Rundblick-Unna » Konspirative Pläne für Bürgermeistersturz in Fröndenberg und ein rätselhaftes Dementi

Konspirative Pläne für Bürgermeistersturz in Fröndenberg und ein rätselhaftes Dementi

Nur für kurze Zeit, vielleicht 20 Minuten, waren in einer großen Fröndenberger Facebookgruppe Planspiele für eine konzertiert vorbereitete Abwahl des Bürgermeisters zu lesen. Eher waren nur einige Gedankenfetzen zu lesen, da sich die potenziellen Umstürzler direkt in den Untergrund begaben und dort intern weiterdiskutierten, wie sie kurz vermeldeten. Dann war Schicht. Vorerst.

Trotzdem kamen die ominösen Abwahlpläne irgendwie heraus (man muss dazu wissen, dass sich in dieser Facebookgruppe auch Stadtratsmitglieder herumtreiben),  und fast folgerichtig – Fröndenberg ist ein Dorf – kamen sie auch dem Bürgermeister zu Ohren. Und dieser nahm diese seltsame Geschichte immerhin so Ernst, dass er sie kürzlich bei einem offiziellen Termin in Unna plötzlich unserer Redaktion gegenüber anschnitt. Was denn von dieser geplanten Abwahl zu halten sei?

Was nun von dieser speziellen Abwahl zu halten ist, ist natürlich eine gute Frage. Die vermuteten Initiatoren,  die dem Bürgermeister (zumindest teilweise) namentlich bekannt zu sein scheinen, erbaten sich auf unsere Bitte um Stellungnahme hin zunächst Bedenkzeit und schickten uns jetzt die unten wörtlich wiedergegebene Erklärung.

Ein Dementi, hinter dem man sich ein Fragezeichen denken kann, denn eine gewisse Unzufriedenheit mit der Arbeit des Fröndenberger Bürgermeisters gibt es z. B. wegen der deutlichen Grundsteueranhebung durchaus: Hiergegen formierte sich Ende letzten Jahres Widerstand in Form von mehreren Tausend Petitionsunterzeichnern, die jedoch letztlich am mehrheitlichen Stadtratsbeschluss scheiterten. Das berichteten wir hier.

Bürgermeisterkollegen: Werner Kolter und Friedrich-Wilhelm Rebbe.

Bürgermeister Friedrich-Wilhelm Rebbe (re.) gemeinsam mit seinem Unnaer Amtskollegen Werner Kolter bei der Eröffnung der „Tafel“ in Königsborn. Hier brachte Rebbe sein – faktisches oder fiktives – Abwahlverfahren zur Sprache.

Was er denn selbst von seiner geplanten Abwahl halte, gaben wir die Frage an Friedrich-Wilhelm Rebbe zurück. Das SPD-Stadtoberhaupt reagierte halb amüsiert und halb ernst. Er sehe seiner Abwahl gelassen entgegen, sagte Rebbe, da Diskussionen in Internetforen kaum die Meinung der Bürgerschaft adäquat widerspiegelten.

Zwar können Internetforen in gewisser Weise Indikatoren für die Bürgermeinung sein, doch Rebbe möchte dieser Geschichte keine übermäßige Bedeutung zumessen. „Ich bin fest überzeugt: Wenn Sie auf der Straße die Leute fragen, wie sie mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden sind, werden Sie ein anderes Stimmungsbild bekommen. Da bin ich mir ganz sicher. Ich bin in einer ordentlichen Wahl mehrheitlich von den Bürgern gewählt worden.“ Der Sozialdemokrat und langjährige frühere Fachbereichsleiter für Jugend, Soziales und Familien beim Kreis Unna gewann die Bürgermeisterwahl 2014 gegen seinen CDU-Konkurrenten Jürgen Focke mit knapper Mehrheit. Die nächste ordentliche Wahl wäre 2020. 


Den Bürgermeister abwählen – geht das? Ja, klar geht das.

Grundsätzlich können die Bürger NRWs  ihre Bürgermeister und Landräte nicht nur wählen, sondern auch abwählen. Einen Abwahl-Bürgerentscheid kann jeder Bürger, der mit der Arbeit seines Stadt- oder Kreisoberhauptes unzufrieden ist, selbst herbei führen. Möglich ist die Einleitung eines Abwahlverfahrens außerdem auf Antrag von zwei Dritteln des Rates oder Kreistages.

Wenn wie in diesem (derzeit theoretischen) Fall die Bestrebungen für eine Bürgermeisterabwahl aus der Bürgerschaft kommen, müssen sie dazu Unterstützungsunterschriften beibringen. Die Anzahl richtet sich nach der Größe der Kommune. In Fröndenberg (mit ca. 22.000 Einwohnern) müssten 20 Prozent der Wahlberechtigen unterzeichnen – sprich 4400.

Bei Zulässigkeit des Abwahlantrags kann der Bürgermeister oder Landrat auf die Weiterführung seines Amtes verzichten. Damit gilt die Abwahl als erfolgt. Tritt das Stadtoberhaupt nicht zurück, kommt es zum Bürgerentscheid. Diesem müssen mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten zustimmen, andernfalls gilt der Antrag als abgelehnt.


Hier die Stellungnahme der „potenziellen Abwahl-Initiatoren“ des Fröndenberger Bürgermeisters (geschmückt mit der hier abgebildeten folgender Zeichnung).

Grafik BM Abwahl

Betr.: Offizielle Presseanfrage des Rundblick Unna / Gegendarstellung

Ihr Zeichen: Silvia Rinke

Sehr geehrte Frau Rinke, liebe Rundblick Unna-Redaktion,

wir, die FFF (offizielle Front – Gegendarstellungskommando) nehmen hiermit offiziell Stellung zu der von Ihnen gesteuerten, offiziellen Presseanfrage vom 20.03.2016 in Bezug auf ein angeblich durch unsere subversive Organisation geplantes Absetzungsverfahren des Bürgermeisters der Stadt Fröndenberg, Herrn Friedrich Wilhelm Rebbe / Fröndengate-Skandal.

Wie Sie uns mitteilten, hat Herr Rebbe auf einer Veranstaltung zur Eröffnung der Tafel Unna kundgetan, dass gegen ihn ein Abwahlverfahren angestrebt wird. Auch äusserte er die Initiatoren dieser Aktion zu kennen.

Wir, die FFF (offizielle Front), distanzieren uns hiermit von jeglicher Art inoffiziellen Abwahlgebarens gegen unseren Bürgermeister.

Selbst wenn, und wir möchten, dass dies ein für alle Mal klar ist, selbst wenn wir mit seinen Entscheidungen bezüglich

– der Müllgebühren,

– der Grundsteuererhöhung

– des Schürenfeldes,

– der Tourismusinformation

– der horrenden Ausgaben der städtischen Verwaltung,

– des Windelsackembargos,

– der Absage des Neubürgerempfanges,

– der polemischen Einschüchterung der Bürger bezüglich möglicher Kürzungen,

– der Hundesteuererhöhung,

– der Planung der Innenstadt,

– des Verbots der Radfahrer im Himmelmannpark,

– der Neugestaltung der Rathausfassade,

– der Vernachlässigung der Fröndenberger Verkehrsflächen und Parks,

– des Ankaufs der Oase Stentrop,

– der Anstellung einer BM-Referentin mit scheinbar persönlichem Hintergrund,

nicht einverstanden sind und eine andere Meinung vertreten geben wir Ihnen hier unser Ehrenwort, wir wiederholen, UNSER EHRENWORT.

NIEMAND hat die Absicht unseren Bürgermeister abzusetzen!

Weiterhin möchten wir, da unsere Organisation in letzter Zeit des Öfteren mit verschiedenen politischen Lagern in Verbindung gebracht wurde, mit Nachdruck erwähnen:

We never had a relationship to any local party!“

Sollten sich diesbezüglich demokratisch-mehrheitsbedingte Änderungen an diesem Kurs ergeben, werden wir Sie, liebe Rundblick Unna-Redaktion, frühzeitig über diese Entscheidungen informieren.

Für aktuelle Informationen empfehlen wir Ihnen das aufmerksame Studium unseres Organs „Fröndenbergburghausentropdicker Rundkuck“.

gez.

Im Namen der FFF

et cetera… et cetera

Kommentare (8)

  • Ferdi

    |

    Friedrich-Wilhelm Rebbe war niemals Kreis-Sozialdezernent sondern Fachbereichsleiter für Familie und Jugend bei der Kreisverwaltung Unna.
    Ein kleiner und finanziell großer Unterschied.

    Antworten

  • Oli

    |

    Ich wusste gar nicht, dass alle Einwohner Fröndenbergs wahlberechtigt sind. Es wären also deutlich weniger als 4400 Unterzeichner nötig.

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    • Rundblick Unna via Facebook

      |

      Nein, Oli, die 20 Prozent Unterschriften, die für eine Abwahl nötig wären, beziehen sich auf die Einwohnerzahl. Kommt es danach zu einem Bürgerentscheid, DANN sind 25 Prozent der WAHLBERECHTIGTEN nötig.

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  • Doro Thea via Facebook

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    Was wohl bei einem Bundeskanzlerabwahlverfahren herauskommen würde?

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  • luenne

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    „Ich bin fest überzeugt: Wenn Sie auf der Straße die Leute fragen, wie sie mit der Arbeit des Bürgermeisters zufrieden sind, werden Sie ein anderes Stimmungsbild bekommen. Da bin ich mir ganz sicher.“
    hm ich glaube nicht …

    Die meisten die mit Ihm zufrieden sind beschäftigen sich auch gar nicht damit was er tut bzw was er nicht tut und wenn man Ihnen dann mal ein paar Punkte erklärt sind die Leute nicht mehr so zufrieden …

    Die Liste mit den Punkten die nicht gut sind könnte man noch weiter ergänzen z.b. mit dem Kämmerer wechsel oder das der Bürgermeister nicht in seiner Stadt wohnt …

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