Wegen zwei Dutzend Reichsflaggen rückte am Maifeiertag die Dortmunder Polizei in den Stadtteil Dorstfeld aus.
Einsatzkräfte sahen gegen 07:00 Uhr an einem Haus an der Tusneldastraße 25 schwarz-weiß-rote Fahnen (Reichsflaggen), die dort aufgehängt waren. Dazu befand sich dort ein ca. 6 m x 1,5 m großes Banner.
„In diesem Gebäude halten sich regelmäßig Personen aus dem rechtsextremistischen Spektrum auf“, so ein Polizeisprecher.
Nach rechtlicher Bewertung erkannten die Polizistinnen und Polizisten auf eine Ordnungswidrigkeit. Aus diesem Grund wurden die anwesenden Hausbewohnenden aufgefordert, die Fahnen abzuhängen.
Da sie dieser Aufforderung nicht nachkamen, nahm die Polizei die Fahnen zum Großteil ab und beschlagnahmte sie.
Während dieser Maßnahmen wurden die Beamten aus einem Fenster im Obergeschoss des Gebäudes mit einem Gegenstand beworfen, der einen der Beamten nur knapp verfehlte.
Aufgrund einer auf Social Media verbreiteten Mobilisierung erschienen mehrere Personen des rechten Spektrums als Zuschauer/Unterstützer vor Ort, wobei sich ca. 20 Personen aus dieser Gruppe nach kurzer Zeit auf den Weg zum Hauptbahnhof machten. Diese Gruppe schloss sich mit einer weiteren dort wartenden Gruppierung von ca. 50 Personen des rechten Spektrums zusammen, um gemeinsam nach Essen zu reisen.
Diese Personengruppe wurde durch Einsatzkräfte der Bundespolizei in einem Regionalexpress nach Essen begleitet, wo dann zur Gefahrenabwehr Identitätsfeststellungen, verbunden mit Gefährdeansprachen durchgeführt wurden.
Die Polizei Dortmund leitete aufgrund des Angriffs auf ihre Einsatzkräfteü ein Ermittlungsverfahren wegen versuchter Körperverletzung und tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte ein.
Zur Ergreifung des sich weiterhin im Gebäude aufhaltenden Tatverdächtigen wurde über die Staatsanwaltschaft ein Durchsuchungsbeschluss beantragt. Der Amtsrichter entsprach dem.
Noch vor Beginn der Durchsuchungsmaßnahmen stellte sich der Verantwortliche, ein 24-jähriger Dortmunder, bei der Polizei vor Ort. „Auch der 24-Jährige ist dem rechtsextremistischen Spektrum in Dortmund zuzuordnen“, so der Polizeisprecher.
Zur Verhinderung weiterer Straftaten wurde der junge Mann vorübergehend ins Polizeigewahrsam gebracht.
Der kriminalpolizeiliche Staatsschutz der Polizei Dortmund ist für die weiteren Ermittlungen verantwortlich.
Quelle Polizei Dortmund
Stichwort Reichsflaggen
Die Reichsflagge mit Hakenkreuz ist in Deutschland verboten. Bei anderen schwarz-weiß-roten Fahnen entscheidet die jeweilige Polizei nach Situation.
