Landtagsabgeordnete Susanne Schneider aus Schwerte und die FDP-Landtagsfraktion NRW fordern einen kompromisslosen wirtschaftspolitischen Neustart für NRW.
„Für die Freien Demokraten ist klar: Mit dem schwarz-grünen Kurs droht Nordrhein-Westfalen die Deindustrialisierung – das hat nicht zuletzt der eigene „Chemiepakt“ von Wirtschaftsministerin Mona Neubaur gezeigt“, kritisieren die Liberalen in einer Pressemitteilung.
In einem Antrag für den Landtag fordert die FDP-Landtagsfraktion daher einen Kurswechsel für eine marktwirtschaftliche Wachstumsagenda.
Dazu erklärt Schneider, die auch Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion NRW für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist:
„Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne) hat mit dem Chemiepakt nicht nur ihr eigenes Märchen vom klimaneutralen Industrieland durch grüne Transformation zum Einsturz gebracht, sondern der gesamten schwarz-grünen Regierungspolitik ein verheerendes Zeugnis ausgestellt.„
Schwarz-Grün habe NRW systematisch in die wirtschaftliche Sackgasse manövriert, kritisiert Susanne Schneider:
- „mit einer Energiepolitik, die für Unternehmen und Verbraucher unbezahlbar wird,
- mit bürokratischen Planungs- und Genehmigungsverfahren, die Investitionen ersticken,
- und mit einem komplizierten und teuren Förderdschungel, der wirtschaftliches Wachstum bremst und nicht entfesselt.“
Auch die Menschen und Unternehmen im Kreis Unna, so die Schwerterin weiter, „spüren längst, dass Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich nicht vom Fleck kommt. Mit ihrer ideologiegetriebenen Transformationspolitik hat Mona Neubaur dem Industrieland NRW den Stecker gezogen – und Hendrik Wüst hat applaudiert.
Während um uns herum das Wachstum wieder anspringt, produziert diese Landesregierung weiter Stagnation, Jobverluste und Frust – und versucht, ihr Scheitern hinter wohlklingenden Phrasen und schönen Instagram-Fotos zu verstecken“, moniert Schneider:
„Dieser schwarz-grüne Kurs zerstört Wohlstand und Zukunftschancen.“
Deshalb fordern die Freien Demokraten einen „kompromisslosen wirtschaftspolitischen Neustart“..
Nordrhein-Westfalen und der Kreis Unna brauchen eine knallharte Bürokratiebremse, eine konsequent marktwirtschaftliche Wachstumsagenda und eine Energiepolitik, die Versorgungssicherheit und bezahlbare Preise ins Zentrum stellt.
- Ideologische Sonderwege wie den vorgezogenen Kohleausstieg 2030 müssen wir beenden“,
schließt Schneider.
Pressemitteilung: Landtagsbüro Schneider
