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Über 1 Mio. zuviel Sozialkosten gezahlt? Kreis schafft 2 neue Prüferstellen

Hat der Kreis Unna jahrelang viel mehr Sozialkosten bezahlt, als er musste – und die Bundesagentur für Arbeit viel zu wenig, aufgrund eines EDV-Fehlers bei der Bundesagentur? Um das herauszufinden, werden jetzt im Kreishaus kurzfristig zwei neue Stellen geschaffen; geschaffen werden müssen, denn es geht buchstäblich um Millionen. Was die neuen befristeten Mitarbeiter tun sollen? Auf Jahre zurück Buchungen überprüfen. Möglicherweise ist dem Kreis ein Schaden von über 1 Mio. Euro entstanden.

Das gab heute die Kreistagsfraktion der SPD als ein Ergebnis der gestrigen Kreistagssitzung bekannt. Die neuen Prüfer sollen sich im Jobcenter alte Fälle der letzten Jahre und die damit verbundenen Buchungen ansehen. Denn die Bundesarbeitsagentur hat offenbar jahrelang auf Kosten vieler Kommunen falsch gebucht.

„Es verdichteten sich nach Stichproben Hinweise, dass die Kommunen Rechnungen bezahlt haben, die eigentlich von der Bundesagentur hätten beglichen werden sollen“, teilt die SPD mit. Daher machte der Kreistag gestern den Weg frei für die zwei zusätzlichen befristeten Stellen. „Die Federführung liegt beim Rechnungsprüfungsausschuss. Mit ersten Ergebnissen wird Ende des Jahres gerechnet“, so die SPD.

Nach ersten Schätzungen von Dezernent Torsten Göpfert könnte der Kreis durch die fehlerhaften Buchungen über 1 Mio. Euro zuviel gezahlt haben. Die Kunden des Jobcenters seien davon aber nicht betroffen. Der Grund für die zusätzlichen Kosten sei ein Fehler im EDV-System. Dies hat offenbar jahrelang Kosten zwischen der Bundesagentur für Arbeit und dem Kreis Unna falsch verbucht.

Zur Regulierung der Schäden hofft Göpfert auf eine bundesweite Lösung, da zahlreiche andere Landkreise und kreisfreie Städte ebenfalls betroffen sind.

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