Nach der vergleichsweise langen und kalten Winterperiode sieht die Unnaer SPD-Fraktion erhöhten Handlungsbedarf bei der Instandsetzung der kommunalen Straßen.
Frische Frostaufbrüche, wie etwa auf der Morgenstraße in Höhe Pestalozzi-Gymnasium von unserer Redaktion gesichtet, sprechen eine deutliche Sprache.
Mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung möchte die größte Unnaer Ratsfraktion mehr Transparenz über den Zustand der kommunalen Straßen sowie geplante Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen erhalten. In ihrem Schreiben an Bürgermeister Dirk Wigant (CDU) unterstreicht die Fraktion, dass die Unterhaltung der städtischen Straßen eine dauerhafte Kernaufgabe der Kommune sei.
„Rückmeldungen aus der Bürgerschaft und eigene Beobachtungen zeigen jedoch, dass sich der Zustand zahlreicher Straßen verschlechtert hat. Insbesondere nach der langen Winterperiode sind zusätzliche Schäden, etwa durch Frostaufbrüche, sichtbar geworden.“
Vor diesem Hintergrund bittet die Fraktion die Verwaltung um Auskunft zu mehreren Punkten. So möchte sie unter anderem wissen,
- auf welcher Datengrundlage der aktuelle Straßenzustand erfasst
- und nach welchen fachlichen Kriterien entschieden wird, welche Maßnahmen kurzfristig umgesetzt und welche in die mittelfristige Planung aufgenommen werden.
- Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den finanziellen Rahmenbedingungen: Gefragt wird nach den im aktuellen Haushalt sowie in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehenen Mittel für Reparaturen und grundhafte Straßensanierungen.
- Zudem interessiert die Fraktion, ob ein mehrjähriger Überblick über geplante Instandsetzungs- und Erneuerungsmaßnahmen vorliegt,
- welche Straßen darin berücksichtigt sind
- und in welchen Zeiträumen eine Umsetzung vorgesehen ist.
- Auch der Umgang mit kurzfristig auftretenden Schäden – beispielsweise nach dem kalten Winter – sowie die Abstimmung mit Baumaßnahmen anderer Träger stehen im Fokus.
Ziel sei es, Mehrfachaufbrüche zu vermeiden und Bauarbeiten besser zu koordinieren.
- Darüber hinaus bittet die Fraktion um Informationen dazu, wie die Öffentlichkeit über anstehende Straßensanierungen und deren zeitliche Einordnung informiert wird.
Nach Auffassung der SPD ist eine strategische und nachvollziehbare Herangehensweise notwendig, um den langfristigen Substanzerhalt des Straßennetzes zu sichern, Kostensteigerungen durch aufgeschobene Maßnahmen zu vermeiden und Hinweise aus der Bürgerschaft angemessen zu berücksichtigen.
Die SPD-Fraktion bittet um eine mündliche sowie schriftliche Beantwortung der Fragen.
Quelle PM SPD-Fraktion Unna
