Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte und die FDP-Landtagsfraktion NRW fordern einen kompromisslosen wirtschaftspolitischen Neustart für NRW.
„Für die Freien Demokraten ist klar: Mit dem schwarz-grünen Kurs droht Nordrhein-Westfalen die Deindustrialisierung – das hat nicht zuletzt der eigene „Chemiepakt“ von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur gezeigt“, kritisieren die Liberalen in einer Pressemitteilung.
In einem Antrag für den Landtag fordert die FDP-Landtagsfraktion daher einen Kurswechsel für eine marktwirtschaftliche Wachstumsagenda.
Dazu erklärt Schneider, die auch Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist:
„Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hat mit dem Chemiepakt nicht nur ihr eigenes Märchen vom klimaneutralen Industrieland durch grüne Transformation zum Einsturz gebracht, sondern der gesamten schwarz-grünen Regierungspolitik ein verheerendes Zeugnis ausgestellt.
Schwarz-Grün hat Nordrhein-Westfalen systematisch in die wirtschaftliche Sackgasse manövriert:
mit einer Energiepolitik, die für Unternehmen und Verbraucher unbezahlbar wird, mit bürokratischen Planungs- und Genehmigungsverfahren, die Investitionen ersticken, und mit einem komplizierten und teuren Förderdschungel, der wirtschaftliches Wachstum bremst und nicht entfesselt.
Auch die Menschen und Unternehmen im Kreis Unna spüren längst, dass Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich nicht vom Fleck kommt.
Mit ihrer ideologiegetriebenen Transformationspolitik hat Mona Neubaur dem Industrieland NRW den Stecker gezogen – und Hendrik Wüst hat applaudiert.
Während um uns herum das Wachstum wieder anspringt, produziert diese Landesregierung weiter Stagnation, Jobverluste und Frust – und versucht, ihr Scheitern hinter wohlklingenden Phrasen und schönen Instagram-Fotos zu verstecken.
Dieser schwarz-grüne Kurs zerstört Wohlstand und Zukunftschancen.
Deshalb fordern wir Freie Demokraten einen kompromisslosen wirtschaftspolitischen Neustart.
Nordrhein-Westfalen und der Kreis Unna brauchen eine knallharte Bürokratiebremse, eine konsequent marktwirtschaftliche Wachstumsagenda und eine Energiepolitik, die Versorgungssicherheit und bezahlbare Preise ins Zentrum stellt.
Ideologische Sonderwege wie den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 müssen wir beenden“, schließt Schneider.
Pressemitteilung: Landtagsbüro Schneider
