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Weiter mit Werner – oder Nein zu Kolter (SPD): An diesem Sonntag hat Unna die (Bürgermeister-)Wahl

Solo für Kolter, der Bürgermeister ohne Alternative:  An diesem Sonntag, 13. September, steht Unna vor einer zweifelhaften Wahl ohne (personelle) Auswahl. Wir listen hier die  wichtigsten Fragen und Antworten auf – Ergänzungen unserer Leser willkommen.


 

1. Wieso soll ich überhaupt wählen gehen? Werner Kolter bleibt doch eh Bürgermeister.

– Wahrscheinlich wird das so kommen, ja. Theoretisch könnte diese Mono-Wahl aber auch anders ausgehen: Auf dem Stimmzettel kann der Wähler hinter „Werner Kolter, SPD“ ein Ja ankreuzen, er kann aber auch mit Nein stimmen.

Die Entscheidung ist im Grunde genommen sehr einfach: Bin ich zufrieden mit Werner Kolters bisheriger Amtsführung und möchte ihn weiter als Bürgermeister haben, stimme ich „Ja“. Bin ich eher unzufrieden als zufrieden, kreuze ich „Nein“ an.

Sollten mehr Bürger mit Nein als mit Ja votieren, müsste die Wahl ein halbes Jahr später – im März 2016 also – wiederholt werden. Dann hätten wiederum andere Parteien außer der SPD (es gibt immerhin noch sechs weitere im Unnaer Rat) erneut die Möglichkeit, einen oder mehrere Alternativkandidaten ins Rennen zu schicken.

2. Reicht es, wenn Werner Kolter sich selbst wählt und sonst kein Mensch zur Wahl geht?

– Theoretisch auch dazu: Ja, es genügte eine einzige Ja-Stimme eines wahlberechtigten Bürgers bei keinem sonstigen Votum, und der Bürgermeister bliebe Bürgermeister. Eine Mindestwahlbeteiligung – früher 25 Prozent der Wahlberechtigten einer Kommune – ist in NRW abgeschafft worden.

Unna geht wählen Plakat

3. Bedeutet dieses gemeinsame Wahlplakat aller sieben Ratsparteien, dass alle zur Wahl des SPD-Kandidaten Werner Kolter aufrufen?

– Nein, genau das soll der gemeinsame Wahlaufruf ausdrücklich nicht bedeuten. Wir haben die sechs „kandidatenlosen“ Parteien zu diesem Thema auch separat befragt, nachzulesen sind ihre Antworten hier:

http://rundblick-unna.de/sieben-parteien-ein-buergermeisterkandidat-ein-wahlplakat-sieben-mal-drei-fragen-und-antworten/

Den Parteien geht es gemeinsam darum, dass die Wähler ihr demokratisches Recht zu wählen wahrnehmen – als gleichzeitige Pflicht und als Privileg. Denn ein Bürgermeister benötigt als oberster Repräsentant ALLER Bürger ein möglichst breites Bürgervotum. Wird er nur von 20 oder noch weniger Prozent der Bürgerschaft legitimiert, wird dieses zentrale Amt in seiner Bedeutung geschwächt. Von daher herrscht Sorge vor einer unterirdischen Wahlbeteiligung bei allen Unnaer Fraktionen, nicht nur bei der SPD und bei Werner Kolter.

4.  Wieso hat sich Werner Kolter nicht schon gleich bei der Kommunalwahl im Mai 2014 zur Wiederwahl gestellt?

– Seine aktuelle Amtszeit endet erst in diesem Jahr, von daher hat er sich das legitime Recht genommen, diese Amtszeit auch erst vollständig zu erfüllen und sich erst danach zur Wiederwahl zu stellen. Über seine Gründe ist viel spekuliert worden, letztlich ist es Kolters persönliche Entscheidung, die ihm der Gesetzgeber einräumt. Andere Bürgermeister (z. B. Volker Fleige in Menden) haben sich ebenso entschieden.

Wahlurne

5. Wieviel kostet Unna diese separate Bürgermeisterwahl zusätzlich?

Über kaum eine Frage ist öfter (und hitziger) spekuliert worden. Im Raum stehen immer wieder 100 000 Euro, auch von 150 000 Euro war schon die Rede, aus der SPD-Fraktion hingegen kam die Summe 30 000 Euro. Die Antwort: ca. 50 000 Euro.

„Im Bereich der Wahlen fallen insbesondere die Portokosten für den Versand der Wahlbenachrichtigungskarten, die Druckkosten sowie die Aufwendungen für Wahllokale und Wahlhelferinnen und –helfer ins Gewicht“, teilte uns Bürgermeisterreferent Oliver Böer auf Nachfrage mit. „Nicht abschließend prognostiziert werden können die Portokosten für die Briefwahl, die vom jeweiligen Briefwahlaufkommen abhängig sind. Aktuell geht die Verwaltung davon aus, dass die für die Wahl eingestellten Haushaltsmittel in Höhe von 50 000 Euro als auskömmlich angesehen werden können. Nach Abrechnung der Wahl wird der tatsächliche Aufwand dem Wahlausschuss bekanntgegeben.“ Die Wahlkampfkosten der SPD für ihren Kandidaten – sofern man bei nichtvorhandenem Gegner von Kampf sprechen kann – sind in diesen 50 000 Euro nicht enthalten.

6. Werner Kolter ist jetzt 66 Jahre alt. Wird er seine fünfjährige Amtszeit überhaupt vollmachen?

Das hat er zumindest vor – so versicherte er es uns im Interview. Sofern seine Gesundheit es zulässt, möchte er seine Amtszeit erfüllen. Diese dauert bis zum Jahr 2020.

Werner Kolter

7. Wie sah dieser Wahlkampf ohne Gegner aus?

Als „Dialogwahlkampf“ hatte ihn Werner Kolter ebenfalls im Interview mit Rundblick angekündigt: Er wolle die Wähler über seine Ziele und Vorstellungen informieren, mit ihnen das Gespräch und den Austausch suchen. Dazu dienten z. B. am 19. August das „Rote Sofa“ mit Kolter und dem Bundesfraktionsgeschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, der Info-Abend mit Grünen-Schulministerin Löhrmann oder vorletzte Woche das Rote Sofa mit ihm allein – „Persönliches und Politisches“.

8. … und last not least: Gibt es am Sonntag eine Wahlparty?

Es gibt eine Ergebnispräsentation auf Großleinwand, live in der Bürgerhalle des Rathauses präsentiert. Die Wahllokale schließen um 18 Uhr, mit ersten Prognosen ist erfahrungsgemäß schon wenig später zu rechnen.

Wer die Wahlergebnisse lieber zu Hause am Computer via Internet sehen möchte, kann sich im städtischen Internet-Portal unter der Adresse www.unna.de/wahlen ein Bild vom Ausgang der Wahl machen. Auf einem speziellen Wahl-Server werden dort laufend alle eingehenden Ergebnisse zur Verfügung gestellt.

Zum Abrufen der Daten unterwegs über einen Tablet-PC oder ein Smartphone steht eine App zur Verfügung – unter den folgenden Links herunterzuladen:

Votemanager-App für IOS-Geräte (iPhone und iPad)

Votemanager-App für Android-Geräte (übrige Smartphones und Tablet-PC’s, z.B. der Marken Samsung, HTC, Medion, Nokia, etc.)

Kurzanleitung zur Votemanager-App

Löhrmann in Unna BM Kolter


Zu einem ausführlichen Rundblick-Interview mit Werner Kolter führt dieser Link:

http://rundblick-unna.de/buergermeister-ohne-alternative-was-bleibt-in-unna-bisher-von-werner-kolter-ein-interview/

Fragen an die sechs übrigen Parteien im Rat:

http://rundblick-unna.de/sieben-parteien-ein-buergermeisterkandidat-ein-wahlplakat-sieben-mal-drei-fragen-und-antworten/

Das Rote Sofa:

http://rundblick-unna.de/buergermeisters-solo-auf-rotem-sofa-ein-krebs-mit-stielmus-hunger-der-frauenarzt-werden-wollte-der-frauen-wegen/

Eine Bilanz des „müden Wahlkampfs“:

http://rundblick-unna.de/schlapper-wahlkampf-ohne-gegner-ist-fast-vorbei-und-ging-vor-allem-am-juengeren-waehler-fast-vorbei/

Werner Kolters Homepage:

www.werner-kolter.de/

 

 

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