„Erfolg und Ausblick: Bündnis Deutschland sieht große Chancen für die Kommunalwahl“, titelt Sebastian Rühling, der bei der Bundestagswahl am 23. Februar als Direktkandidat für das BD im Wahlkreis Unna I antrat.
Bei der Wahl am vergangenen Sonntag habe das BD in der Region „ein respektables Ergebnis erzielt“, so Rühlings Fazit. „Besonders die Nominierung eines Direktkandidaten hat sich als erfolgsentscheidend erwiesen.“
Mit 1,13 % der Erststimmen in Schwerte, 0,92 % in Holzwickede und 0,86 % in Fröndenberg habe sich gezeigt, dass Bündnis Deutschland „dort wahrgenommen wurde, wo aktive Wahlkampfarbeit stattfand. Auffällig war zudem, dass Direktkandidaten teils mehr Stimmen erhielten als die Partei selbst.
Dies bestätigt das große Potenzial, das durch gezielte Kampagnen weiter ausgeschöpft werden kann.“
Für die Kommunalwahl 2025 ergeben sich daraus, so Rühling, „vielversprechende Perspektiven.
„Wir sind offen für Gespräche mit allen Parteien, auch bietet sich BD als freiheitlich-liberale Partei an, dem bürgerlichen Lager eine Heimat zu geben.“
Mit einem engagierten Wahlkampf könne die Partei erfolgreich in die kommunalen Parlamente einziehen.
„Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, weitere Kandidaten zu gewinnen und den Wahlkampf gezielt vorzubereiten“, so Sebastian Rühling. „Wir freuen uns über jede Unterstützung, um bei der Kommunalwahl 2025 erfolgreich anzutreten.“
Im März sind Stammtische in Schwerte und Fröndenberg geplant, um weitere Mitstreiter zu gewinnen. Die Kandidatennominierung erfolgt bis spätestens Juni, bevor im August die heiße Wahlkampfphase beginnt.
Die Kommunalwahl findet am 14. September 2025 statt.
PM Bündnis Deutschland
Bündnis Deutschland
Das Bündnis Deutschland wurde im November 2022 gegründet. Die Partei gilt als rechtskonservativ und wirtschaftsliberal.
Wie der Bundesvorsitzenden Steffen Große dem MDR mitteilte, plant die Kleinpartei, alle direkten Steuern in Deutschland abzuschaffen. Dazu gehören die Lohn- und Einkommensteuer, die Körperschaftssteuer und die Kapitalertragsteuer.
Ziel von Bündnis Deutschland ist es demnach, diese direkten Steuern und die Vielzahl an anderen Steuern „durch eine einzige, indirekte, einfach zu verwaltende Steuer zu ersetzen“.
Kernziel: Massiver Rückbau staatlicher Behörden
Um das Ziel zu erreichen, will das Bündnis Deutschland die Staatsausgaben massiv reduzieren: „Die Ausgabenkürzungen werden sich auf Personalabbau in der Bundesverwaltung, Privatisierung bei nicht hoheitlichen Aufgaben, Streichung und Zusammenlegung von Ministerien, Schließung von Behörden, Abschaffung von Beauftragten, Streichung von Privilegien im Staatsapparat und vieles mehr konzentrieren. Ministerien, die mehr Geld fordern, müssen Einsparvorschläge an anderer Stelle machen, sodass die Gesamtausgaben nicht steigen.“
Kein Mindestlohn – Mehrarbeit soll steuerfrei sein
Eines der Hauptanliegen von Bündnis Deutschland: Mehrarbeit muss sich wieder lohnen. Steffen Große sagt dazu: „Bündnis Deutschland wird Mehrarbeit durch Überstunden und Arbeit über den Renteneintritt hinaus steuer- und sozialversicherungsfrei stellen. Dadurch entsteht eine Win-Win-Win-Situation: Die Unternehmen haben mehr Mitarbeiter, die Mitarbeiter erhalten mehr Netto, und der Staat hat höhere Steuereinnahmen.“
Parallel wird Große zufolge der Inlandsumsatz angekurbelt. „Bündnis Deutschland möchte den Mindestlohn abschaffen, denn die Mindestlohnregelungen stellen einen gravierenden Eingriff in die Vertragsfreiheit dar und deren negative Auswirkungen wie Arbeitsplatzabbau, steigende Preise und höhere Steuerbelastungen, die treffen in ihrer Auswirkung vor allem die sozial Schwächsten.“
Harter Kurs bei Asyl und Migration
Bündnis Deutschland fordert eine Neugestaltung des Asylrechts: Dabei soll vor allem die Möglichkeit zur Rückweisung von Asylbewerbern an der Grenze genutzt werden, wenn die aus sicheren Drittstaaten einreisen. Straftäter, die Asyl beantragen oder während des Verfahrens Straftaten begehen, die sollen ihren Asylstatus verlieren und konsequent abgeschoben werden. „Wir stehen für eine Rückkehrpflicht.“
Weiter heißt es: „Wenn der Asyl- oder Fluchtgrund entfallen ist, beispielsweise, wenn der Konflikt im Herkunftsland endet oder eine Rückkehr zum sicheren Lebensumfeld möglich ist, dann sind aus Sicht von Bündnis Deutschland Migranten grundsätzlich zur Ausreise verpflichtet.
Eine Ausnahme kann man gewähren, wenn der Migrant nachweisen kann, dass er wirtschaftlich oder kulturell integriert ist oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ausübt, sich an deutsche Werte und Gesetze hält und die deutsche Sprache gelernt hat.“
Bündnis Deutschland hat Landesverbände in allen 16 Bundesländern.
