Rundblick-Unna » Knöllchen? „Nö – zahl´ ich nicht“: So einfach geht´s künftig auch für Ratsleute nicht mehr

Knöllchen? „Nö – zahl´ ich nicht“: So einfach geht´s künftig auch für Ratsleute nicht mehr

Extrawürste für Lokalpolitiker in puncto Parken können ziemlich unverdaulich werden – das zeigt sich just in Lünen, wo die Stadt jetzt ihre Sonderparkregeln für Ratsmitglieder ändern muss. Das verlangt der Kreis Unna als Kommunalaufsicht. Anlass ist die „Knöllchen-Affäre“ des heutigen Bürgermeisters Jürgen Kleine-Frauns.

Jürgen Kleine Frauns

Er hatte seinerzeit außerhalb der für Ratsleute vorgesehen Bereiche geparkt und prompt ein Knöllchen kassiert. Das wollte er nicht bezahlen. Und untermauerte die Weigerung mit dem handschriftlichen Vermerk an die städtische Bußgeldstelle: „Zahle ich nicht“. Und die  Ordnungsbehörde? Akzeptierte das.

Die Kommunalaufsicht sieht darin kein pflichtwidriges Verhalten des Bürgermeisters, deswegen wird es auch kein Disziplinarverfahren gegen ihn angestrengt. Allerdings bemängelt der Kreis die momentane Regelung in Lünen als schwammig und nichts rechtssicher. Bei Kontrollen müsse glasklar erkennbar sein, ob ein Parkverstoß vorliege oder nicht.

UN Rathaus Esel

In Unna ist die Sache glasklar geregelt, bestätigte Stadtsprecherin Katja Sahmel auf Anfrage: „Weder für Ratsmitglieder noch für Rathausmitarbeiterinnen und -mitarbeiter bestehen Sonderregelungen für das Parken in Unna.“ Wer also hier ordnungsgemäß ein Knöllchen kassiert, zahlt – egal ob Ratsvertreter, Bauamtsmitarbeiter oder Bürgermeister. Gleichwohl hat Unnas erster Bürger gewissermaßen durchaus seinen eigenen „Privatparkplatz“: Denn die Kreisstadt hat  genau ein Dienstfahrzeug – Werner Kolters. Und Parken am Rathaus ist nur für Dienstfahrzeuge der Stadt Unna zulässig… 😉

Kommentare (15)

  • Sibylle Weber via Facebook

    |

    Warum auch? Die Regeln gelten schließlich für alle.

    Antworten

  • Oskar B.

    |

    Da hat der neue Bürgermeister mit seiner Weigerung mit der Rückendeckung des Kreises diese Sonderrechte jetzt abgeschafft. Super-keine Extrawürste für Politiker !!! Hätte er es über den normalen Weg versucht, hätten garantiert SPD und CDU gegen die GFL gestimmt.

    Antworten

  • Sven Arnt via Facebook

    |

    Solche Ausnahmeregelungen, vor allem im Bereich der Lokalpolitik (in anderen Fällen mag das aus Gründen der Sicherheit o.ä. noch irgendwie begründbar sein, wenn Minister mit Tross umher eilen), sind dermaßen deplatziert und sollten umgehend abgeschafft werden. Politik und deren Vertreter werden, und leider nicht selten gar nicht mal zu Unrecht, als abgehoben und elitär (obwohl sie es nicht sind) wahrgenommen. Aus dem Volk, für das Volk, ein einfacher Grundsatz, wenn man den beherzigt, ist man schon ein ganzes Stück weiter.

    Antworten

    • Jörg Hißnauer

      |

      Ich stimme mit Ihnen vollumfänglich überein.
      Dennoch gebe ich zu bedenken, dass eine Parkplatzsuche zeitintensiv sein kann. Hat ein Ratsvertreter erst um 16:30 Feierabend und muss dann eine Sitzung im Rathaus besuchen, können auch nur fünf Minuten Parkplatzsuche zu einem verspäteten Erscheinen führen. Dieses wiederum führt zu Informationsverlust oder verlängerten Nachfragen. Das wiederum verlängert die Dauer der Ratssitzung um 0 bis 30 Minuten. Das wiederum könnte zu einer Sitzungsgeldforderung in Höhe von 29,80 Euro je Ratsmitglied führen. Bei 50 Ratsmitgliedern sind das dann schlappe 1.490 Euro.
      Ehe es jetzt zu Proteststürmen kommt: Die wenigsten Ratsmitglieder rechnen diese Sitzungen ab. Sie wollen einfach nur ihr Ehrenamt wahrnehmen und der Stadt Bestes suchen. Ein einfaches Dankeschön ist da viel mehr Wert als ein schnöderParkplatz.

      Antworten

      • Sven Arnt via Facebook

        |

        Ich gebe zu bedenken, dass man sich als Ratsvertreter ja bewusst ist, dass man für politische Tätigkeit vom Arbeitgeber freizustellen ist und man einfach frühzeitig zur Sitzung fahren kann, um noch ausreichend Zeit für die Parkplatzsuche zu haben. Dabei unterstelle ich mal, dass den Ratsherren und Damen die Parkplatzsituation bekannt sein sollte. Das sich grade in der Lokalpolitik mit hohem persönlichen Engagement eingebracht wird, soll das hier nicht schmälern, ganz sicher nicht,aber bitte das was sie hier anführen ist wohl kaum ein ernsthaftes Argument für solche Sonderrechte. Wenn ich ein Ehrenamt wahrnehme, dann bin ich mir doch auch dessen Anforderungen bewusst. Und noch einmal, jedem der sich in dieser Form einbringt gebührt Anerkennung, auch finanzieller Ausgleich, aber sicher nicht unbedingt besonderer Rechte im Zusammenhang mit dem Parken. Aber sie haben recht, es wird ganz sicher zu selten mal Dankeschön gesagt.

        Antworten

  • Mike

    |

    Das gehört defintiv generell abgeschafft, unsere Eliten mach doch eh schon was sie wollen und ihnen tuen 10 Euro fürs falsch parken finanziell nicht weh, das Problem ist deren Ego und die Gier !

    Antworten

    • Jörg Hißnauer

      |

      Ach ja, das ist ja mal interessant.
      Gestatten Sie mir die höfliche Anfrage, woher Sie Ihre Kenntnis beziehen und womit Sie diese unterlegen?

      Antworten

      • Wunderlich

        |

        Mike weiß das einfach.
        Der weiß immer alles.

        Antworten

Kommentieren