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Nach Kita-Streik: Schwerte zahlt Eltern rund 37 000 € zurück

Nach den wochenlangen Kita-Streiks im Sommer bekommen die betroffenen Eltern in Schwerte ihre Kita-Beiträge für die Streikzeit zurück. Die Ruhrstadt erstattet noch in dieser Woche 177 Eltern insgesamt rund 29 000 Euro. Plus Verpflegungskosten in 162 Fällen in Höhe von rund 8300 Euro. CDU und SPD in Schwerte hatten gleichlautende Anträge gestellt.

Die Stadt Schwerte musste bei der Bezirksregierung zuvor eine Ausnahmegenehmigung beantragen. Denn die Erstattung gehört zu den „freiwilligen Leistungen“, die Schwerte wegen der prekären Haushaltssituation grundsätzlich nicht erlaubt sind.

Arnsberg genehmigte die Auszahlung, da „die finanzielle Entlastung der Kommune durch den Streik (ersparte Personalaufwendungen für Streikende) höher war als die Belastung durch die Rückerstattung“.

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