Eine angemeldete Palästina-Versammlung unter dem Thema „Palästina spricht NRW“ am gestrigen Samstag, 23- April, in Dortmund hat ein Nachspiel. Der Staatsschutz ermittelt wegen antisemitischer Skandierungen.
Im Bericht der Dortmunder Polizei vom Samstagabend heißt es, dass die Kundgebung mit etwa 100 Teilnehmern um kurz nach 17 Uhr auf dem Friedensplatz begann.
Etwa eine Stunde später, um 18.03 Uhr, erklärte die Versammlungsleiterin die Kundgebung, die bis dahin „anmeldekonform und störungsfrei verlief“, für beendet.
Kurz darauf formierten sich in etwa 80 Personen aus der Versammlung heraus und zogen zu Fuß in Richtung Innenstadt. Die Polizei wertete den Aufzug als nicht angemeldete Versammlung und stoppte die Teilnehmer.
Die Gruppe löste sich nach mehrfachen Ansprachen der Polizei in Kleinstgruppen ohne Versammlungscharakter auf.
Ganz am Ende der Pressemitteilungen folgt die kurze Notiz:
„Während des Aufzugs kam es zu Sprechchören, dessen Inhalt nun strafrechtlich geprüft wird. Die Ermittlungen hierzu dauern an.“
Wie am Sonntagmorgen bekannt wurde, handelte es sich um judenfeindliche Äußerungen. Dazu hat sich per Twitter auch schon Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) geäußert: Antisemitismus habe in Deutschland keinen Platz.
