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Kreistag verabschiedet Resolution gegen Rassismus

Die Fraktionen im Unnaer Kreistag haben die von den Grünen eingebrachte Anti-Rassismus-Resolution erwartungsgemäß einstimmig bestätigt. „Der Kreistag bekräftigte, dass für rassistische Äußerungen und Hass-Kommentare sowie fremdenfeindliche Aktivitäten, besonders in sozialen Netzwerken, keinerlei Akzeptanz besteht“, teilt die SPD-Fraktion heute mit. „Jede Form von Gewalt, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gegenüber hier lebenden und noch zu uns kommenden Menschen wird nachdrücklich verurteilt.“

Die Kreis-Pressestelle schickte eine ausführliche Mitteilung, die die Adressaten der Resolution konkreter benennt, ohne sie explizit zu nennen: „Mit deutlichen Worten haben sich Landrat Michael Makiolla und der Kreistag gegen rassistische und fremdenfeindliche Hetzkampagnen in Unnaer online-Magazinen, in den sozialen Netzwerken und anderswo positioniert.“
Mit einer Erklärung machte der Kreistag unmissverständlich klar, dass für rassistische Äußerungen und Hasskommentare keinerlei Akzeptanz und Verständnis zu erwarten sei.

Die Kreistags-Grünen Anke Schneider, Herbert Goldmann, Stefanie Schmidt (vorn, v. li.).


Der  ursprüngliche Resolutionstext im Wortlaut:

Resolution des Kreises Unna  gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Getragen von der festen Überzeugung der Gleichwertigkeit aller Menschen, deren Religionszugehörigkeit und Lebensüberzeugung, spricht sich der Kreistag Unna gegen jede Form von Gewalt, Gewaltandrohung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gegenüber den hier lebenden und noch zu uns kommenden Menschen, unabhängig von ihrer Nationalität, Herkunft, Hautfarbe und Geschlecht, aus.

Die Einhaltung von Recht und Gesetz als Klammer jeder gesellschaftlichen Grundordnung  ist hierbei unverzichtbarer Bestandteil unserer demokratischen Verfassung und bindet alle Personen und Institutionen gleichermaßen; dies gilt auch für die Menschen, die zeitweise oder dauerhaft ihren Aufenthalt im Kreisgebiet gefunden haben und noch finden werden.

Die aktuelle Situation insbesondere in Bezug  auf die Erfassung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen stellt die betroffenen Kommunen, Betreuungs-einrichtungen, haupt- und ehrenamtlich tätigen Kräfte vor schwierige – nicht nur logistische – Herausforderungen, die es gilt gemeinsam mit den Betroffenen zu meistern.

Nicht nur in dieser Phase –  sondern zeitlos und ohne jegliche Einschränkung –  bekräftigen die demokratischen Kräfte im Kreistag, dass für rassistische Äußerungen und/oder fremdenfeindliche  Aktivitäten gegenüber Menschen und Objekten keinerlei Akzeptanz und Verständnis zu erwarten ist.

 

Kommentare (43)

  • Sebastian Tubby via Facebook

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    Mal ne ganz blöde Frage? Warum werden eigentlich immer nur Aktionen und Resolutionen gegen das eine Extrem gemacht?
    Meiner Meinung nach sind die anderen Extremisten nicht weniger gefährlich.

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Die Adressaten sind in unserer eben ergänzend eingestellten Mitteilung konkreter benannt, Sebastian Tubby.

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    • Sebastian Tubby via Facebook

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      Warum wird dann nicht von hetzparolen im allgemeinen gesprochen? Linke Terroristen rufen schließlich offen zum Mord an Soldaten und zu Straftaten gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung auf.

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Sebastian Tubby – diese Frage wäre bei den Initiatoren der Resolution bzw. den Unterstützern richtig aufgehoben.

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  • Hanno

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    Ist doch eh nur blabla….

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    • fürst

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      Grüne und SPD. Wegbereiter zum Islamismus!
      Versuche der Bevormunderei und Mundtotmacherei.
      Blablabla

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  • Helmut Brune via Facebook

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    Natürlich ist Rassismus eine schlechte Sache. Extremismus in jeder Form sollte hier keinen Platz haben dürfen. Dieser Text der Resolution sollte aber auch in mehrere Sprachen übersetzt werden, vor allem in die Sprachen derer, die hier ihr Unwesen treiben in der Form von Einbrüchen, Diebstählen, Überfällen auf Personen organisierter Kriminalität u.s.w. . Persönlich bin ich jedenfalls getragen von der Überzeugung, dass die Gleichwertigkeit von Menschen (es wäre zu Schön, wenn es Wahr wäre) ein Wunschdenken ist. Es war immer schon so, dass einige immer Gleichwertiger waren als Andere. Man muss kein Extremist sein oder Hass empfinden gegenüber irgendwelchen Menschen, wenn man sich Sorgen macht über den Verfall unserer Kultur. Die Politik scheint es Wichtiger zu finden um Deutschland Moslemgerecht zu gestalten.

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    • Heike Palm via Facebook

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      Wollen Sie ernsthaft sagen, dass es Menschen gibt, die weniger wert sind als andere, Herr Brune? Oder haben Sie sich nur ungeschickt ausgedrückt? Welche Menschen sind das denn, Ihrer Meinung nach? Und um welche kulturellen Werte machen Sie sich Sorgen?

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    • Helmut Brune via Facebook

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      Liebe Heike Palm, damit will ich nicht sagen, dass der eine Mensch weniger wert ist als der andere. Damit meine ich, dass eine Menge von Leuten gibt, die meinen, dass sie was Besseres sind als Andere. Die kulturellen Werte, die in Verfall geraten sind hier in Holland z.B. Die Tradition des Nikolausfestes. Ein Kinderfest auf dass sich Kinder genauso freuen, wie Deutsche Kinder aufs Christkind. Jetzt melden sich aber Leute, die es diskriminierend finden, dass der Nikolaus schwarze Knechte hat. Eine völlig Harmlose Sache, die schon über 200 Jahre Tradition ist. Ein harmloses Kinderfest wird zum politischen Thema. Das is nur 1 Beispiel.

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    • Heike Palm via Facebook

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      Ok Herr Brune, ich hatte ob Ihrer Aussage schon einen Schrecken bekommen ? so schnell kann man missverstanden werden. Ich habe diese Aussagen zum Nikolausfest noch nicht gehört. Da gab es mal was zu St. martin, aber eher wurde behauptet, jemand wolle das abschaffen. Es wird viel gesagt, von einzelnen Leuten zur Zeit, man sollte das nicht alles zu ernst nehmen. Ich habe eher Angst vor einem anderen Verfall, nämlich dem Verfall von Werten wie Mitmenschlichkeit und Toleranz.

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  • Hans Kammler via Facebook

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    Wer entscheidet denn was „rassistisch“ ist?

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  • fürst

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    „Kreis Unna hat keinen Platz für Rechtsextremismus“ verstehe ich so, daß der ganze Platz für Linksexremismus gebraucht wird, reserviert ist. Ein Grund mehr für mich, einem Parteibeitritt näherzutreten, entsprechend zu wählen.

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    • Heike Palm via Facebook

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      Ich gebe Ihnen in soweit recht, dass das ungeschickt ausgedrückt ist. Deshalb ist heißt es in Unna ja auch „Gegen Gewalt und Rassismus“. Gewalt, auch in verbaler Form, ist von keinem zu akzeptieren.

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  • Rundblick Unna via Facebook

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    Zur Ergänzung kommt von der Kreis-Pressestelle folgende Mitteilung, die die Adressaten der Resolution konkreter benennt, ohne sie explizit zu nennen: „Mit deutlichen Worten haben sich Landrat Michael Makiolla und der Kreistag gegen rassistische und fremdenfeindliche Hetzkampagnen in Unnaer online-Magazinen, in den sozialen Netzwerken und anderswo positioniert.“
    Mit einer Erklärung machte der Kreistag unmissverständlich klar, dass für rassistische Äußerungen und Hasskommentare keinerlei Akzeptanz und Verständnis zu erwarten sei.

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    • fürst

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      Das sind Schläge gegen die angebliche Pressefreiheit, gegen die angeblich freie Meinungsäußerung, dem Erdogan in der Türkei gleichsam.
      Erwünscht zu sein scheinen nur noch „Hofberichterstattung“ und im Einklang mit der „Politik“ stehende Meinungen.
      Um so mehr Hochachtung und Respekt für den RUNDBLICK!

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      • fürst

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        Makiolla, der den Schutz der hier lebenden Bürger und deren Eigentum nicht hinreichend auf die Reihe bekommt, braucht Profilierung und läßt sich dafür von den Grünen instrumentalisieren, wobei vermutlich die entsprechend umtriebigen Koppenberg und Hartmann die Fäden ziehen und halten. Das zumindest vermute ich.

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      • Heike Palm via Facebook

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        Wir haben Pressefreiheit, nach der sich Journalisten in anderen Ländern sehnen. Hier wird kein Journalist wegen seiner Arbeit verfolgt, verhaftet oder umgebracht. Hier darf jeder seine Meinung öffentlich sagen, ohne um sein Leben und seine Freiheit fürchten zu müssen. Die Äußerung von Meinungen ist nur dadurch beschränkt, wo andere Menschen beleidigt, bedroht und herabgewürdigt werden. Solange man sich an diese einfachen Regeln hält, gibt es keinerlei Einschränkungen. Man muss dann aber auch aushalten können, dass die eigene Meinung kritisiert wird, dass andere Menschen andere Meinungen haben und diese dann auch äußern.

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        • Brigitte Dinse

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          Das die eigene Meinung kritisiert wird muss jeder aushalten, dass ist richtig und auch gut. Jetzt kommt das „aber“, wenn der, der eine andere Meinung vertritt die nicht dem aktuellen Mainstream entspricht, mundtot gemacht wird, finde ich das sehr bedenklich und äußerst schädigend für unsere Demokratie.
          Vielleicht sollten die Resulutionsverfasser bedenken, dass auch Andersdenkende auf dem Boden unsere Verfassung stehen. „Demokratie tut manchmal weh“.
          Noch eine Frage: wer bestimmt was Rassismus ist, die Grünen (Frau Roth Bundestagsvizepräsidentin läuft hinter einem Transparent her, „Deutschland du mieses Stück Scheiße“) oder der Kreis Unna? Vielleicht sollten die Verfasser sowas auch mal thematisieren nur der Ehrlichkeit halber.

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  • fürst

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    Den Rundblick wird es in unveränderter Form hoffentlich noch geben, wenn Makiolla mit „seinem“ Kreistag in gegenwärtiger Zusammensetzung längst grausigige Geschichte sein wird.

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    • Wunderlich

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      Fürst,
      du glaubst das alles wirklich, oder?
      Also alles, was du hier in deinen Kommentaren rausgepestet hast, nicht nur in dem, der direkt hier drüber steht? *kopfschüttel

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      • fürst

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        Die Kopfschüttelei führte offenbar bereits zu cerebralen Dysfunktionen.

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        • Wunderlich

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          Dazu hat sie zu spät eingesetzt … verstärkt sich aber im Moment, wenn ich sehe, was sich so langsam im Schatten dieser AfD alles aus dem Gesträuch traut.
          Gabs alles schon … und stellte sich zum Glück als temporäre Erscheinung dar.
          Realpolitik holt die Gesellen zum Glück immer wieder schnell ein.

          Aber erklär es mir, was schlecht daran ist, wenn man sich gegen Gewalt und Rassismus ausspricht?
          Schränkt dich das evtl. zu sehr ein oder wie muss ich deine Posts verstehen?

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    • Brigitte Dinse

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      Hoffentlich!
      Der „rundblick unna“ muss in dieser Form und nur in dieser Form erhalten bleiben.

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  • Stefanus Maxus via Facebook

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    Hallo Rundblick, könnte Herr Makiolla das mal präzisieren, was oder wen er meint, wenn er schon auf so einen Zug aufspringt?

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Hallo, Stefanus Maxus, wir haben den Landrat per Mail um genau eine solche Stellungnahme gebeten. Die Pressestelle bat uns soeben um Verständnis darum, dass es heute nicht mehr klappen wird, wir rechnen daher morgen mit einer Antwort.

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    • Stefanus Maxus via Facebook

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      O.k..Danke Rundblick , da warten wir dann mal ab….

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  • Britta K.

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    … ist das ein offener Aufruf zur Zensur von Kommentaren und Meinungsäußerungen von Nicht-System-Traeuen und Politik-Kritikern?
    …. die neue Form der Demokratie in D???

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    • Rundblick Unna via Facebook

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      Hallo, @Britta K. Wir haben den Landrat schriftlich um Präzisierung der zitierten Äußerungen gebeten. Sie ist uns für morgen in Aussicht gestellt.

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    • Wunderlich

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      Bedeutet ihr Post, Britta K., dass man mit einem Statement gegen Gewalt und rassistische Hetze ihre Freiheit einschränkt … oder gar die Pressefreiheit?
      Habe ich sie da richtig verstanden?
      Dass es sowas gibt, ist ja unbestreitbar … auch hier wird in einem Kommentar weiter oben die Gleichwertigkeit der Menschen in Frage gestellt.
      Schon zweifelhaft, eine solche Einstellung.
      Die Verurteilung von Rassismus und Gewalt, auch in „sozialen“ Netzwerken etc., ist falsch?
      Verstehe ich nicht.

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      • fürst

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        Ist es in einer „Demokratie“ falsch, soll es unerwünscht sein, wie auch immer gewaltfrei zum Ausdruck zu bringen, was einen ankotzt?
        Sollen große Teile des Volks durch drohende „Verurteilung“ mundtot gemacht werden?
        Wäre das in Ordnung?
        Wird von mir erwartet, daß ich alle Rassen lieben muß?
        ICH entspreche sicher keiner Erwartungshaltung!

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        • Wunderlich

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          Nichts falsch dran … sehe aber auch nicht, dass das irgendwo gefordert wird.
          Lieben nicht … aber tolerieren … forderst du für dich ja auch, dass du und deine Meinung toleriert werden.
          Großteil des Volkes? Wo siehst du das denn?
          Selbst im schlechtesten Fall haben sich 75 % für die demokratische Variante entschieden.
          Sachsen-Anhalt zeigt aber auch, wo verfehlte Integration enden kann ;0)

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  • Stefanus Maxus via Facebook

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    Seltsam ist nur, warum der Makiolla sich gerade hier so reinhängt. In der Kriminalitätsstatistik habe ich keinerlei Hinweise auf rechte Gewalt gefunden, die ja angeblich so schlimm verbreitet ist. Kann das nur eine Nebelkerze sein, um vom Versagen bei der allgemeinen Krmininalitätsbekämpfung abzulenken?

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  • Rundblick Unna via Facebook

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    Ein aktuelles Foto aus der gestrigen Sitzung mit den Antragstellern:

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    • Stefanus Maxus via Facebook

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      Die sehen aber alle sehr freudlos aus, Grüne scheinen die personifizierte Lebensunlust zu sein. Wie hoch ist wohl die Suizidrate bei denen? So wie die gucken, bestimmt nahe bei 90%!?

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  • Günther Klumpp

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    @fürst und stefanus maxus: was stört Euch daran, wenn der Kreistag an Art. 1 unseres Grundgesetzes erinnert? Wenn Euch diese Grundlage unserer Gesellschaft verzichtbar erscheint, dann solltet Ihr in ein anderes Land flüchten. Hier ist sie zum Glück unveränderbar – und hat diesem Land zum ersten Mal 71 Jahre ohne Krieg auf eigenem Boden beschert.

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    • Stefanus Maxus via Facebook

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      Günther Klumpp: Wie von Heike Palm an anderer Stelle hier schon erwähnt, ist diese Resolution etwas kurz gegriffen. Sie sollte sich gegen jedwede, nicht nur rechte, Gewalt richten. Abgesehen davon dass auch gerade Grüne momentan Alles tun, die Gesellschaft weiter in der Zuwandererfrage zu spalten. Die „Nachschnüffeleien“ einiger Grüner hier in Unna könnte man dabei auch gut als „Hetze“ oder „Hetzkampagne“auffassen. Allerdings hat ja auch nur Kretschmann die Grünen am Wahlsonntag gerettet, sonst sind sie auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit. Ach so, sollte meine Meinung Sie, werter Herr Klumpp, stören, Ihr Problem! Ich flüchte nirgendwohin, Sie selber können das für sich natürlich halten wie Sie mögen.

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  • Britta K.

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    Nein Hr. W. bedeutet es nicht ..ich bin absolut gegen Gewalt und Rassismus!!!! Hier geht es alleinig darum, dass alles was gegen die jetzige Politik und offene Türen kommentiert z.B im RB, sofort von ihresgleichen verurteilt und in die re. Ecke geschoben wird!!! Und fuer Gewalt bereit abgestempelt wird, wenn dies so waere haetten wir inzwischen hier Buergerkrieg! Die Leute hier aeussern sich nur, dass sie sich verteidigen werden, sofern sie von Kriminellen angegriffen werden und da spielt sicher Herkunft, ebenso wie Nationalität keine Rolle! Und Rassismus ist eine Idiologie, die „Rasse“ in der biolog. Bedeutung zu sehen (Google) … „biolog. Hass“ hab ich hier noch nicht gelesen(ueberlesen?). Die Leute sind gegen alle aufgebracht, die Verbrechen verueben, auch gegen osteurop. Banden, und dann mit lapidaren Strafen, wenn ueberhaupt davon kommen.

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    • fürst

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      Dem hier von Britte K. Gesagten schließe ich mich gerne an.

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  • Edu Hart via Facebook

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    Die Grünen haben vor gut 30 Jahren auch einmal eine atomwaffenfreie Zone Unna ausgerufen, ebenfalls toll.

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