Rundblick-Unna » „Lehrstück der Demokratie“: Unnas Fraktionsvorsitzende bilanzieren den AfD-Demo-Abend

„Lehrstück der Demokratie“: Unnas Fraktionsvorsitzende bilanzieren den AfD-Demo-Abend

AfD-Kundgebung und Antifa-Gegenkundgebung – das Aufeinanderprallen der Gegensätze am Kirmes-Auftaktfreitag in Unna. Wir baten die Vorsitzenden der sieben Ratsfraktionen um eine zusammenfassende Bilanz zu den verschiedenen Veranstaltungen auf dem Kirchplatz (Fest der Begegnung) und später der AfD-Kundgebung mit Gegendemo der Antifa auf dem Lindenplatz.

Hier ihre Antworten.

Volker König, Stadtverbandsvorsitzender der SPD Unna.

1. Volker König, SPD:

Der SPD-Vorsitzende verwies höflich auf seine bereits eingestellte Stellungnahme auf der SPD-Homepage:

„Am Freitag, 22. April 2016, haben alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen unserer Stadt auf dem Kirchplatz gezeigt, im wahren Wortsinne gemeinsam demonstriert, dass die Stadtkultur in Unna eine weltoffene, eine tolerante ist und das auch bleiben will.

Unna will denen, die mit platten, populistischen Parolen auf Fang nach vermeintlichen Mehrheiten gehen und die sich selbst als „das Volk“ beschreiben, keinen Fußbreit Platz lassen.

Unna hat diese Verbrüderung in offen vorgetragener Herzlichkeit zwischen NPD und AfD schlicht nicht wahrgenommen, sondern hat positiv dargestellt, dass die Mehrheitsmeinung in der Stadt Offenheit darstellt.
Unna liebt es bunt, Unna will bunt bleiben.
Und ich danke allen, die unsere wunderschöne Stadtkultur durch ihre Beteiligung an dem Abend vorlebten und die fast aus dem Stand diese Veranstaltung organisierten.
Und ich danke auch allen denen, die das möglich machten und die so umsichtig für die Sicherheit an diesem Tag sorgten.

Ein großes Dankeschön an diese gesamte Stadt!“

Rudolf Fröhlich

2. Rudolf Fröhlich, CDU:

„Was wir am Freitag in Unna erlebt haben, war in vielfacher Hinsicht ein „Lehrstück“ für die Demokratie, für welche die Meinungs- sowie die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit  maßgebliche Pfeiler unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung sind. Insofern hatte die AfD nach den Regeln unseres Grundgesetzes das Recht, in Unna zu demonstrieren. Auch, wenn ich (und offenbar viele andere auch nicht) mich in keiner Weise mit den Zielen dieser „Partei“ identifizieren mag.

Aber, ich bemühe hier einmal mehr ein Zitat von Mark Twain: „Das Recht auf Dummheit wird von der Verfassung geschützt. Es gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit.“

 Sehr eindrucksvoll hat die Mehrheit der Bürger in Unna am Freitag auf dem Kirchplatz bewiesen, dass sie ebenfalls dieser Meinung zu sein scheint. Ein friedliches und buntes Begegnungsfest haben die Initiatoren und Veranstalter hier durchgeführt. Dafür gebührt ihnen unser aller Dank. SO wünsche ich mir Demokratie in Unna, nämlich besonnen und friedlich Stellung zu beziehen! Für mich ein Grund mehr, auf Unna und seine Bürger stolz zu sein! Die AfD hat wenig Chancen, in Unna Fuß zu fassen!

Nun aber zur linken Gegendemo, gegen die ich auch zunächst einmal rein gar nichts auszusetzen habe. Auch für die gilt die Demonstrationsfreiheit. Was dann allerdings geschah, folgte nicht mehr demokratischen Regeln.

Ich nehme Petra Weber und Christoph Tetzner (Anm. d. Red.: Fraktionsvorsitzende von Linken und Piraten) ohne Weiteres ab, dass sie es gut meinten, als sie die Ordnerrolle bei der Antifa-Demo übernommen haben. Leider war dies wohl etwas blauäugig, denn wer auch nur ein bisschen Erfahrung mit der „Antifa“ hat, der wusste, was da kommen würde: Die „Antifa“ hält sich nicht an Regeln, und an demokratische schon gleich gar nicht!

Auch, wenn ihr Pfeifkonzerte und Beleidigungen in Richtung AfD  und die anschl. Sitzblockade von der besonnen handelnden Polizei letztlich geduldet wurden, um einen Gewaltausbruch zu vermeiden: Rechtmäßig wird das Handeln der Antifa dadurch nicht!

Immerhin: Ca. 50 bis 60 dieser Personen dürften gar nicht aus Unna stammen, sondern zählen zu gewaltbereiten Antifa-Gruppen aus Dortmund und Umgebung, eigens angereist, um in Unna ihr Unwesen zu treiben.

Für AfD und Antifa gilt daher m.E. das Gleiche: Toleranz ist für sie offenbar ein Fremdwort. DIE brauchen wir in Unna nicht!

Mein Fazit: Unna hat am Freitag den Toleranz- und Demokratietest mehrheitlich bestanden. Eine Wiederholung aus ähnlichem Anlass wünsche ich mir dennoch nicht!“


Klaus Göldner

3. Klaus Göldner, Freie Liste Unna (FLU):

„Hier mein persönliches Fazit des Demonstrationsgeschehens vom vergangenen Freitag:
Wichtig ist zunächst einmal, dass es trotz der im Vorfeld teilweise hoch emotional geführten Diskussion nicht zu Verletzungen von Menschen und –abgesehen von den Schmierereien am Lindenplatz- nennenswerten Sachbeschädigungen gekommen ist. Schade nur, dass für eine eigentlich doch ziemlich unspektakuläre Demonstration ein derartig hoher Aufwand, insbesondere bei der Polizei, betrieben werden muss. Die zahlreichen Beamten, die hier und anderswo zu derartigen Anlässen in Überzahl eingesetzt werden, fehlen später bei der Bekämpfung von Straftaten.
Das Fest auf dem Kirchplatz war eine gelungene und eindrucksvolle Veranstaltung, die meiner Ansicht nach jede weitere Aktion der Antifa erübrigt hätte.
Ich hätte mir im Umgang mit der AfD etwas mehr Gelassenheit gewünscht. Man sollte Menschen auch dann zu Wort kommen lassen, wenn sie eine andere Meinung vertreten.
Angesichts der jüngsten Wahlerfolge der AfD wird man sich mit deren Argumenten sachlich auseinander setzen müssen. Die Arroganz der Volksparteien im Umgang mit dieser Partei ist fehl am Platze, denn sie besteht doch zu einem großen Teil aus deren ehemaligen Anhängern.“

Christoph Tetzner
4. Christoph Tetzner, Piraten:
Der Piratenchef bittet um Verständnis: „Nach Rücksprache mit meiner Fraktionsgeschäftsführung werden wir das Thema in der Fraktionssitzung am kommenden Mittwoch behandeln und dann auch unsere Position besprechen. Daher kann ich noch keine Aussage dazu abgeben.“

Martin Bick FDP
5. Martin Bick, FDP:
„Ich war persönlich nicht vor Ort, deshalb ist eine Bilanz des Abends schwierig“, schrieb uns der Freidemokrat, der zuvor explizit erklärt hatte: Die FDP werde an dem von der Kirche und dem Runden Tisch organisierten „Fest der Begegnung“ nicht teilnehmen, weil sie es für unzulässig halte, dass sich die Ev. Kirche hier in Politik einmische. ( http://rundblick-unna.de/begegnungsfest-stoesst-auf-kritik-afd-gegendemo-unterm-deckmantel-der-kirche-kirche-hat-sich-aus-politik-rauszuhalten/)

Charlotte Kunert
6.  Charlotte Kunert, B90/Die Grünen: – Keine Antwort.

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 7. Petra Weber, Die Linke: – Keine Antwort.

Kommentare (46)

  • Helmut Brune via Facebook

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    Auf mich wirkt das, als wenn man sich ziemlich Einig war in der Auffassung, daß die Demonstrationen von sowohl AfD als auch Antifa, nichts gebracht haben. Auch wenn da ein Vorwurf gemacht wurde über Einmischung der Kirche in die Politik, erscheint es mir, als wenn auf dem Kirchplatz das wirkliche Unna vertreten war.

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  • Herbert

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    … Die Piraten müssen noch ihre Position besprechen?! Wie soll man das denn verstehen? Ist es so schwer, zwei Meinungen unter einen Hut zu bringen, oder sind die anderen Piraten mit dem Linken und Antifa-Schmusekurs von Tetzner nicht glücklich?

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    • Andreas

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      Piraten besprechen etwas? ?? Alle drei?

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  • Elke Schmidt

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    Ich verstehe es wirklich nicht, was Herr Fröhlich mit dem Zitat eines Romanschreibers sagen will.
    Hält er jetzt Bürger unseres Staates, die in Form einer Demonstration ihre Meinung sagen möchten, für dumm ?!?
    Also er findet das bunte Fest toll, hält die AfD und die Antifa aber für dumm. Damit hat er die Bürger, die sich in der AfD engagieren beleidigt…. und Herr Gauland, ehemaliges CDU Mitglied und ehemaliger CDU Staatssekretär der CDU und promovierter Jurist, hält er damit auch für dumm ?!? Oder Prof. Meuthen, Wissenschaftler….

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    • fürst

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      Nicht nur Fröhlich hält uns, das Volk, für dumm.
      Immerhin arbeiten sie alle auch emsig daran, uns zu verdummen.

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      • Wunderlich

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        Und du bist das Volk, Fürst?
        Echt?

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        • fürst

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          Du Wunderlich er bist das Volk? Echt?

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  • Peter Laatsch

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    Was ist Demokratie ?
    Zitat aus Wikipedia:
    Demokratie (nach altgriechisch δημοκρατία „Herrschaft des Staatsvolks“, Kompositum aus δῆμος dēmos „Staatsvolk“ und κρατία kratía „Herrschaft“, vgl. auch -kratie) bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen, indem dieses – entweder unmittelbar oder durch Auswahl entscheidungstragender Repräsentanten – an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt ist.[1] In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Typische Merkmale einer Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Da die Herrschaft durch die Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich. Zitatende

    Also: Meinungsfreiheit ist unerlässlich für die Demokratie. Wenn ich also Meinungen verbieten will oder Leute niederbrülle, handelt man undemokratisch. Das hat in Unna stattgefunden…. also kann man sagen, dass Unna nicht tolerant ist, zumindest nicht tolerant anderen Meinungen gegenüber….

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    • fürst

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      Daran gemessen, verstehe ich die etablierten Parteien, Kolter, die evangelische Kirche, den Runden Tisch, die Linken und Grünen… als Unterstützer und Wegbereiter der Antifa, als deren „Tatgenossen“ am Verrat demokratischer Grundwerte. Aber die Kanzlerin hat es mit ihren Kniefällen vor Erdogan ja nicht anders gemacht.

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  • Wolfgang

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    Ein Lehrstück der Demokratie wäre es dann gewesen, wenn man die anders Denkenden auch hätte reden lassen. Der Wähler in Österreich hat seinen „Volksparteien“ erst gestern gezeigt, wohin es führt, wenn man Entwicklungen zu spät erkennt.

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    • fürst

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      Aus einem BILD-Bericht zu den SWahlen in Österreich: „…Prompt stimmte im österreichischen Fernsehen ORF der Wahlmoderator Tarek Leitner das Publikum auf die Ergebnisse ein: „Die Rakete in ein neues Zeitalter ist gezündet. Halten Sie sich fest.“ …“
      Ja, „die Rakete ist gezündet“.
      Und offenbar schwingt auch die Berichterstattung um.
      So wird es auch bein uns kommen: Auf einmal wollen alle schon immer rechts gewesen sein; ich meine -und will es- nicht rechtsextrem!

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  • Rundblick Unna via Facebook

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    Eine Bemerkung erlauben wir uns dazu auch noch: Ein Lehrstück der Demokratie ist es auch, als gewählter Bürgervertreter eine Presseanfrage mit Ingnoranz zu beantworten.

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    • Marco Jedschat via Facebook

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      In wie fern Ignorant lieber Rundblick?

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Marco Jedschat – als ignorant bezeichnen wir es, auf eine freundliche Bitte an gewählte Bürgervertreter um eine kurze Bilanzierung des Kundgebungsfreitags noch nicht einmal ein Nein zur Antwort zu bekommen. Ignorant, wohlgemerkt, den Wählern bzw. Bürgern gegenüber, die hier evtl. ja auch mitlesen. Selbstverständlich respektieren wir das, nicht, dass hier ein falscher Eindruck entsteht.

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  • Axel Schrader via Facebook

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    Und kritische Worte gegen einzelne Teilnehmer der Antifa wären nicht wünschenswert? Von wem ging der Stress aus? Nicht von der bösen AfD

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  • Marco Jedschat via Facebook

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    Axel Schrader Wo waren denn den bösen Taten der Gegendemonstranten ?? Die Pfiffe und das Zwischenrufen ?? Damit muss man Leben und andere tun dies in anderen Situationen auch. Freie Meinungsäußerung nennt man das, dazu gehören auch Gegendemonstranten.

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  • Andy Fischer via Facebook

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    Politische Vielfalt ist eine Farce. Der einzige Unterschied zwischen den Blockparteimitgliedern ist lediglich die Kontonummer für ihr Salär.In 2Dingen ist sich dieses Parteienkartell immer einig
    1.Diätenerhöhung
    2.K (r )ampf gegen rechts.

    Eine regelrechte Verbrecherbande unter dem Scheinmantel der Humanität.

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  • fürst

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    Die waren alle auf einer völlig anderen, mir nicht bekannten Veranstaltung.

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  • Peter Köhler via Facebook

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    @Marco Jedschat Nein! Mit dem Niederbrüllen und Beschimpfen muss man nicht leben. Das ist kein demokratisches Verhalten. Und für mich sind Sie auch kein Demokrat. Und alle die, die dieses Niederbrüllen und Beschimpfen hier auch beschönigen und verharmlosen sind auch keine Demokraten.

    Antworten

  • Marco Jedschat via Facebook

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    Glaub nicht das Sie beurteilen können und Ihnen ein Urteil darüber zusteht Herr Köhler, ob ich ein Demokrat bin oder nicht. Aber JA bin ein Demokrat. Die AFD hat ein grosses Problem mit dem rechten Rand der eben auch gerne AFD Veranstaltungen besucht. Wer da nicht die Stimme erhebt und sagt so nicht, ist schon recht kein Demokrat. Solange dies ohne Gewalt passiert, ist es legitim und dies unterstütze ich auch ohne wenn und aber. Ihre Kommentare hier im Rundblick zeigen mir aber, welches Geistes Kind sie sind.

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  • Rundblick Unna via Facebook

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    @Marco Jedschat, @Peter Köhler: Hört bitte auf, euch gegenseitig öffentlich zu beschimpfen. Das tragt wie Männer unter euch aus. Danke.

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    • Marco Jedschat via Facebook

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      Habe niemanden beschimpft und Herr Köhler auch nicht. Wir diskutieren und das nicht unter der Gürtellinie. Wo ist da das Problem???

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Die Dreirufzeichenlautstärke ist überflüssig, Marco Jedschat. Wenn ihr 2 euch weiter gegenseitig als Nichtdemokraten und „Geistes Kinder“ betiteln wollt, macht das bitte intern. DANKE.

      Antworten

    • Marco Jedschat via Facebook

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      Rundblick Unna Das ist lächerlich aber ok.

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Na dann.

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      • fürst

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        Entschuldigung, lieber RUNDBLICK, ich bin weit davon entfernt, die Meinungen von Marco Jedschat zu teilen und ich halte ihn nicht für demokratisch eingestellt. Aber wie er, empfinde auch ich hier keine Beschimpfung zwischen ihm und Peter Köhler.

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        • Marco Jedschat via Facebook

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          Was manche mir alle zutrauen obwohl sie mich nicht kennen. Glaub das Sie das ebenso wenig beurteilen können oder sie haben ein anderes Demokratie Verständnis. Mag sein aber kann ihnen versichern das ich mehr Demokrat bin als sie der sich nur traut unter Tarnnick zu schreiben. Steh zu meinen Worten und das jeder meinen Namen kennt.

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      • fürst

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        Noch etwas: „Das tragt wie Männer unter euch aus.“ seitens des RUNDBLICKS finde ich nicht in Ordnung. Kann übersetzt bedeuten: „Trefft euch und haut euch auf die Köpfe!“

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        • Rundblick Unna via Facebook

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          @fürst: Ironie muss gekennzeichnet werden. Machen wir beim nächsten Mal.

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          • fürst

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            Ich hätt ‚s auch ohne Kennzeichnung verstehen müssen. Arbeitsfrei bekommt mir nicht.

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            • Rundblick Unna via Facebook

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              @fürst: Erschütternd finden wir ja eher, dass uns hier zugetraut wird, wir würden unsere geschätzten (keine Ironie!) Kommentatoren Marco Jedschat und Peter Köhler mit Waffen aufeinander loshetzen :-O . So, und jetzt haben wir uns alle wieder lieb. :-)

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    • Andy Fischer via Facebook

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      Duelliert Euch?

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Jetzt misch du dich auch noch ein, Andy Fischer.

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  • Peter Köhler via Facebook

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    Ich darf ja nichts mehr sagen.

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  • Michael Schild via Facebook

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    Diese Kommentare sind ein Lehrstück der Selbstdemontage der Blockparteien! Schaut nach Österreich, um eure Zukunft zu erblicken… Michael Schild (Sprecher AfD KV Unna)

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    • fürst

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      Ja, „die Rakete ist gezündet“.
      Ich werde von einigen Bekannten schon ständig mit der Frage bombardiert, wie sie Kontakt zur AfD bekommen und dort Mitglied werden können.
      Viel Erfolg weiterhin!

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  • Rundblick Unna via Facebook

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    Ach Peter Köhler, jetzt sei doch bitte auch nicht noch eingeschnappt :-( . Wisst ihr was, diskutiert das jetzt wie ihr wollt, wir mischen uns hier nicht weiter ein. Versprochen. – Nur im Notfall. 😉

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  • Peter Köhler via Facebook

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    War ja nicht so ernst gemeint. :-) ihr macht das hier ganz toll. Einfach so weitermachen. Bleibt euch treu. Ganz viele Leser mögen den Rundblick. Da bin ich mir ganz sicher.

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  • Hans-Otto Dinse

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    CDU und SPD im Gleichklang der Gefühle des nahenden Untergangs. Mein Gott muss das wehtun. Eine Frechheit allerdings, AfD und Antifa in einem Atemzug zu nennen. Ohne Gegendemos hätte es vielleicht 3 Polizisten bedurft um den Spaziergang verkehrstechnisch abzusichern. Alles andere an Einsatzkräften geht auf das Konto derer, die zu Gegendemos aufriefen. Diese sollten sie eigentlich auch bezahlen. Bei so manchem geht die Erkenntnis ja nur über den Geldbeutel. Die AfD hat sich noch nirgends zu irgendeiner Gegendemo zusammen gefunden und andere nieder geschrien. Michael hat Recht…“wir sind die Guten“.

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  • Rundblick Unna via Facebook

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    … bedanken uns und lassen euch jetzt gewähren – ihr regelt das schon unter euch 😉 .

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  • Axel Schrader via Facebook

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    Ohne Gewalt ist klar…aber gab es dort nicht Gewalt seitens der Antifa? Vermummte Idioten halt

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  • Marco Jedschat via Facebook

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    Axel Schrader So langsam wird es langweilig immer und immer wieder das gleiche zu antworten. Daher verweise ich mal ganz ohne Gewalt und Ironie auf die anderen Beiträge hier. Vielleicht verstehen es manche ja endlich mal.

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  • Peter Köhler via Facebook

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    Auf die verweise ich auch gerne.

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  • Marco Jedschat via Facebook

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    Peter Köhler Dann sind wir uns am Ende doch noch firedlich einig geworden. =) Nur auf einen Nenner kommen wir damit noch nicht.

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