Die Teilnehmer, sich die  „augenscheinlich gegen die Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie“ richteten, seien zunächst in Richtung Hansaplatz gezogen und dort von der Polizei angehalten worden.

„Dort wurde die Gruppe als Versammlung gewertet. Nachdem sich – nach mehrfacher Aufforderung durch die Beamten – eine Versammlungsleitung zu erkennen gegeben hatte, wurde die Versammlung gegen 16.40 Uhr wieder für beendet erklärt“, heißt es im Polizeibericht. Die Versammlungsleiterin bekam eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Unter den Teilnehmern habe sich, so die Polizei, „zunächst auch eine Gruppe von 15 Personen aufgehalten, die der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind. Nach einer Personalienfeststellung wurden gegen alle Ordnungswidrigkeitenanzeigen wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung gefertigt. Die Gruppe erhielt zudem einen Platzverweis für den Innenstadtbereich.“

Zu einer erneuten Ansammlung kam es schließlich noch um 18.10 Uhr am Friedensplatz: Dort stellten Polizeikräfte mehrere Personen fest, die gegen die Regelungen der Coronaschutzverordnung verstießen. Die Beamten unterstützten Kräfte des Ordnungsamtes dabei, die Personalien von 23 Personen festzustellen. Gegen sie werden entsprechende Anzeigen gefertigt.

Insgesamt lagen der Dortmunder Polizei für die Zeit zwischen 11 und 22 Uhr fünf Anmeldungen vor, einige „mit deutlichem Bezug zu den aktuellen Maßnahmen zur Pandemievorsorge“. An allen Versammlungen zusammen – auf Kleppingstraße, Kampstraße, Platz der Deutschen Einheit sowie Friedensplatz – nahmen laut Polizei rund 140 Personen teil.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here