Zum CSD-Fest Demo aus „rechtsextremistischem Spektrum“ und Mobilisierung von Gegenprotest

Wie berichtet, findet am Samstag (14. 9.) eine CSD-Feier mit Umzug und Fest in der Dortmunder Innenstadt statt.

„Für denselben Zeitraum ist eine Versammlung aus dem rechtsextremistischen Spektrum angemeldet“, teilte die Dortmunder Polizei am Donnerstag Nachmittag mit.

Derzeit gebe es „Mobilisierungen“ in den sozialen Medien sowohl für diese Demo als auch für einen Gegenprotest.

„Bundesweit kam es in den letzten Monaten bei CSD-Veranstaltungen zu rechtsextremen Gegenprotesten“, so die Polizeibehörde, ohne auf konkrete Vorfälle einzugehen.

„Dabei kam es wiederholt zu Übergriffen und menschenverachtenden Anfeindungen.“

Die Dortmunder Polizei habe in den vergangenen Jahren gemeinsam mit ihren Netzwerkpartnern/-innen einen erfolgreichen Kampf gegen den Rechtsextremismus in Dortmund geführt.

„Führende Köpfe der Szene haben Dortmund verlassen, die Straftaten aus dem rechten Spektrum sind deutlich zurückgegangen. Die Szene kann als weitgehend zerschlagen bezeichnet werden.

Die Versammlungsaktivitäten der rechten Szene in Dortmund sind in der letzten Zeit gegen null gegangen“, betont das Präsidium.

Auf der Grundlage dieser Arbeit habe die Polizei „für die rechtsextremistische Versammlung am Samstag erneut sehr strenge und umfangreiche Auflagen verfügt, um Übergriffe und menschenverachtende Anfeindungen bereits im Ansatz zu unterbinden.

Auch Rechtsextremisten aus anderen Städten und Bundesländern muss klar sein, dass für versammlungsrechtliche Verstöße, Straf- und Gewalttaten jeglicher Art, insbesondere aber Einschüchterungsversuche, Hass und Hetze gegen die Teilnehmer des CSD und die queere Community in Dortmund kein Platz ist.“

Ziel der Polizei am Samstag sei es, jede friedliche Versammlung zu schützen, aber auch mit aller Konsequenz gegen Straftäter und Störungen aller Art vorzugehen.

Die Polizei Dortmund greife dabei auf ein bewährtes Einsatzkonzept mit einem starken Personalansatz und einer deutlich sichtbaren Polizeipräsenz im Einsatzraum zurück.

Quelle Polizei Dortmund