Rundblick-Unna » Täterherkunft nennen oder nicht? Das kann von Polizei zu Polizei variieren

Täterherkunft nennen oder nicht? Das kann von Polizei zu Polizei variieren

Soll, darf, muss die Polizei die Herkunft von Straftätern, Gesuchten, Verdächtigen nennen? Immer wieder wird das Thema hitzig diskutiert – gerade an diesem Sonntag kam es wieder auf, als wir über die sexuelle Belästigung einer jungen Lünerin durch 55jährigen Busfahrgast in Niederaden berichteten.

Für alle Polizeibehörden in NRW gibt es einen innenministeriellen Erlass. Diesen legen einzelnen Pressestellen aber sehr unterschiedlich aus.

Am weitesten auseinander liegen derzeit das Polizeipräsidium Dortmund und die Bundespolizei St. Augustin: Dortmunds Polizei nennt die Herkunft praktisch nie, die Bahn- und Bahnhofspolizei für unseren Bereich hier so gut wie immer. Das führte bei der Mitteilung über eine Sexbelästigung an einer 16jährigen Lünerin neulich am Hauptbahnhof Dortmund so weit, dass in der Mitteilung der Bundespolizei zu lesen war: Der (deutsche) Täter sei „gebürtiger Gelsenkirchener“.

Als wir den für die Mitteilung zuständigen Polizeibeamten Jürgen Kalisch  dazu befragten, gab uns der langjährige Pressebeauftragte unumwunden zur Antwort: „Ich habe das immer so gehandhabt und handhabe es weiter so. Ross und Reiter werden genannt, Punkt, Schluss, fertig. Als nachrichtliche Information, die keine Wertung und keine Abwertung vornimmt und nicht weiter kommentiert wird. Selbstverständlich wird deswegen ein deutscher Täter ebenso benannt wie ein albanischer, marokkanischer oder chinesischer.“

Auf die Richtlinie des Innenministeriums angesprochen, bemerkte Kalisch: „Diese Richtlinie – die ich als Empfehlung verstehe – erlaubt ja Spielraum bei der Auslegung. Diesen erlaube ich mir, entsprechend zu nutzen.“


Leitlinien für die Polizei des Landes Nordrhein-Westfalen
zum Schutz nationaler Minderheiten vor Diskriminierungen

2051
RdErl. d. Innenministeriums v. 15.12.2008
Die Innenministerkonferenz hat sich mit Regelungen zum Schutz nationaler Minderheiten vor Verwendung diskriminierender Minderheitenbezeichnungen durch Polizeibehörden befasst. Für die Polizeibehörden des Landes Nordrhein-Westfalen erlasse ich folgende Leitlinien:
3. Auf die Zugehörigkeit zu einer Minderheit wird in der internen und externen Berichterstattung nur hingewiesen, wenn sie für das Verständnis eines Sachverhaltes oder für die Herstellung eines sachlichen Bezuges zwingend erforderlich ist.
6. Medienauskünfte enthalten nur dann Hinweise auf eine Beteiligung nationaler Minderheiten, wenn im Einzelfall ein überwiegendes Informationsinteresse oder ein Fahndungsinteresse dazu besteht.


Die Auslegung des Erlasses durch verschiedene Polizeipressestellen:

Bundespolizei St. Augustin – zuständig für Delikte auf Bahnhöfen bzw. in Zügen im hiesigen Bereich: Siehe oben die Ausführungen des Sprechers. Sie nennt die Herkunft von Straftätern auf ihrem Presseportal nahezu immer – egal, ob es sich um eine Fahndung, eine Festnahme oder einen anderweitigen Vorfall handelt. So schrieb sie im Dezember über eine Massenschlägerei am Dortmunder Hauptbahnhof explizit, dass es sich um Asylbewerber aus Nordafrika handelte, und ebenso nannte sie einen „gebürtigen Gelsenkirchener“, der eine Schülerin am Dortmunder Bahnhof angrapschte.

– Die Pressestelle des Polizeipräsidiums Dortmund nennt Nationalitäten von Straftätern selten bis nie  – häufig noch nicht einmal dann, wenn Täter gesucht werden. Auf der Facebookseite der Dortmunder Polizei kommt in den letzten Monaten auffällig häufig die kritische Frage, wieso z. B. nach einem Überfall oder Raub nur nach „einer Personengruppe“ oder „zwei Männer“ gefahndet wird ohne jede weitere Beschreibung. Als Erklärung wird zuweilen angeführt, dass Opfer solcher Übergriffe sich oftmals eben nicht mehr an Details erinnern konnten, weil sie unter Schock standen.

– Sehr zurückhaltend verfährt auch die Polizei in Hamm: Als dort im vorigen Herbst eine junge Frau vergewaltigt wurde, kam erst im Nachhinein heraus (durch Berichte aus dem Umfeld des Opfers), dass es sich bei den beiden – rasch festgenommenen – Verdächtigen um Asylbewerber aus dem Irak handelte. Sie müssen sich wegen Vergewaltigung vor Gericht verantworten.

Thomas Röwekamp Portrait

– Die Kreispolizeibehörde Unna (im Bild der Leiter der Pressestelle, Thomas Röwekamp) erklärte auf unsere Nachfrage, dass man sehr behutsam mit der Herkunftsnennung umgehe, um keinen Generalverdacht gegen bestimmte Nationalitäten zu schüren. Bei Fahndungen werde allerdings sehr wohl alles mitgeteilt, was für den Ermittlungserfolg wichtig sein könnte, und dazu gehöre dann natürlich auch z. B. „südländisch“ oder „osteuropäischer Akzent“, sofern Zeugen dies konkret angegeben könnten.

Was der Kreispolizei durchaus schon passiert ist: Dass diese Details aus ihren Pressemitteilungen nicht in lokalen Zeitungen auftauchen, sprich von diesen herausgestrichen werden. Ebenso komme es immer wieder vor, dass Fahndungsfotos nicht abgedruckt würden. Deshalb stehen zusätzlich zum Foto immer Beschreibungen der Gesuchten dabei, die man ja auf dem Foto eigentlich sieht.

Mit Straftaten im Umfeld von Flüchtlingseinrichtungen (z. B. der Erstaufnahmeeinrichtung Massen) verfahre man pressetechnisch wie mit jeder anderen Straftat: Sofern es sich um interne Einsätze handelt (z. B. wegen häuslicher Gewalt), wird nicht darüber berichtet. So wird die Polizei z. B. immer wieder mal in der Landesstelle wegen körperlicher Auseinandersetzungen gerufen. Im Presseportal tauchen diese Einsätze nicht auf. Es wurde jedoch auch nicht z. B. über einen Zugriff berichtet, über den uns Anwohner aus Massen im Sommer 2014 informierten: Ein gesuchter Schwerverbrecher vom Balkan wurde in der  Landesstelle verhaftet, was die Polizeipressestelle jedoch erst auf Nachfrage bestätigte.

Sehr offensiv geht im Vergleich die Polizei im Märkischen Kreis mit der Publizierung von Nationalitäten und Straftaten durch Asylbewerber um. Nachdem sie in der zweiten Januarwoche zwei Fahndungen wegen Sexübergriffen auf junge Mädchen online stellte – mit Phantombildern sowie deutlichen Hinweisen darauf, dass es sich nicht um deutschstämmige Täter handelt -, gab sie zwei Tage später ebenfalls  im Doppelpack zwei Festnahmen bekannt: In beiden Mitteilungen steht klipp und klar, dass es sich um Asylbewerber handelt, und auch die Nationalitäten wurden enannt. Ebenso deutlich nannte die MK-Polizei Ross und Reiter, als in einem Asylheim in Plettenberg eine albanische Einbrecherbande gefasst wurde.

Polizei Auto Beispiel

– Die benachbarte Kreispolizeibehörde Soest berichtet zuweilen über Vorfälle im Umfeld der Flüchtlingseinrichtung in Wickede-Wimbern, nennt dann aber immer die Unterkunft sowie die Herkunft der Beteiligten. So kam es im Dezember zu einem Angriff einer Gruppe Nordafrikaner auf Flüchtlinge aus Eritrea – mit Nennung beider Nationalitäten sowie dem Hinweis darauf, dass alle in Wimbern untergebracht sind. Als vier Nordafrikaner auf einer Zugfahrt von Fröndenberg nach Wickede vor ca. vier Wochen eine junge Frau beraubten und mit sich auf den Bahnsteig rissen, wurden Herkunft und Wohnstätte (Unterkunft Wimbern) ebenso genannt – allerdings erst im letzten Absatz der Meldung, die mit „Handyraub in Wickede“ getitelt war.

Kommentare (25)

  • Andy Fischer via Facebook

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    In Rotherham hat man auch versucht es zu vertuschen.

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  • petter Uhlenbusch

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    Ach so… die Wahrheit… die ist uns als Bürgern ungefiltert nicht zumutbar, oder wie darf man das verstehen?

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Man wolle keine Ressentiments befeuern und keinen Fremdenhass schüren, wird als Erklärung für derartige Leitlinien genannt.

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  • Mike

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    Grundsätzlich ist jede Form von Zensur nicht hinnehmbar. Wir leben in einer freien Gesellschaft und werden bevormundet. Natürlich spielt soetwas der Rechten zu weil man immer sagen kann waren Ausländer, andersrum, würden sie keine Straftaten begehen tauchten sie auch nicht auf. Schwierig, denn wenn erst einmal mit Zensur begonnen wurde, ist der nächste Schritt nicht weit weitergehend zu zensieren. Gibt es keinen sinnvolleren Weg rechte Stimmungmache zu verhindern ohne Tatsachen manipulieren zu müssen ?

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  • Mike Hamm via Facebook

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    Sind doch eh immer die gleichen

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Wer sind „die“? Bei was sind „die“ es zu 100 Prozent (-immer) ? Mach doch bitte klar, wovon du sprichst, Mike Hamm.

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  • Hans Jochen Voß via Facebook

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    Unser Gesindel haben wir im Land, wir brauchen keins aus dem Ausland zusätzlich zu Importieren.
    Formulierte Otto Landsberg, der 1. Justizminister der Weimarer Republik ( SPD )

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    • fürst

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      Die mit der Ausländerüberflutung aufgekommenen Zustände sind schon jetzt durchaus vergleichbar mit denen der Weimarer Republik.
      Als absolute VERLIERER stehen bereits jetzt fest die MEDIEN insgesamt, da diese an Glaubwürdigkeit verloren und sich als „Hofberichterstattungsinstument“ für die als „korrekt“ geltende „Politik“ erwiesen haben.
      Den RUNDBLICK kann ich insoweit -noch- ausnehmen. „Noch“, weil bestimmte Personen und Parteien oder Parteien mit bestimmten Personen erheblichen Druck ausüben, dem der RUNDBLICK sich, erfreulicherweise für uns Leser, bislang widersetzen konnte.

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  • Axel Ehwald

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    Ich persönlich finde die Verhaltensweise der Bundespolizeidirektion St. Augustin richtig. Habe kürzlich noch sehr viele Pressemitteilungen ( in Zusammenhang mit dem Dortmunder HBF ) dort gelesen und bin heute noch schockiert. Nach meinem Empfinden ist es richtig – “ Ross und Reiter “ – zu benennen, um Gerüchte zu vermeiden. Was gab es z.. B. in Schwerte für Gerüchte, über angebliche Vorfälle in städtischen Unterkünften ( vom 24.12.2015 – 03.01.2015, hatte die Stadtverwaltung in Schwerte geschlossen ) und ich habe nicht eine einzige Pressemitteilung der KPB Unna gefunden. Ich habe gerne Fakten und mag keine Gerüchte.

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  • Jama To via Facebook

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    Täter Herkunft nennen oder nicht nennen? Aber bitte nicht (Falschen) Angaben! Dann lieber gar keine Herkunft Angabe!!!

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  • Andy Fischer via Facebook

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    Verschleiern gehört ja bei der Politikerkaste zur Grundausstattung.Der selbsternannte Hüter der Demokratie,das Maasmännchen hätte mit Sicherheit auch gerne sein Fisternöllchen mit Natalia verschwiegen.?

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  • fürst

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    Ich finde, daß die in Einzelfällen auftretenden Ausländerkriminalitätchen, mangels freiwilligen Teilens unsererseits, maßlos überbewertet werden.
    Da liegen doch nur von uns verursachte Anpassunsgschwierigkeiten zu Grunde … Sind unsere garstigen Arbeitgeber erstmal zu Einstellungen bereit, finden die armen Geschöpfe sicher auch Arbeit und damit Erfüllung, die unsere leeren Kassen, insbesondere die Rentenkassen, füllen werden.
    Jeder jetzt vorgeleistete Euro wird tausendfach in unsere Kassen zurückfließen. Wir können getrost glückseligen Zeiten entgegensehen. Wir müssen nur die richtigen Parteien wählen, wie bisher, damit auch der Russe offene Grenzen vorfindet.

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  • fürst

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    Es wird nichts verschwiegen oder gar vertuscht.
    Regierung und Behörden haben Pläne und alles völlig im Griff.
    Es soll vernünftigerweise nur vermieden werden, daß wir unnötige Sorgen und Belastungen haben.
    Im Übrigen gilt, was schon Fürst von Metternich sagte: „Es ist dem Untertanen untersagt, den Maßstab seiner beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen!“

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    • Mike Hamm via Facebook

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      Noch nie soviel Schwachsinn auf einem Haufen gelesen

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      • fürst

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        Ich bin eben ein optimistischer Gutmensch.
        Ihr seid alle immer so negativ.

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  • Marcus Stadel via Facebook

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    Irgendwann kommt immer die Wahrheit ans Licht ! Und das wird uns verunsichern…

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  • Anne Wilkers

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    Das heisst Fuerst, die Gruenen z.B. sorgen fuer glueckselige Zeiten wie Frau Goering-E. mit ihrer Aussage „Wir kriegen jetzt plötzlich Menschen geschenkt!“ unterstreicht? Dann irritiert mich aber die Aussage von Frau Roth bei Maischberger „Es werden auch Menschen kommen, die nicht unmittelbar verwertbar sind!“ – Prozente und Zahlen wurden dazu auf die Schnelle keine genannt.
    Egal was dabei rauskommt, Frau Goering-E. hat ja schon im letzten Jahr die nächste Vorhersage gemacht: „Wir duerfen uns nichts vormachen, die naechsten Flüchtlinge werden Klimafluechtlinge sein!“

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  • fürst

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    Anne Wilkers, ich bin sicher, daß SIE mich verstanden haben. Kürzlich sah ich auf N24 einen Bericht, ausweislich dessen die Türkei Menschen, die als nicht „unmittelbar verwertbar“ angesehen wurden, als Näher/innen für immerhin 1,50 Euro/Stunde ver“wertet“ (ähnlich ver-wertet wurden im Dritten Reich andere Personengruppen und werden Gefangene in unseren Gefängnissen). Die Türkei bekam jene Menschen „geschenkt“, denn wir zahlten m.W. zw. 3 und 5 Milliarden Euro für deren Aufnahme dort (gewissermaßen als Ausgleich für den hohen Lohn der Näher/innen). – Aber wir dürfen hier nicht vom obigen Grundthema zu sehr abweichen, auch wenns halbwegs paßt: man hört oder liest kaum etwas davon.

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  • Peter Köhler via Facebook

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    Ein sehr guter Bericht. Guter Journalismus kommt heute nicht aus Hamburg oder Frankfurt. Sondern aus dem kleinen Unna vom Rundblick. : :)

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Es geht eben auch ohne Clickbaiting 😉 Danke für das Lob (y)

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    • Peter Köhler via Facebook

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      Gerne. Aber irgendwann müssen Sie mir noch sagen, was clickbaiting ist. :)

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Oh 😮 Na gut 😀 Clickbaiting ist quasi der Klickköder, mit dem man den Leser anlockt. Der Focus kann das z.B. ganz gut …. „Ihr glaubt nicht, was dieser Mann getan hat“ …. da der Leser neugierig ist (was ja auch gut ist), klickt er dann drauf und bekommt zur Not eine völlig alberne und langweilige Story …

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    • Peter Köhler via Facebook

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      Danke für die nette Erklärung :) Das ist mir beim Focus auch schon aufgefallen. Aber eben nicht nur da. Der Inhalt eines Berichtes muss auch stimmen und das Versprechen einlösen, mit dem man jemanden neugierig gemacht hat. Beim Rundblick bin ich noch nie enttäuscht worden. Aber ich höre mal auf mit dem Loben, sonst wird es doch etwas zuviel. :)

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Gerne doch :) Und Lob kann es nie zuviel geben 😉

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    • Peter Köhler via Facebook

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      Okay (y)

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